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Donnerstag, Mai 6, 2021

FDP will gegen die geplante Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes entschiedenen Widerstand leisten

Die Große Koalition in Niedersachsen will eine Umstellung bei der Zusammensetzung der kommunalen Gremien. Bisher werden die in der täglichen Arbeit wichtigen Ausschüsse unter den Parteien gemäß ihrer Wahlergebnisse nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren verteilt. Künftig soll es nach der d’Hondt-Methode gehen, bei der die größeren Parteien deutlich besser wegkommen.

„Die Bürgerinnen und Bürger treffen mit ihrer Wahl eine Entscheidung und es ist eine Frage des demokratischen Grundverständnisses, diese Entscheidung auch ernst zu nehmen“, sagt Dr. Thomas Thiele, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion in Osnabrück. „Die Begründung der Landesregierung, dass die Arbeitsfähigkeit der Ausschüsse gestärkt werden soll, indem einfacher Mehrheiten zu bilden sind, ist absurd. Wenn der Wähler mehr Diskussionen und weniger absolute Mehrheiten möchte, dann ist das zu respektieren! “

Hinrich Geelvink, Kreisvorsitzender der FDP Osnabrück merkt an: „Bei der Großen Koalition geht offenkundig die Angst um. In Osnabrück haben wir gute Erfahrungen mit der Beteiligung aller demokratischen Parteien gemacht! Jetzt wollen SPD und CDU fünf Monate vor der Kommunalwahl mit einem formalen Kniff verhindern, dass die Vielfalt kommunaler Vertretungen in den wichtigen Gremien weiter abgebildet wird. Sollen hier Pfründe auf Kosten der Bürgerbeteiligung gesichert werden?“

Die FDP wird, darin sind sich beide einig, in Hannover entschiedenen Widerstand gegen die geplante Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes leisten.

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