Anfrage im Bundestag
Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche, fordert die Bundesregierung auf, auf dem Abschnitt der A30 zwischen dem Südkreuz Osnabrück und dem Kreuz Lotte eine Temporäre Seitenstreifenfreigabe zu testen, um einen kostspieligen und mit weiterem Flächenverbrauch in direkter Nähe zu Wohnbebauung verbundenem Ausbau der Autobahn zu vermeiden.
Polat hatte die Bundesregierung gefragt, ob eine Temporäre Seitenstreifenfreigabe zur dynamischen Nutzung des Standstreifens als zusätzlichem regulären Fahrstreifen bei hohem Verkehrsaufkommen als Alternative zum Ausbau geprüft wurde. In ihrer Antwort gibt die Bundesregierung an, dass eine Seitenstreifenfreigabe aufgrund der hohen Anschlussstellendichte und der Verflechtungsvorgänge nicht möglich sei. Zudem seien in Teilbereichen im Abschnitt zwischen dem Autobahnkreuz Osnabrück-Süd und der Anschlussstelle Osnabrück-Nahne keine Seitenstreifen vorhanden.
Dazu erklärt Filiz Polat: „Die Bundesregierung widerspricht sich in ihrer Antwort selbst. Dass zwischen dem Autobahnkreuz Osnabrück-Süd und der Anschlussstelle Osnabrück-Nahne keine Seitenstreifen vorhanden sind, liegt daran, dass diese hier schon als dritte Fahrspuren dienen. Die A30 ist hier bereits dreispurig ohne Seitenstreifen. Und das funktioniert offenkundig problemlos. Diese Verkehrsführung ließe sich bei Bedarf bis zum Kreuz Lotte als temporäre Freigabe des Seitenstreifens weiterführen.“
Polat verweist auf ein Fact Sheet der Conference of European Directors of Roads, aus dem hervorgeht, dass laut Untersuchungen in Bayern die Nutzung des Seitenstreifens als Spur die Kapazität vorübergehend um bis zu 25 Prozent erhöhen konnte. Auf einigen Streckenabschnitten waren positive Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit mit einer Reduzierung der Unfälle um bis zu 20 Prozent möglich. Schwerwiegende Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit wurden nicht festgestellt.
„In Anbetracht der Belastung der Anwohner*innen der A30 in Osnabrück, sollte eine Temporäre Seitenstreifenfreigabe mit bedarfsgerechter Temporeduzierung gründlich erprobt werden, bevor die Trasse verbreitert wird und noch weiter an Wohngrundstücke heranrückt“, so Polat. „Der Bund könnte hier durch eine verhältnismäßig einfache Maßnahme Kosten im dreistelligen Millionenbereich sparen und Eingriffe in Privateigentum vermeiden. Auch würde sich dadurch das drohende Verkehrschaos in der Stadt – verbunden mit erhöhter Gefährdung des Rad- und Fußverkehrs über viele Jahre – vermeiden lassen.“
