Dienstag, 9. Januar 2024

POL-OS: Friedlicher Verlauf der Landwirte-Protestaktionen in der Polizeidirektion Osnabrück

Polizeidirektion Osnabrück zieht Bilanz

Die Polizeidirektion Osnabrück zieht eine Bilanz der gestrigen Protestaktionen der Landwirte in ihrem Zuständigkeitsbereich, welche in enger Zusammenarbeit mit den nachgeordneten Polizeiinspektionen Osnabrück, Emsland/Grafschaft Bentheim, Leer/Emden und Aurich/Wittmund polizeilich geführt wurden. Die beiden bereits veröffentlichten Pressemitteilungen informierten im Vorfeld über mögliche Beeinträchtigungen im Verkehr und appellierten zur Entlastung des Notrufs, da über diesen teilweise Verkehrsinformationen erfragt wurden. Nachfolgend werden die Ergebnisse der einzelnen Inspektionen aufgeführt:

Polizeiinspektion Osnabrück: Am Protest im Osnabrücker Stadtgebiet, welcher vor auf dem Rathausvorplatz endete, beteiligten sich in der Spitze rund 1000 Personen beteiligt. Die Gesamtanzahl der Fahrzeuge betrug ca. 800. Im Zuge des Protests hat die Polizeiinspektion Osnabrück fünf Strafanzeigen wegen Nötigung und zwei wegen Beleidigungen aufgenommen. Außerdem wurden 27 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Zwei weitere Versammlungen finden zum Zeitpunkt der Berichterstattung statt. Hier erfolgt ggf. eine Berichterstattung nach Beendigung der Versammlungen.

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim: Die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim registrierte insgesamt 90 Aktionen, wovon nur drei angemeldet waren. In Summe waren ca. 1500-2000 Traktoren mobil und beteiligten sich teilweise an mehreren Demonstrationen nacheinander. Es kam zu einer Anzeige wegen Beleidigung, drei Anzeigen wegen Nötigung, eine Anzeige wegen Missbrauchs von Notrufen sowie weiteren Ordnungswidrigkeiten. Herauszustellen ist, dass sich bei einer Veranstaltung im Raum Meppen/Haren ein männlicher Reichsbürger unter die Teilnehmenden gemischt hat, welcher durch die teilnehmenden Landwirte gemeldet wurde. Hier konnten anschließend ca. 1000 Flyer sichergestellt werden. Abschließend wurde dem Mann ein Platzverweis ausgesprochen.

Polizeiinspektion Leer/Emden: Die Polizeiinspektion Leer/Emden verzeichnete fünf angemeldete Versammlungen, die sich jedoch in mehrere Aktionen verteilten. Teilweise erstreckten sich die Proteste über mehrere Ortschaften, wobei bis zu 350 Fahrzeuge vor Ort waren. In Summe wird die Teilnehmerzahl auf ca. 800-1000 geschätzt. Die Polizei prüft aktuell Straftaten im Zusammenhang mit blockierenden Traktoren auf der A31. In diesem Zusammenhang wurden 30 Ordnungswidrigkeitenverfahren sowie eine weitere Ordnungswidrigkeit wegen eines unerlaubten Drohnenflugs eingeleitet.

Polizeiinspektion Aurich/Wittmund: Die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund meldet drei angemeldete Versammlungen und mehrere Spontanversammlungen, welche in Teilen noch andauern. In Aurich beteiligten sich ca. 750-800 Personen, in Wiesmoor waren ca. 270 Fahrzeuge und 480 Teilnehmer vor Ort. Es wurden sieben Ordnungswidrigkeiten eingeleitet.

Die Polizeidirektion Osnabrück dankt allen Beteiligten für ihre kooperative Teilnahme an den Protesten. „Zusammenfassend kann man von friedlichen und kooperativen Protest-Aktionen sprechen. Auch wenn es vereinzelt zu Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten gekommen ist, hat der Großteil der Teilnehmenden sich kooperativ verhalten.“, so Malte Hagspihl, Pressesprecher der Polizeidirektion Osnabrück. Die Polizei wird auch weiterhin den Verlauf der noch laufenden Versammlungen aufmerksam verfolgen und über mögliche Störungen informieren.

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