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Montag, September 20, 2021

Wortmann wortwörtlich: Der 11. September 2001 und das Ende des amerikanischen Jahrhunderts

Es begab sich an einem wolkenverhangenen, regnerischen  Dienstag, zwei Tage nach der niedersächsischen Kommunalwahl, als mich um 16 Uhr ein Anruf erreichte, ich solle sofort den Fernseher einschalten, denn in New York sei etwas Unvorstellbares geschehen …

Auf dem Bildschirm erschien Ulrich Wickert, der gerade vor dem Hintergrund qualmender Türme mitteilte, zwei entführte Passagiermaschinen seien im Abstand von einer Viertelstunde in die beiden Türme des World Trade Center, vermutlich von Terroristen, gesteuert worden. Ein weiteres Flugzeug sei in das Pentagon gestürzt. Von dem vierten, in Pennsylvania zum Absturz gebrachten Flugzeug mit dem wahrscheinlichen Zielobjekt Kapitol oder Weißes Haus in Washington war noch nicht die Rede.

Jeder Zeitzeuge erinnert sich an diesen Tag, den 11. September 2001 und auch daran, wie man das Unbegreifliche erfuhr und was man gerade tat. Dazu die unauslöschlichen Bilder der brennenden und in sich zusammenbrechenden Twin Towers, dann später die erschütternden Aufnahmen der aus den Türmen springenden Menschen, die den Tod im Freien der Verbrennung vorzogen. Die ganze Welt wurde Augenzeuge einer Tragödie für die es keine angemessenen Worte gibt. Angesichts der unmittelbaren 2977 Opfer dieser Mordattacken ergriff eine Woge des Mitgefühls den größten Teil der Menschheit.

Auf das allgemeine Entsetzen folgte die Frage, wer war es, was sollte uns das sagen und was ist die Antwort darauf. Die Täter waren schnell erkundet. Mehr oder weniger islamistische Selbstmordattentäter, die Angst und Schrecken verbreiten wollten. Bekennerschreiben gab es nicht, die Botschaft war auch so klar, sie galt den Symbolen einer verhassten Welt, die sich in den USA manifestierte. Und sie sollte diesem Goliath lehren, siehe da, auch du bist verwundbar. Bewaffnet mit Teppichmessern und Pfefferspray kaperten sie die Flugzeuge und dirigierten sie in die gewünschten Ziele. So leicht war eine hochgerüstete High Tech-Welt ins Mark zu treffen.

Amerikas Reaktion

Amerika versetzte das Erlebte in Schockstarre. Erstmals seit dem längst vergessenen Krieg gegen Großbritannien 1812 wurde die USA Opfer eines Angriffs auf dem eigenen Territorium. Die komfortable Unverwundbarkeit, zuvor nur von der abstrakten Möglichkeit eines Atomkrieges bedroht, war zu Ende. Oder handelte es sich hier nur um ein noch monströseres Verbrechen als jene Bombenattentate, die man zuvor, von rechtsradikalen weißen einheimischen Männern verübt, erlebt hatte? War es also ein Kriminaldelikt, damit ein Fall für FBI, Polizei mit Unterstützung der CIA oder doch ein Angriff einer auswärtigen Macht und damit ein kriegerischer Akt? Aber wer war der Angreifer? Da es weder ein Bekennerschreiben noch eine Kriegserklärung einer auswärtigen Macht gab, lag die politische Interpretation des Ereignisses allein in der Macht der amerikanischen Regierung.

Am 12. September verabschiedete der UN-Sicherheitsrat einstimmig die Resolution 1368, die das Recht auf Selbstverteidigung auch nach Terrorangriffen feststellte. Nach acht weiteren Tagen verkündete der damalige Präsident George W. Bush jr. vor beiden Häusern des Kongresses die Entscheidung. Im Namen der Gerechtigkeit verlangten diese Anschläge, die er dann als „kriegerischen Akt“ bezeichnete, einen globalen Kampf gegen den Terrorismus. Anders als in Europa, wo man von einem „monströsen Verbrechen“ sprach, handelte es sich hier um eine Antwort auf einen Angriff einer äußeren Macht. Unklar war nur, wer war hier Ross und Reiter oder weniger nett formuliert: Wer war der Feind? Der weltweite Terrorismus?

