Samstag, 21. Mai 2022

Forum Berlin #32: Befleckte Weste.

Eigentlich wollte Markus Söder die CSU neu ausrichten, nun reihen sich die Eklats aneinander. Nun muss der bayerische Ministerpräsident aufräumen. Zur Wahl im nächsten Jahr soll schließlich alles picobello sein. 

Markus Söder ist ein PR-Profi. Nur wenige Politiker der Republik hegen und feilen so sehr an ihrem öffentlichen Image, wie der Bayer. Auf Söder den Populisten, der noch 2017 gegen ausgemachten “Asyltourismus” wetterte, folge Söder der moderne und urbane Politiker, der Bäume umarmt. Dann folgte der selbsternannte Kapitän des “Team Vorsicht” während der Pandemie, in der sich Söder zum Krisenmanager aufspielte. 

Nun hat Söder eine weitere Wandlung vollzogen. Nach der Niederlage gegen Armin Laschet im Rennen um die Kanzlerkandidatur der Union tauchte der bayrische Ministerpräsident zunächst weitestgehend ab. Seine mediale Askese war wenig typisch für Söder, der normalerweise Auftritte und Pressekonferenzen sichtlich genießt. 

Söder hat also einige Erfahrung darin, sein Image zu drehen. Momentan holt der Bayer eher mittelmäßige Beliebtheitswerte, im Scheinwerferlicht stehen längst andere. Das wird zum Problem, da besonders die CSU immer auch durch die Aufmerksamkeit um sie erfolgreich war. Die ist ohne die Berliner Regierungsbeteiligung nun auf ein Minimum gesunken, plötzlich ist Söder wieder nur noch ein Ministerpräsident. 

Der Bayer war daher gezwungen, sich wieder einmal neu zu erfinden. In etwa einem JAhr finden im Freistaat Landtagswahlen statt und die Christsozialen hegen an ihren Chef klar die Erwartung an einen Sieg. Sieg heißt in der Sprache der CSU für gewöhnlich eine absolute Mehrheit, doch auf die traut sich derzeit kaum jemand zu hoffen. In Umfragen liegt die Partei derzeit 38 Prozent, das ist beachtlich, aber für bayrische Verhältnisse klar zu wenig. Und auch weniger, als die CDU im Jahr 2018 erreichen konnte. Aus Söder dem Bundespolitiker wurde also Markus Söder der Landesvater. Pressewirksam zeigt sich der CSU-Vorsitzende auf Volks- und Dorffesten, gibt sich nahbar und traditionell. 

Teil der Neuerfindung des Markus Söder war auch eine personelle Neuaufstellung der bayerischen Unions-Schwester. Gleich drei neue MinisterInnen wechselte der Ministerpräsident zur zweiten Halbzeit seiner Legislatur ein. Ulrike Scharf, Vorsitzende der bayerischen Frauenunion, wurde Familienministerin, der Landrat Christian Bernreiter neuer Bauminister. Das Herz der Umstellung war allerdings die Beförderung des loyalen Söder-Vertrauten Markus Blume zum neuen Wissenschaftsminister. Das sollte der Regierung “neuen Schub” verleihen und die CSU neu aufstellen: jünger, weiblicher, aber auch traditioneller sollte das Kabinett werden. 

Daher brauchte es einen einen Nachfolger für den ins Kabinett gewechselten Generalsekretär Blume. Doch geeignete KandidatInnen sind derzeit Mangelware und junge Talente rar gesät. Notgedrungen entschied sich Söder für Stephan Mayer, der sei „medienerfahren, er ist regierungserfahren, er hat Statur.“, so der Parteichef damals. Mayer verkörpere „Ländlicher Raum, konservativ, auch katholisch“, CSU pur sozusagen. Das ist gerade mal zehn Wochen her. 

Dann hatte Mayer einen Journalisten des Boulevard-Magazins “Bunte” am Telefon beschimpft und bedroht, weil dieser über ein scheinbar öffentlich nicht bekanntes Kind des Generalsekretärs recherchiert hatte. Das MAgazin zögerte nicht lange und erstattete Anzeige, wenig später war Mayers politische Karriere dann schon wieder vorbei. Von allen guten Geistern müsse er verlassen gewesen sein, versuchte er zu entschuldigen für das, was nicht zu entschuldigen ist. 

Für Söder kommt diese “menschliche Tragödie”, so der Parteivorsitzende auf einer Pressekonferenz zur Angelegenheit, zu Unzeit. Erst wenige Stunden vor dem Rücktritt war bekannt geworden, dass die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ermittelt „wegen des Verdachts der falschen uneidlichen Aussage“ im Untersuchungsausschuss zur Maut-Affäre. Erst vor wenigen Wochen hat zudem der bayerische Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Affäre um die Beschaffung von Masken durch das bayerische Gesundheitsministerium eingerichtet, bei dem auch CSU-Vertraute die Fäden gezogen und auch privat abkassiert haben sollen.

Söder will im nächsten Jahr gewinnen, er muss. Aber ihm fehlt noch das entscheidende Thema. Eine Mischung aus traditioneller Bayern-Romantik und dem Zukunftssound futuristischer Schlagworte soll es nun richten. Söder, der auf dem Oktoberfest über Künstliche Intelligenz spricht, sozusagen. Bislang hat Söder Mühe, sein neues Image zu transportieren. Die neuen Eklats werden ihm dabei wenig behilflich sein. Aber man sollte den bayerischen Ministerpräsidenten nicht unterschätzen. Im Zweifel streift er sein Image ab wie einen aus der Mode geratenen Mantel. Es wäre nicht das erste Mal. 

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