Ortsvereinsspitze sieht „große Irritation“
Mit großer Irritation hat die Schinkeler SPD das sogenannte Manifest zur Kenntnis genommen, das unter anderem von Ralf Stegner und Rolf Mützenich unterzeichnet wurde. In diesem fordern die Unterzeichner eine neue diplomatische Offensive gegenüber Russland und lehnen dabei „einseitige Schuldzuweisungen“ ab.
Gleichzeitig fordern die Unterzeichner einen Verzicht auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben des Bundes sowie auf eine Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen.
Die SPD Schinkel sieht in diesem Ansatz eine offensichtliche Realitätsverweigerung der Unterzeichner. „Dass im Manifest sogar die Ostpolitik Willy Brandts bemüht wird, ist eine Umkehrung der Realität“, so Dirk Koentopp, Schinkeler SPD-Ortsvereinsvorsitzender. „Die Situation der 70er-Jahre des letzten Jahrhunderts ist kaum mit der Situation heute zu vergleichen.“
Der Ortsverein fordert die unterzeichnenden SPD-Bundestagsabgeordneten auf, sich hinter die Bemühungen der Bundesregierung zu stellen, Russland durch die Unterstützung der Ukraine zum Einlenken zu bewegen. „Unser Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und die Bundesregierung leisten aktuell immens viel, um Deutschland verteidigungsfähig zu machen. Solche Querschläger sind weder hilfreich noch angebracht“, so Robert Alferink, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins.
Eine Diskussion des Manifests auf einem Parteitag wäre laut Alferink und Koentopp die bessere Wahl gewesen, anstatt jetzt ein solches Papier an die Presse zu geben.