Dieses Abstraktum blieb zwar die immerwährende Aufgabe eines so nie endenden Krieges, aber aktuell wurde dem Terrornetzwerk al Qaida und seinem Anführer Osama bin Laden die unmittelbare Urheberschaft zugesprochen. Als Staat kamen dadurch die in Afghanistan herrschenden Taliban ins Visier, weil sie diesem Terrornetzwerk als Herberge dienten und ihre Weigerung, bin Laden auszuliefern – der nebenbei schon auf der Flucht nach Pakistan war – lieferte den formellen Grund für den am 17. September von Bush genehmigten Plan zum militärischen Angriff auf Afghanistan.

Die NATO stellte gestützt auf die Resolution UN-Sicherheitsrates erstmals in ihrer Geschichte den Bündnisfall fest. Für Deutschland gelobte Bundeskanzler Schröder „uneingeschränkte Solidarität“ mit den USA unter Einschluss auch militärischer Mittel. Am 7. Oktober begann die Operation „Enduring Freedom“, sie umfasste eine Allianz von mehr als zwei Dutzend Staaten. Am Ende des Jahres war die amerikanische Militäroperation bedingt erfolgreich. Zwar wurde weder bin Laden gefasst noch al-Qaida zerschlagen, aber die zentralen Stellen Afghanistans waren erobert.

Der „Bündnisfall“ hatte keine Auswirkungen auf die amerikanische Kriegsführung. Nicht die Koalition bestimmt die Mission, sondern die Mission die Koalition, verkündete die amerikanische Regierung. Für die militärischen Operationen brauchten die USA die NATO nicht, sie allein bestimmten die militärischen Eingriffe, die NATO-Partner wurden zur Putztruppen degradiert, die aufräumen und wieder aufbauen durften, was die US-Truppen zuvor zerstört hatten.

Nicht nur für das beteiligte Deutschland entstand völkerrechtlich eine prekäre Situation. Faktisch führte man mit „Enduring Freedom“ einen Krieg, der aber niemals – bis zum Ende – so genannt werden durfte, weil es dafür keine Grundlage gab, denn seitens Afghanistans gab es keine für die Feststellung eines Verteidigungsfalles erforderliche kriegerische Angriffshandlung.

Der Krieg gegen den Terrorismus und die Bush-Doktrin

Die amerikanische Regierung stand unter Handlungsdruck. Das Volk, die öffentliche Meinung forderte Vergeltung. Auch ein Präsident Al Gore wäre dieser psychologischen Anforderung nicht entkommen. Der Angriff auf Afghanistan folgte auch dem alttestamentarischen Reaktionsmuster von „Auge um Auge und Zahn um Zahn“. Nach dem Drehbuch der amerikanischen Administration war das aber nur ein erstes Element eines umfassender werdenden „war against terrorism“. Die bis dahin außenpolitisch indifferente US-Regierung unter Bush jr. nutzte die Gunst der Stunde als Steilvorlage für eine grundlegende strategische Neuausrichtung.

Die USA wähnten sich um die Jahrhundertwende nach dem Triumph im Kalten Krieg auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Sie waren nun die einzige verbliebene, konkurrenzlose Supermacht. Ihre Einzigartigkeit und Unverzichtbarkeit hatte die Clinton-Administration demonstrativ herausgestellt, aber immer noch mit dem Anspruch und der Selbstverpflichtung verbunden, dass die USA „ihre“ Weltordnung als benevolenter Hegemon primär gestützt auf soft power sichern wollte. Obwohl in den1990er Jahren die hohen Erwartungen an eine „Neue Weltordnung“ durch die Renaissance von Nationalismus und Kriegen auf dem Balkan und im Kaukasus konterkariert wurden.

