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Montag, August 2, 2021

GRÜNE Ratsfraktion: Desaströse Klimabilanz 2020 in Osnabrück

Kopatz: „CO2-Ausstoß im Verkehr nimmt weiter zu statt ab“

Die GRÜNE Ratsfraktion ist alarmiert über die erneut schlechter ausgefallenen Ergebnisse bei den CO2-Emissionen im Straßenverkehr. Der von der Verwaltung vorgelegte Klimaschutzbericht 2020 zeige einen erneuten Rückschritt beim Klimaschutz der Stadt auf. So sei beim Ausstoß klimaschädlicher Gase im Sektor Verkehr ein Zuwachs von 14 Prozent gegenüber 1990 zu verzeichnen, im Jahr davor war es noch ein Zuwachs von elf Prozent. Eigentlich sollten sich die Emissionen – synchron zu den Zielen der Bundesregierung – bis 2020 um 40 Prozent reduzieren. „Das darf doch nicht wahr sein!“, meint Michael Kopatz, der verkehrspolitische Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. „Die Situation war schon schlimm genug, es ist zum Verzweifeln.“

„Wir freuen uns, dass die Wirtschaft in Osnabrück so vorbildlich ist beim Klimaschutz“, sagt Volker Bajus, Fraktionschef der GRÜNEN Ratsfraktion, „das liegt jedoch nicht in Verantwortung der Stadtverwaltung.“ Auch bei den Haushalten gebe es Fortschritte.

Doch nach Ansicht der GRÜNEN tut Osnabrück zu wenig, um die Verkehrswende voranzutreiben. „Osnabrück ist immer noch eine Autostadt, die den Autoverkehr vorzieht. Radfahrende und Fußgänger:innen müssen sehen, wo sie bleiben. Das ändert sich erst ganz allmählich. Insbesondere bei der CDU gilt leider immer noch der Grundsatz: ÖPNV- und Radförderung nur, wenn der Autoverkehr nicht benachteiligt wird. Dieses Dogma ist der Grund, warum Osnabrück beim verkehrspolitischen Klimaschutz versagt. Immer dann, wenn es darum geht, den Straßenraum zu optimieren, Anreize für Bus und Rad zu setzen, blockiert die CDU-Fraktion“ so Kopatz enttäuscht.

Das Grundproblem sei doch, dass die Zahl der Autos in Osnabrück stärker zugenommen habe als die Bevölkerung. Das gelte auch für die Pendelfahrten. Die GRÜNEN fragen daher: „Wie soll denn die Zahl der Auto fahrenden Pendler:innen weniger werden, wenn alles darauf ausgerichtet ist, dass diese möglichst zügig mit ihrem Auto in den Stadtkern fahren können und dort natürlich auch sofort einen super günstigen Parkplatz finden? Und die Busse aus dem Umland stehen in der Rushhour mit den Autos im Stau, weil etwa separate Busspuren im Rat blockiert werden.“

Die GRÜNEN fordern daher endlich eine konsequente Verkehrswende. Dies bedeute eine andere Aufteilung der Verkehrsräume und damit mehr Platz für Rad, Bus und Schiene, damit ein Umstieg auf Nahverkehr und Rad attraktiv wird. Daher müssten Investitionen vor allem auf den umweltfreundlichen Nahverkehr und die Radsicherheit konzentriert werden. „Wir müssen mehr  Anreize setzen, damit die Menschen öfter ihr Auto stehen lassen und auf klimafreundliche Verkehrsmittel umsteigen“ so Kopatz abschließend.

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