Dienstag, 9. Juli 2024

Friedensstadt Osnabrück zeigt Flagge für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt

Vor dem Hintergrund anhaltender Kriege, einem fortschreitenden Klimawandel und einer weltweiten Bedrohung der Demokratien setzen rund 600 Städte in Deutschland mit dem Hissen der Mayors for Peace Flagge vor den Rathäusern ein deutliches Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Am 8. Juli findet der Flaggentag der Mayors for Peace, der „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden“ statt.

Auch wenn sich laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen reduzierte, werden immer mehr Sprengköpfe in hoher Alarmbereitschaft gehalten. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland, gefolgt von China, das sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter ausbaut.

Hinzu kommt, dass internationale Verträge wie zum Beispiel der New START-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen zwischen den USA und Russland regelt, von Russland vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges einseitig aufgekündigt wurden.

„Frieden und atomare Drohgebärden sind zwei Dinge, die gegensätzlicher nicht sein können“ betont Oberbürgermeisterin Katharina Pötter, „denn der Einsatz von Atomwaffen würde das Ende jeglicher Diplomatie und jeglicher Chancen auf Frieden bedeuten. Gerade Kommunen wären von den Auswirkungen eines menschheitsbedrohenden Atomkrieges am stärksten betroffen. Und angesichts der Herausforderungen, vor denen die Weltgemeinschaft steht, hoffe ich, dass es bald ernsthafte Bemühungen zwischen den beiden großen Nuklearmächten USA und Russland geben wird, erneut Vereinbarungen zur Reduktion der Atomsprengköpfe abzuschließen“.

Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland. Osnabrück ist dem Netzwerk unter Oberbürgermeister Hans-Jürgen Fip im Jahr 2004 beigetreten.

Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen und eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, internationale Abkommen zur nuklearen Abrüstung zu vereinbaren.

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