Abgeordnete fordert: A33-Nord endlich beerdigen und auf Erhalt unserer Infrastruktur konzentrieren
Ein neues Papier des CDU-geführten Bundesverkehrsministerium listet auf 33 Seiten auf, für welche Straßenbauprojekte keine ausreichenden finanziellen Mittel zur Verfügung stehen. Darunter befindet sich auch das hoch umstrittene Autobahnneubauprojekt A33-Nord bei Osnabrück. Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, sieht sich bestätigt und erneuert ihre Forderung nach einem sofortigen Planungsende des Straßenprojekts.
„Seit Jahren warne ich vor den steigenden Kosten für das neun Kilometer lange Stück Autobahn. Was mal 80 Millionen Euro kosten sollte, wurde zuletzt mit über 200 Millionen Euro veranschlagt. Von Wirtschaftlichkeit kann hier keine Rede mehr sein. Es ist an der Zeit, dass sich auch die Befürworter*innen des Projektes eingestehen, dass der Neubau nicht mehr in die Zeit passt.
Dass die Bundesmittel nicht mal für die nötigen Sanierungen der Bundesfernstraßen ausreichen zeigt, dass wir eine echte Sanierungsoffensive statt Neubau brauchen. Allein in der Region Osnabrück halten 70 Brücken dem Straßenverkehr nicht mehr bedingungslos stand. Hierauf müssen wir uns jetzt konzentrieren. Da muss man sich inzwischen auch fragen, ob es nicht unverantwortlich ist, Planungspersonal in offensichtlich aussichtslosen Projekten zu beschäftigen.
Für Umwelt, Klima und Natur wäre ein Ende der A33-Nord in jedem Fall ein echter Gewinn. Nicht nur wurden Konsequenzen für die Natur unzureichend betrachtet. In Zeiten des fortschreitende Klimawandels wäre ein solcher Autobahnbau auch nicht mehr zu verantworten.“