Das neue strategische Design der Neokonservativen, deren Think tanks die außenpolitische Ausrichtung der Republikanischen Partei längst dominierten, fand seinen Niederschlag in der neuen Sicherheitsdoktrin, die am 17. September 2002 als „New Security Strategy“ festgelegt und in einer Grundsatzrede des Präsidenten an der amerikanischen Militärakademie West Point bereits am 1. Juni 2002  das Licht der Öffentlichkeit erblickte.

Was später zur so genannte „Bush-Doktrin“ verdichtet wurde, war nicht mehr und nicht  weniger als die Abkehr von den Grundregeln der amerikanischen Außenpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg. Ziel des neokonservativen „Project for the New American Centrury“ war die nachhaltige Sicherung der einzigartigenMachtposition Amerikas gegen mögliche Konkurrenten. Der Terrorismus als neue stetige Bedrohung verlangt das Streben nach absoluter Sicherheit für die USA und entscheidend dafür ist die militärische Dominanz. Die neue Sicherheitslage gebietet absolute Handlungsfreiheit der USA ohne die restriktiven Regelwerke internationaler Regime wie der UNO. Diese wird sogar vor die Entscheidung gestellt, die neuen Herausforderungen zu begreifen oder ihrer völligen Marginalisierung anheimzufallen. Und schließlich der big point: Die USA reklamieren für sich das Recht zu präemptiver Kriegsführung. Das heißt, mit gezielten Entwaffnungsschlägen vermutete Gefahren prophylaktisch auszuräumen. Denn: „ Je größer die Bedrohung, desto größer das Risiko, das aus Tatenlosigkeit erwächst – und desto zwingender das Argument für antizipierende Aktionen der Selbstverteidigung, selbst wenn Unsicherheit darüber besteht, wann und wo der Feind angreifen wird.“

Der Historiker und Oberatlantiker Heinrich August Winkler nannte diesen „Anspruch auf ein globales Interventionsrecht“ die vollständige Liquidierung ihres eigenen „uramerikanischen Prinzip des rule of law, der „Herrschaft des Rechts“, das auch für die internationalen Beziehungen gelte.

Die Neokonservativen bewerteten nicht nur die bisherigen Prinzipien der amerikanischen Hegemonie als nicht mehr angemessen, sie missachteten eine grundlegende Erkenntnis, die einer ihrer Vordenker, Henry A. Kissinger, aus seinen historischen Analysen gezogen hatte: Staaten, die nach absoluter Sicherheit streben, produzieren damit zugleich Unsicherheit für alle anderen.

Dass die Ideologen des Neokonservativismus auch noch die gewaltsame Verbreitung der Demokratie als Beglückungspaket mit im Gepäck hatten und allen Ernstes glaubten, damit den Nahen und Mittleren Osten zum Vorteil der USA gestalten zu können und dauerhaft unter ihre Kontrolle zu bekommen, zeigt nur den Übermut und eine unerträgliche Arroganz der Macht. Sie war es vor allem, die dazu führte, dass die Beglückten ihre Befreier als die neuen Despoten sahen, die zum Widerstand reizten. Der Terrorismus, denn man ausrotten wollte, erhielt so ständige neue Nahrung.

Der Krieg gegen den Irak

Die Ambitionen der Neokonservativen blieben keine Papiertiger. Sie wurden die Blaupause für den erweiterten Kampf gegen den Terrorismus, der sich nun dadurch konkretisierte, indem man Staaten ins Visier nahm. Zu diesem Zweck erweiterte man Ronald Reagans „Reich des Bösen“, das noch der Sowjetunion allein vorbehalten blieb, in die „Achse des Bösen“. Sie umfasste Nordkorea, Iran und den Irak. Gemeinsam war diesem Dreigestirn der vermeintliche Drang nach Besitz von Massenvernichtungswaffen, was deshalb als besonders gefährlich eingestuft wurde, weil hier angeblich die Gefahr bestand, dass sie dann auch in die Hände von Terroristen gelangen könnten.

