Samstag, 21. Mai 2022

Forum Berlin #13: Wie gefährlich sind die Querdenker?

Fackelaufmärsche, Todesdrohungen, Umsturzfantasien. Mit der Corona-Krise traten auch die VerschwörungstheoretikerInnen ins Licht der breiten Öffentlichkeit. Seitdem radikalisiert sich die Szene so exponentiell wie das Virus selbst. Sind die Querdenker ein Sicherheitsrisiko?

Anfang Dezember erreicht die Gewaltbereitschaft sogenannter “Querdenker” einen vorläufigen neuen Höhepunkt. Über ein Dutzend Personen stehen vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping, die drinnen um ihr Leben fürchtet. Wie konnte es dazu kommen?

 

Wo kommen die Querdenker eigentlich her? 

Die „Querdenker“ beginnen 2004 mit den sogenannten “Montagsdemos”. Gemeint sind nicht jene historischen Montagsdemonstrationen, die das Ende der DDR besiegelten, aber das Missverständnis ist bewusst provoziert. Tatsächlich werden hierunter werden verschiedene Demonstrationen miteinander vermischt und teilweise ideologisch verklärt. Tatsächlich gab es im Jahr 2004 bundesweite Großdemonstration gegen die berüchtigten “Agenda-Reformen” des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Hier kamen monatelang hundertausende zusammen, um gegen den Abbau des Sozialstaats zu protestieren. Gewerkschaften, Betriebsräte und Arbeiterorganisationen hatten die Proteste ebenso unterstützt, wie breite Teile der Zivilgesellschaft. Doch jede Bewegung verliert irgendwann ihre Schlagkraft. Und aus dem Rest der Montagsdemos ging nicht nur Parteien wie DieLinke und oder die vom Verfassungsschutz beobachtete “Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands” (MLPD) hervor, sondern auch ein zunächst seltsames, schwer einzustufendes Gemenge. Befeuert durch einschlägige Youtube-Kanäle und entsprechende Online-Blogs bildet sich ein Milieu, das sich selbst erstmal als links versteht. Das zum Teil zum Schein, zum Teil wird das Milieu von Rechtsextremen strategisch unterwandert. Nun hat sich einer “Querfront” gebildet, in der jeder und jede seine ganz eigene Motivation zum “Widerstand” ebenso mitbringt, wie seine eigene Version der “Wahrheit”. Die Szene bezeichnet sich selbst als “Querfront”, weil man für sich beansprucht, klassische Kategorien des politischen Rechts und Links überwunden zu haben. Querdenker glauben mitnichten alle dasselbe. Sie eint lediglich ihr Feindbild, der Kampf gegen ein fiktives System, den sie gemeinsam zu führen glauben. Sonst nichts. 

 

Welcher Widerstand, welche Diktatur?

Wieso Querdenker glauben, was sie glauben, verstehen wohl die wenigsten wirklich. Denn der Irrsinn von Konstrukten und einschlägigen Erzählungen sind oft so absurd, dass sie eigentlich sofort als Irrsinn erkennbar sind. Wie kann man Querdenker einschätzen? Wie eine Religion, die ihre Grundüberzeugungen eigentlich nicht beweisen kann? Oder vielleicht wie eine Sekte, die ihre MitgliederInnen bewusst manipuliert? Manche fassen Querdenker auch schlicht als ungebildet oder leichtgläubig auf. Andere glauben an eine Art psychischer Krankheit. Doch die Dinge sind komplexer. Betroffene bringen ein Set an Variablen mit, die sich politikwissenschaftlich recht klar entschlüsseln lassen. Kurz gesagt suchen Querdenker einfache Antworten auf komplexe und überfordernde Situationen ebenso, wie ein erhöhtes Selbstwertgefühl, das daraus resultiert, Teil einer “wissenden Elite” zu sein, die im Besitz einer vermeintlichen Wahrheit ist. 

 

Mordaufrufe, Umsturzfantasien, Fackelmärsche. 

Mit dem Beginn der Corona-Pandemie sind die Erzählungen des Internets auf den fruchtbaren Boden einer verunsicherten Bevölkerung gefallen. Sozialpsychologische Studien zeigen, dass sich Menschen bei Kontrollverlust in reduzierte Realitäten versetzen, die sie besser begreifen können. Eine Pandemie bot dafür perfekte Grundlagen. So fanden verschwörungsideologische Erzählungen Eingang in Teile der politischen Mitte. Doch die Erzählungen sind keinesfalls ungefährlich. Den sie tragen sich über antisemitische und sozialdarwinistische Mythen, die von einer Erzählung des Widerstands gegen eine vermeintliche Bedrohung leben.

Jahrzehntelang hat die deutsche Gesellschaft das “Nie wieder” zum Nationalsozialismus mantraartig wiederholt. Die differenzierte und ungeschönte Aufarbeitung der eigenen Geschichte ist in der Bundesrepublik ebenso Teil dieses Versprechens, wie das Aufbegehren gegen das Wiederkehren des faschistischen Geistes der dunkelsten Zeit deutscher Geschichte. Eben darum können viele das zu eigen machen derartiger Weltbilder kaum begreifen. Aber die Querdenker kommen ja nicht einfach aus dem Nichts. “Die Vergangenheit ist nicht tot, sie ist nicht einmal vergangen”, zitierte Bundespräsident Steinmeier einmal den US-Schriftsteller William Faulkner. Doch im Unterschied zum rechtsextremen Untergrund der vergangenen Jahrzehnte kämpfen die Querdenker nicht dagegen an, sondern haben ihren Mythos darauf ausgerichtet. Da Querdenker glauben, gegen eine Diktatur zu kämpfen, sind sie konsequenterweise davon überzeugt, sie hätten ein Widerstandsrecht gegen diesen Staat. Schulen, Straßen sind nach Graf Schenk von Stauffenberg benannt, Stiftungen und Plätze nach Sophie Scholl, Lieder des verfolgen Pfarrers Dietrich Bonhoeffers für staatstragende Reden herangezogen. 

