Terre des Hommes appelliert leidenschaftlich an mögliche Koalitionspartner
Davon würde auch die Arbeit der in unserer Region tätigen NGOs maßgeblich berührt: Das Ministerium für Entwicklungszusammenarbeit, angesichts globaler Krisen wichtiger denn je, könnte angesichts von Sparplänen aus den Unionsparteien erstmals ersatzlos aufgelöst werden. Die in Osnabrück ansässige Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes warnt die derzeit verhandelnden möglichen Koalitionspartner dringend vor einer Liquidierung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
„Das BMZ sorgt für langfristige entwicklungspolitische Partnerschaften, bezieht bei seinem Ansatz der Hilfe zur Selbsthilfe auch Nichtregierungsorganisationen ein und entspricht damit unserem Verständnis von wertegeleiteter Politik, die fortgesetzt und finanziell entsprechend ausgestattet sein muss“, erklärte Joshua Hofert, Vorstandssprecher von Terre des Hommes. „Die Eigenständigkeit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit hilft dabei, langfristige Ziele zu verfolgen, und sollte nicht leichtfertig aufgegeben werden. Eine durchaus sinnvolle Reform, die mehr Kohärenz, Synergieeffekte und damit Einsparungen ermöglicht, hängt nicht von der Fusion zweier Ministerien ab.
Weltweit leben über 460 Millionen Kinder in Ländern, in denen Kriege oder gewaltsame Konflikte herrschen. Um ihnen zu helfen, muss der Koalitionsvertrag an der international vereinbarten ODA-Quote von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit festhalten. „Das wäre ein starkes Signal dafür, dass Deutschland bereit ist, bei der bevorstehenden Regierungsbildung internationale Verantwortung zu übernehmen und unter der Federführung des BMZ weltweit Armut zu bekämpfen und zu Krisenprävention und Stabilität beizutragen“, so Joshua Hofert.
Eine Abschaffung des Ministeriums wäre ebenso ein massiver Rückschritt wie drastische Kürzungen, die bereits die FDP in der Ampel-Regierung durchgedrückt hat. Die Zerschlagung der Entwicklungszusammenarbeit durch die Trump-Regierung und ihre verheerenden Folgen sollten Warnung genug sein, einen anderen Weg zu gehen.