Mitte 2002 geriet zunächst der Irak ins Visier dieser Strategie. Für die Bildung einer möglichen Koalition und eine erhoffte Zustimmung durch internationale Gremien wie der UNO war der Nachweis erforderlich, der Irak, personifiziert in Saddam Hussein, verfüge über Massenvernichtungswaffen. Dieses Unternehmen endete bekanntlich in einem Wust von Lügen und Erfindungen und in einem diplomatischen Desaster, das zu einem gravierenden Ansehensverlust der USA und einer offenen Spaltung der westlichen Allianz führte.

Als erkennbar wurde, dass sich Frankreich und Deutschland – unterstützt von Russland – dem Abenteuer eines Angriffskrieges gegen den Irak mangels Tatsachen nicht anschließen würden,  schaltete die Bush-Administration zum Kampf gegen die Verbündeten um. Nun stritten die Vereinigten Staaten (von Amerika) gegen die Vereinten Nationen (UNO). Um die Führungsmacht USA bildeten sie eine „Koalition der Willigen“. Neben Tony Blairs Großbritannien, das seine „special partnership“ zu den mächtigen USA pflegen wollte, gesellten sich Spanien, Italien und Polen (alle mit minimalen Kontingenten) dazu. Die Spaltung Europas – und damit der Allianz – schien die Amerikaner zu erfreuen, denn US- Verteidungsminister Rumsfeld befeuerte sie mit seiner Unterscheidung in „Old Europe“ und ein neues, junges Europa, das die Zeichen der Zeit verstanden habe.

Ohne UN-Mandat begleitete diese Koalition die amerikanische Invasion in den Irak am 20. März 2003 und – in Ermangelung der Massenvernichtungswaffen – konnte schon am 1. Mai  Präsident Bush das Ende der Kampfhandlungen verkünden. Aber damit war das Projekt noch nicht erledigt, denn die neokonservative Revolution wollte noch mehr als nur einen militärischen Sieg. Der Irak sollte der Beginn einer Beseitigung der Despoten und einer Demokratisierung des Nahen und Mittleren Ostens werden. Saddam Husseins Liquidierung war dazu eine Etappe im Irak und der befreite Irak sollte ein Meilenstein zur universellen Ausdehnung von Marktwirtschaft und Demokratie im neuen amerikanischen Jahrhundert werden.

Obamas schwierige Erbschaft

Angesichts dieser Hybris der Macht trat Barack Obama ein schwieriges Erbe an. Sein Wahlsieg basierte auch auf dem Wunsch seiner Wählerschaft, Amerikas internationales Engagement wieder zu reduzieren. Den Irakkrieg hielt er für einen Fehler, aber statt des versprochenen Rückzugs aus Afghanistan forcierte er das Aufbauprogramm. Er grenzte sich vom Unilateralismus der Bush-Administration ab. Er nahm das Präemptivkriegsrecht als zu weitgehend und kräfteverschleißend zurück. Auswüchse der von Ministern verodneten Foltermethoden wurden wieder eingeschränkt, aber Guantanamo, dieser Schandfleck der Menschenrechtsverletzung, blieb dank der Mehrheit der Republikaner im Kongress erhalten.

Es bleibt ein Hohn, dass die Verstöße gegen die eigenen Werte, die bei anderen mindestens zu Wirtschaftssanktionen führen, hier von den Verbündeten ungestraft zur Kenntnis genommen wurden. Dabei ist es dieses Messen mit zweierlei Maß, das die „hohen Werte“ so sehr in Misskredit bringt, weil sie als das erscheinen, was sie faktisch sind, nämlich vordergründige Waffen im politischen Machtkampf. So gehört es zu den Fakten dieser Phase, dass der weltweite Ansehensverlust der USA auch durch Obama nicht revidiert werden konnte.

