Kura/Bajus: Ein großer Schritt für nachhaltige Mobilität und bezahlbaren Wohnraum
Niedersachsen investiert in den kommenden Jahren etwa 1,8 Milliarden Euro zusätzlich in seine Infrastruktur – vor allem in den Nahverkehr, in Radwege, die Sanierung von Brücken, in Häfen und den Wohnungsbau. Darüber sind die Grünen-Landtagsabgeordneten Anne Kura und Volker Bajus aus Osnabrück erfreut.
Es sei, so Kura, „ein wichtiges Signal auch für Stadt und Landkreis Osnabrück, dass die rot-grüne Landesregierung mit diesem Zukunftsprogramm vor allem die Schiene, Radwege und den öffentlichen Nahverkehr stärkt“. Die vorgesehenen 500 Millionen Euro für den ÖPNV und den Schienenpersonennahverkehr sind aus Sicht der Grünen-Politikerin „ein klares Bekenntnis zu klimafreundlicher Mobilität“.
Einen klaren Schwerpunkt sieht Volker Bajus darin, bestehende Infrastruktur zu sanieren und vor allem nachhaltige Alternativen zum Straßenverkehr wie Radwege und Schienen auszubauen. „Darin liegt der Schlüssel, und das ist die grüne Handschrift im Investitionspaket.“ Damit werde Niedersachsen nachhaltig aufgestellt, so der Grünen-Landtagsabgeordnete. Wichtig sei es jetzt, das zusätzliche Geld über den geplanten Nachtragshaushalt zügig und wohlüberlegt zu investieren.
Auch das Fördergeld für bezahlbaren Wohnraum begrüßt Bajus ausdrücklich. Mit 400 Millionen Euro zusätzlicher Mittel werde die Landeswohnungsgesellschaft gestärkt, außerdem der Förderfonds für Wohnraum aufgestockt. „Viele Familien spüren den Druck auf dem Wohnungsmarkt. Dass Rot-Grün hier gezielt handelt, ist ein sozialer und ökologischer Fortschritt zugleich.“