Verschwörungsmythen sind nicht beweisbar. Das macht die “Wahrheiten” aus dem Milieu zu ungestützten Behauptungen. Aber diese lassen sich auch zumeist nicht widerlegen. Nicht, dass diese Behauptungen nicht objektiv prüfbar sind. Angebliche Chips in Impfstoffen, die absurde Überzeugung einer flachen Erde oder die angeblich gefakte Mondlandung lassen sich natürlich widerlegen. Wer aber das gesamte Wahrheitssystem ablehnt, mit rationalen Argumenten nicht mehr zugänglich. Erzählungen von geplanten Massenvernichtungen, “Bevölkerungsdezimierungen”, “Islamisierungen europäischer Staaten” und einem “Volksaustausch” lässt sich nur durch Wahrscheinlichkeitsgesetze widersprechen. Wissenschaftlichen fakten sind Querdenker zumeist nicht mehr zugänglich, haben im Zweifel eigene vermeintliche solche, die anderes behaupten. 

Durch dieses ausgemachte Widerstandsrecht sind Querdenker für eine demokratische Gesellschaft hoch gefährlich. Denn sie sind nicht “irre”, sondern in ihrer Logik hoch rational. Mutige Helden, die gegen ein System der Unterdrückung aufbegehren, das überhaupt nicht existiert. Die Distanz zur Legitimation von Gewalt ist deshalb sehr gering. Widerstandsrechte sind eben Widerstandsrechte. 

 

Impfpflicht und Apokalypse

Mit der nun heiß diskutierten Impfpflicht haben viele QuerdenkerInnen nun einen finalen Kampf zwischen Gut und Böse ausgerufen. Für sie ist diese der letzte Schritt in eine vermeintliche Diktatur, rationale Argumente gibt es dafür natürlich nicht. Das entscheidende ist, dass das überhaupt keine Rolle spielt. Wahr oder nicht wahr – wer das glaubt, sieht sich in einem Endkampf, in dem es keine regeln mehr gibt. Im Sommer wurde ein Student in einer Tankstelle bei der Arbeit mit einem Kopfschuss ermordet, weil er den Täter auf die geltende Maskenpflicht hinwies. Einige Wochen später riefen bekannte Youtube-Querdenker zu einer “Verfassungsgebenden Versammlung” auf, wenig später kam es zu jenem Sturm eines gewaltbereiten Mobs auf den Reichstag, den die Meisten schon wieder zu vergessen haben scheinen. Vor zwei wochen stand eine Gruppe mit Fackeln drohend vor dem Privathaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD). Auch zum Haus der Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig war ein Aufmarsch unterwegs, wurde aber von der Polizei gestoppt. Vergangene Woche wurde an über ein Dutzend PolitikerInnen und Medienhäuser Morddrohungen mit rohem Fleisch verschickt und diesen den “blutigen Widerstand gegen die Impfpflicht” ausgerufen, darunter Berlins ehemaliger Bürgermeister Michael Müller (SPD). Das ZDF berichtete von Mordplanungen gegen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU), die Polizei ermittelt. JournalistInnen zahlreicher Medien wurden angegriffen und zum Teil schwer verletzt, manche erhalten Morddrohungen. In Mannheim gab es am gestrigen Samstag bei einer Demonstration zu gewaltsamen Ausschreitungen. Tötungsfantasien in Telegram-Chats sind für alle offen lesbar, die es sehen wollen. Die Szene radikalisiert sich in einer rasenden Geschwindigkeit. Einige sind schon seit Jahren in dieser Spirale gefangen, haben nun das Gefühl eines Momentums und sind  entsprechend gewaltbereit. Der Staat muss nun handeln. 

 

Und nun?

Um Eskalationen zu vermeiden, hat die Polizei die Konfrontation mit der gewaltbereiten Szene bislang möglichst vermieden. Das ist standardisierte Vorgäbe in Sicherheitsbehörden, hat aber dazu geführt, dass QuerdenkerInnen in ihrem Selbstbewusstsein massiv gestärkt wurden. Über vorgegebene Routen, Demonstrationsverbote, Begrenzung von TeilnehmerInnenzahl, Abstandsregeln und Maskenpflicht setzt sich die Szene nun seit fast zwei Jahren konsequent hinweg – und erfährt wenig Konsequenzen. Hier haben mehrere Ministerpräsidenten angekündigt, derlei Aufmärsche nicht mehr zu dulden.

Auch die Verfassungsschutzämter einzelner Bundesländer haben die Gefahr bereits erkannt und benannt und entsprechend Personal und Ressourcen aufgestockt. Berlin und Hamburg wollen Demoverbote konsequenter durchsetzen und gegen Gewaltbereite vorgehen. Einzelne PolitikerInnen fordern eine stärkere Regulierung von sozialen Netzwerken und der berüchtigten Messenger-Dienste, insbesondere Telegram. Ob das reicht, wird man abwarten müssen. In jedem Falle fehlt der neuen Bundesregierung eine langfristige Strategie, wie auch die alte keine hatte. Wie sollen Querdenker langfristig in die Gesellschaft zurückgeholt werden? Darauf braucht das gespaltene Land dringend eine Antwort.

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