Im Kampf gegen den Terror konnte Obama in einer für die mediale Weltöffentlichkeit präsentierten Geschmacklosigkeit ersten Ranges immerhin endlich den Kopf des Anschlages von 9/11 im wahrsten Sinne des Wortes präsentieren: die quasi öffentliche Hinrichtung Osama bin Ladens in seinem pakistanischen Versteck. Und ganz ohne militärische Intervention wollte auch der schon vorab mit dem Friedensnobelpreis geadelte Obama nicht in die amerikanische Geschichte eingehen. Also erweiterte er das Regime-Changing  auf den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi und empfahl der NATO ihn zu stürzen. Die bekannten Folgen bestaunen wir bis heute in Libyen und in seinen Nachbarstaaten, am dramatischsten im zuvor stabilen Mali. Die Zonen der Instabilitäten erweiterten sich.

In Syrien dagegen verweigerte er sich einer militärischen Intervention, die er nach Überschreiten einer von ihm gezogenen roten Linie des Chemiewaffeneinsatzes durch das Assad-Regime angedroht hatte. Wahrscheinlich wirkte der Einsatz von Bodentruppen selbstabschreckend. Dem zunehmenden Zerfall des Nahen Ostens durch den Bürgerkrieg in Syrien und das Wüten des „Islamischen Staates“ sah Obama nur noch hilflos zu. Das amerikanische (Über-)Engagement war sichtlich an seine Grenzleistungsfähigkeit gekommen.

Der wesentliche Wandel der Außenpolitik unter Obama vollzog sich im Wechsel der Perspektiven und der Interessensphären. Russland wurde zur Regionalmacht ohne  weltpolitische Bedeutung degradiert. Europa blieb sich selbst überlassen. Die Krimkrise nach der russischen Annexion 2014 wurde an Merkel delegiert. Der Schwerpunkt verlagerte sich vom Nahen Osten nun auf den Fernen Osten, der aus amerikanischer Sicht der nähere ist. Der Pazifik, der südostasiatische Raum wurde zur neuen Kampfzone gegen das mächtiger werdende China als Außenministerin Hillary Clinton im Oktober 2011 die „Wende nach Asien“ verkündete.

Trumps Intermezzo oder das neue Amerika

Kontinuität entfaltete Obamas Pazifikorientierung nicht. Mit Donald Trump folgte ihm einer der bizarrsten Präsidenten der amerikanischen Geschichte. Eine klare Linie ist in seiner Außenpolitik nur erkennbar in dem, wovon er sich verabschiedet. „Make America great again“ heißt keinesfalls, dass die USA wieder die Welt führen will und als Hegemoniemacht eine internationale Ordnung absichern soll. Genau davon verabschiedete er sich. Außenpolitik wie auch die amerikanische Handelspolitik sollten nur noch amerikanischen Interessen dienen, also „America first“. Die Lasten als Hüter einer internationalen Ordnung erschienen  gemessen am unmittelbaren amerikanischen Nutzen als zu groß. Die damit verbundenen Einengungen für das eigene Handeln wurden zu Fesseln. Rücksichten auf Verbündete und Bündnisse wie auch Verpflichtungen aus Mitgliedschaften in internationalen Organisationen glichen nun Gefängnissen. Damit wurde erstmals dezidiert von amerikanischer Seite die liberale internationale Ordnung infrage gestellt und dadurch noch ergänzt, dass das politische System der liberalen Demokratie unter Trump seine schwerste Krise in der Geschichte der USA erlebte.

Die Bilanz und Bidens Last

Das Desaster des Afghanistanabzugs ruft nicht nur Erinnerungen an das Ende des Vietnamkriegs wach. Es lässt auch befürchten, dass daraus so wenig folgt wie damals. Die einseitige Entscheidung Trumps für den Rückzug aus Afghanistan war zugleich ein Schock für die Verbündeten der NATO, die dort eigentlich gemeinsam agieren sollten. Ohne vorherige Konsultationen und ohne Rücksicht auf die Partner, selbst ohne Beteiligung der amtierenden afghanischen Regierung verhandelte Trump den Abzug, der Rest durfte folgen.

