Mittwoch, 26. Januar 2022

Forum Berlin #15: Baerbock und Habeck – ein Abschied, den keiner will

Schon lange war klar, dass die Grünen wohl Teil der neuen Bundesregierung sein würden. Darauf haben die Parteichefs die Partei lange vorbereitet, seit Anfang Dezember ist es soweit. Nun ziehen sich Baerbock und Habeck von der Parteispitze zurück. Warum eigentlich?

Im Jahr 2018 fing alles an. Skeptisch, aber doch unter hoffnungsvollem Jubel wählte der Parteitag in Hannover einen Mann zum neuen Bundesvorsitzenden, der schon seit einiger Zeit mit dem Parteivorsitz geliebäugelt hatte. Aus der schleswig-holsteinischen Jamaika-Regierung sticht ein gewisser Robert Habeck hervor, der dort seit 2012 das lokal als „Superministerium“ bekannte Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Naturschutz, Digitalisierung und Entwicklung des ländlichen Raumes führt. Wer sich im hohen Norden, wo Berlin weit weg und die Bundespolitik oft noch ferner ist, einmal umhört, stößt fast überall auf Begeisterung für Habecks Regierungsarbeit. Die Uhren ticken hier oft etwas gemächlicher, die WählerInnen werden selten als begeisterungsfähig beschrieben. Doch selbst EinwohnerInnen, die mit den Grünen hier fremdeln, zeigen sich vom lockeren und nüchternen Habeck angetan. Hoch im Norden der Republik hat er längst Heimrecht. Habeck ist stellvertretender Ministerpräsident, bereits seit 2004 zudem Landesvorsitzender seiner Partei. Die Grünen sind hier Volkspartei, insbesondere an der Ostküste Schleswig-Holsteins. Habeck ist talentiert, charismatisch und weiß sich anzupassen. Er spricht spätestens seit seinem Studienaufenthalt in Dänemark fließend Dänisch – ein Muss im hohen Norden, wo Habeck in Flensburg wohnt. Als Habeck im Jahr 2018 das trist-graue Hochhaus im Kieler Norden verlässt, bricht er zu einer großen Mission auf. Er will sein Modell auf die Grünen übertragen.

Doch eigentlich tut er das nicht ganz freiwillig. Denn der Parteivorsitz ließe sich mit einem Regierungsamt hervorragend kombinieren, da man sich dort gut zu profitieren kann. So ist es bei Union und Liberalen üblich, bei den Sozialdemokraten bis vor Kurzem auch. Doch bei den Grünen verbietet es das Parteistatut aus der Gründungszeit, dass Personen gleichzeitig Regierungsämter und Parteiämter ausüben. Habeck gab also 2018 das Staatsamt auf. Er hinterlässt eine gesunde Partei, die in den Umfragen den Bundesschnitt weit überragte. Talentierte Köpfe wurden nachgezogen, in den Landtag oder nach Europa entsandt. Programmatisch fahren die Grünen einen moderaten Mittekurs, in Kiel und Lübeck gibt man sich gern auch etwas linker. Je nachdem, wie es gerade passt, und doch mit rotem Faden. Diese Mischung ist Habecks Rezeptur für den Bund. 

Dieses Rezept verfolgt auch eine andere junge, ambitionierte Politikerin aus der Europapolitik. Im Jahr 2009 wird Annalena Baerbock in den Vorstand der Europäischen Grünen gewählt, übernimmt im selben Jahr den Landesvorsitz in Brandenburg. Bei den gescheiterten Sondierungsverhandlungen zur Jamaika-Koalition 2017 machte die damals 37-Jährige in den Verhandlungsteams zu den Themen Klima und Europa auf sich aufmerksam, wurde ein Jahr später Parteivorsitzende. Sie bringt, anders als Habeck, wenig Regierungserfahrung mit. Doch die beiden schwören sich: nicht wie ihre Vorgänger wollen sie die Parteigeschäfte handhaben. Schon seit der Gründung setzten die Grünen auf eine Doppelspitze, aber immer wieder hatten sich die beiden Vorsitzenden in gegenseitige Grabenkämpfe verwickelt. Doch die beiden wollten es anders machen, die jahrelangen Flügelkämpfe überwinden und der Partei einen modernen Anstrich zu geben. 

Drei Jahre später führt Habeck ein Superministerium auf Bundesebene, hat die Partei erfolgreich in die Mitte geführt. Dieser Weg war für so manch alteingesessenes Parteimitglied ein steiniger gewesen, für Teile der Grünen Jugend auch ein grenzwertiger. Doch die Rechnung geht nicht mehr auf. Wie immer schnitt die Partei in den Umfragen deutlich besser ab als bei den Wahlen. Dieser Fluch verfolgt die Grünen schon seit ihrer Gründung. So auch dieses Mal. Vom Umfragehoch verführt, nominierten die Grünen eine Kanzlerkandidatin Baerbock – und verloren mit Ansage. 

Nun stehen beide an einem Punkt, den Habeck bereits kennt. Wie einst auch Joschka Fischer 2002 haben die beiden die Grünen erfolgreich in eine Bundesregierung geführt. Da sie in dieser nun selbst Mitglied sind, müssen sie ihr Parteiamt aufgeben. Not tut dies eigentlich nicht, gewünscht ist der Abgang von den wenigsten. Sinn macht die Regel höchstens für Grüne Parteimitglieder, die grundsätzlich skeptischer auf eine Konzentration von Ämtern reagieren. Doch die Statuten sind nun mal so, wie sie sind, und im Sommer wird die Zeit an der Parteispitze bereits wieder vorbei sein. Beide hinterlassen eine andere Partei, als sie vorgefunden haben. Moderner, dynamischer, aber auch angepasster sind die Grünen geworden. Das schmeckt nicht allen, zumal der versprochene Erfolg letztendlich ausblieb.

Zwei Kandidaten, die sich anschicken, die Nachfolge der erfolgreichen Parteichefs anzutreten, haben sich bereits gefunden. Omid Nouripour, Außenpolitiker der Partei, ist eigentlich nicht die Art politisches Schwergewicht, die sich die Breite der Partei wünscht. Aber da nahezu alle namhaften Politiker*innen der Grünen mit einem Staatsamt versorgt wurden, bleiben auch nicht allzu viele Optionen übrig. Nouripour gilt als Teil der Fundis, hat aber wenig politische Schlagkraft. Zweite Kandidatin soll Ricarda Lang werden, gerade noch Bundessprecherin der Grünen Jugend gewesen, zog sie jüngst in den Bundestag ein und schickt sich an, in die erste Reihe der Partei zu wechseln.

Da es bislang keine Gegenkandidaten gibt, haben beide gute Chancen. Auch haben sie alle Möglichkeiten, sich zu profilieren. Doch ob sich die beiden Neuen gegen die Alten durchsetzen können, gilt als fraglich. Immerhin sind Baerbock und Habeck beliebt, führen gewichtige Ministerien und sind entsprechend einflussreich. Die Partei steuert auf die Frage zu, was ihr im Zweifel wichtiger ist: die Glaubwürdigkeit vor der eigenen Basis und Wählerschaft oder die Regierungsbeteiligung. Habeck und Baerbock haben mit ihrer Rochade schon mal klargestellt: Sie greifen im Zweifel lieber zum Staatsamt als zum Parteiamt. Joschka Fischer hat das 2002 auch getan, wurde wie Baerbock Außenminister. Parteichef blieb er am Ende irgendwie trotzdem.

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