Biden hatte den (überstürzten) Abzug der Amerikaner aus Afghanistan von Trump geerbt, der damit sein Wahlversprechen einlöste, Amerika von dem Übel dieses Krieges zu erlösen. Zwar hätte Biden theoretisch die Option gehabt, statt Trumps Abzugsvorgabe zu vollstrecken, mit Zehntausenden Soldaten den Konflikt mit dem sehr fraglichen Erfolg verbesserter Ausstiegsbedingungen wieder zu intensivieren. Zum Entsetzen der europäischen Transatlantiker, die sich von Trump-Schock gerade erholt hatten und Bidens Rückkehr zum Multilateralismus schon als Wiederkehr ihrer alten transatlantischen Wertegemeinschaft feierten, führte er an dieser Stelle Trumps „America first“ weiter.

Der Ausstieg in Afghanistan, Irak wird zum Jahresende mit der gleichen bitteren Bilanz folgen, wird von Biden nach Maßgabe seines Vorgängers vollstreckt. Er ist innenpolitisch populär und außenpolitisch geboten, denn dieses Fass ohne Boden ist nur ein Klotz am Bein, der Unmengen Ressourcen ohne erkennbaren Nutzen bindet. Ob der Krieg gegen den Terrorismus damit insgesamt gescheitert ist, lässt sich wegen des unerreichbaren Zieles ohnehin nicht verifizieren.

Biden zieht aus der gescheiterten Antwort auf 9/11 offensichtlich weitreichendere Konsequenzen. Regime-Changing und Nation-building funktioniert nicht mit militärischen Mitteln. Es ist nicht einmal erkennbar, dass es den USA in Afghanistan überhaupt um den (demokratischen) Aufbau des Landes ging. Im Zentrum stand die innere Sicherheit, der Aus- und Aufbau eines Sicherheitsapparates. Als das mit der Einbeziehung der gefürchteten Warlords, die aus militärischer Gewalt ein Geschäftsmodell machten, vollzogen wurde, war es nicht erstaunlich, dass am Ende die bestens ausgerüsteten und ausgebildeten Sicherheitskräfte vor den Taliban bedingungs- und kampflos kapitulierten. Von den fast eine Billionen Dollar (andere Berechnungen gehen von zwei Billionen aus), die von den USA in den  zwanzig Jahren für den Afghanistankrieg gepumpt wurden, verzehrten die US-Truppen über 85 Prozent, den Rest verschiedene zugehörige Organisationen und ganze zwei Prozent verdienen den Titel Aufbauhilfe, die die Bevölkerung erreichte.

Nach den Erfahrungen dieses Projektes stehen zwei Erkenntnisse fest: Demokratie lässt sich nicht mit Gewalt verbreiten. Freiheit ist kein Geschenk, sondern nur von dauerhaften Wert und Bestand, wenn sie erwünscht und selbst erkämpft wird. Der Export von Gesellschaftsformen war eine Idee des Kalten Krieges und ist mit ihm auch gestorben.

Biden hat den Einsatz in Afghanistan außerhalb des „nationalen Interesses“ der USA angesiedelt. Militäreinsätze werden zwar künftig nicht prinzipiell ausgeschlossen, aber sie sollen nicht mehr der Weltverbesserung, sondern nur noch vitalen nationalen Interessen dienen und an klare und erreichbare Ziele gebunden werden. Die vitalen amerikanischen Interessen sieht er – wie schon Obama – im indo-pazifischen Raum. Chinas und Russlands Cyber-Angriffe und atomares Aufrüsten fordern die USA erneut heraus. Beim letzten NATO-Gipfel wurde diese Kampflinie um eine neue Systemkonkurrenz  erweitert. Es geht nun um die Verteidigung der liberalen Demokratie gegen den wachsenden Autoritarismus – und dafür stehen China und Russland als „systemische Kontrahenten“.

Da aber die liberalen Demokratie nun einmal mehr von innen – z. B. durch Populismus – bedroht werden, als von China oder Russland, ist das mehr die ideologische Umschreibung des neuen Konfliktes: es geht um die globale Hegemonie. Dem amerikanischen Weltmodell eines liberalen, regelbasierten Internationalismus steht eine multipolare, in geopolitisch abgetrennte Einflusszonen aufgeteilte Welt von Regionalmächten gegenüber. Das ist die neue Weltordnung, die sowohl Russland als auch China als Überwindung der amerikanischen Vorherrschaft anstreben. China vor allem ist der Gegner und für diese neue Front sucht Biden Verbündete – auch die NATO. China als Gegenspieler klein zu halten, genießt oberste Priorität. Afghanistan ist da nicht hilfreich und als Nebenkriegsschauplatz entschieden zu teuer. Welcher Stellenwert der in den USA völlig überschätzten militärischen Macht künftig  zukommt, wird eine der wichtigsten Fragen werden.

Die Hybris der Macht und das Ende des amerikanischen Jahrhunderts und die Folgen

Der „Friedhof der Imperien“, wie Historiker Afghanistan genannt haben, ist mit der üppigen Grabstätte für die USA beträchtlich erweitert worden. Für einige Analytiker ist das desaströse Ende des Afghanistaneinsatzes ein Zeichen des Endes des amerikanischen Zeitalters. Der Ausgangspunkt für die „Überdehnung der amerikanischen Macht“ war die Antwort auf 9/11. Und so verdichtet sich in Afghanistan, ein Bogen von fast genau zwanzig Jahren vom Einstieg zum Ausstieg, die Phase des Niedergangs und des Endes des amerikanischen Jahrhunderts.

Prominentester Vertreter dieser These ist in Deutschland der Politikwissenschaftler Herfried Münkler. Die  Einheit der Welt, der regelbasierte liberale Internationalismus, der von der Macht der USA garantiert und gestaltet wurde, erodiert, weil die USA nicht mehr fähig und nicht mehr willens sind, die dafür erforderlichen Kosten aufzubringen. Damit fehlt dieser Ordnung eine sie hütende Macht. Die neue Weltordnung ist ein Gleichgewicht der fünf großen Akteure USA, Europäische Union, China, Indien und Russland. Henry A. Kissinger hatte diese Großmachtkonstellation wie vor 1914, nun allerdings auf globaler Ebene, schon am Ende des kalten Krieges prognostiziert. Münkler sieht China hier im Vorteil, weil es keinen „Werteexport“ betreibt. Der Versuch, anderen Mächten oder Machtblöcken seine Wertordnung aufzudrängen, sei zum Scheitern verurteilt. Damit sei auch der westliche Werteuniversalismus, verstärkt durch die Glaubwürdigkeitsverluste der Doppelmoral, am Ende.

Selbst wenn diese These zu scharf formuliert sein sollte, aber alle Erwartungen der deutschen und europäischen Transatlantiker, auf die Ernüchterung, die ihr Weltbild durch Trump erfuhr, folge nun sogleich die Korrektur durch Biden, erweisen sich als Fehlschluss. Auch Biden folgt der Maxime: America first! Anders als Trump wird er Amerika multilateral ausrichten, aber dass die USA sich für die allgemeine Ordnung aufopfern ohne dabei zuallererst allein auf ihren eigenen Nutzen zu schauen, die Zeiten sind vorüber.

Die USA sind nach wie vor die militärische Supermacht der Welt. Aber genau darin liegt das Problem, sie sind es nur noch militärisch. Man sagt ja, wer einen Hammer in der Hand habe, sehe in der Welt nur Nägel. Die USA liefen nach dem Zweiten Weltkrieg immer wieder Gefahr, Glaubwürdigkeit vor allem mit militärischer Stärke zu identifizieren. Das war in der bipolaren Welt des atomaren Patts mit der Sowjetunion noch plausibel. Danach nicht mehr. Amerikas militärische Hypermacht ist von sinkender Bedeutung, wenn sie nicht einmal ausreicht, in einem der ärmsten Länder der Welt in einem zwanzigjährigen Krieg „Ordnung“ zu schaffen.

Insgesamt sind die militärischen Aktivitäten der USA nach dem Zweiten Weltkrieg nicht mit Ruhm gesegnet. Die Probleme und Herausforderungen verlangen in Gegenwart und Zukunft andere Antworten als militärische Stärke. Das lässt sich nirgends plausibler demonstrieren als an der Causa China. China ist primär keine militärische Herausforderung, sondern eine ökonomische und damit verbunden eine gesellschaftliche und politische, was Biden implizit anerkannt hat.

Aktuell bedeutet der Rückzug aus Afghanistan, dass sich die USA und der Westen tendenziell aus der gesamten Region des Nahen und Mittleren Ostens zurückziehen. Das ist insofern verwunderlich, weil von den führenden Strategen der amerikanischen Außenpolitik, genannt sei Zbigniew Brzezinski, die gesamte zentralasiatische Region als jene Region qualifiziert wurde, wo die Antwort auf die Frage nach der künftigen Vorherrschaft erfolgt. Biden verlegt sie dagegen in maritime Gefilde, ins südasiatische chinesische Meer. Hier, so argwöhnt man in Washington, versuche China die USA aus dieser Region herauszudrängen. Die dahinter liegende Überlegung dürfte sein, dass es für die unbestrittene Seemacht USA strategisch einfacher und vorteilhafter ist, die Vorherrschaft zur See sicherzustellen, als sich in Zentralasien in die negative Position einer Landmacht mit Bodentruppen und ihren verlustreichen Kämpfen abzumühen.

Die Folgen für die deutsche Außenpolitik

Selbst wenn man das Ausmaß der zu erwartenden Veränderungen geringer einschätzt,  es stellen sich aktuell für die Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik grundlegende Fragen. Im Wahlkampf tauchen sie bezeichnenderweise nicht als Herausforderungen für die Zukunft, sondern als Stereotype der Vergangenheit auf.

Afghanistan lehrt uns, dass Auslandseinsätze sich nicht in klassischer Entwicklungspolitik erschöpfen. Wozu und wie unter welchen Bedingungen sie künftig überhaupt in Betracht kommen, bedarf  einer gründlichen Debatte. Das gleiche gilt für die Zukunft der NATO. Wie die USA ihre Bündnispartner (nicht nur) im Afghanistaneinsatz behandelte, wirft zumindest Fragen auf, welche Gemeinsamkeiten der Interessen es da (noch) gibt. Von Werten sollte man besser ganz schweigen und wenn man sich von dem Euphemismus der „westlichen Wertegemeinschaft“ verabschiedet, stellen sich noch genug Fragen und Probleme für ein Bündnis, das eigentlich schon länger auf der Suche nach seinem Zweck ist.

Was ist die Zukunft Europas in der internationalen Politik, das Verhältnis zu den USA, die ihre Eigeninteressen verfolgen? Wo sind da noch Schnittmengen? Und wie kann innerhalb Europas eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in einer sich neu formenden Welt entwickelt werden? Gleiches gilt für eine neue Weltwirtschaftsordnung. Selbst eine Rückkehr einer alten Großmachtkonstellation heißt ja nicht, dass es keinen Bedarf mehr an internationalen Regeln und Institutionen gibt. All das sind Fragen, die nach neuen Antworten suchen.

Am Anfang sollte die Erkenntnis stehen, dass die Verteidigung der Demokratie und auch die Chancen ihrer Verbreitung nicht von der Macht abhängen, die aus den Gewehrläufen kommt. Was Europa den autoritären Angeboten entgegenzusetzen hat, ist ein politisches Modell, dessen Strahlkraft davon abhängt, ob es seinen inneren Gefährdungen widerstehen kann und zugleich in der Lage ist, die wesentlichen Herausforderungen der Zukunft zu lösen. Militärische Mittel sind keine Antwort auf Defizite sozialer Gerechtigkeit und auf den Klimawandel, schlimmstenfalls gegen die daraus folgenden Flüchtlingsströme.

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