Ein Gastbeitrag von Michael Thomsen: Nicht immer sind Mehrheitsentscheidungen im Zuge demokratischer Prozesse richtig und gut! Es sind eben Mehrheitsentscheidungen, mehr nicht.
Ob sie gut sind, also den Menschen und der Natur dienen, hängt vor allem davon ab, welche grundsätzliche Haltung dahintersteht. Soll ein vertrautes System, das scheinbar verlässlich funktioniert und bisher immer Wachstum und Wohlstand garantiert hat, erhalten bleiben oder haben die Entscheider das Ganze im Blick und neigen zum Umsteuern?
In der Türkei gebe es schon lange keine Demokratie mehr, sagt ein Wissenschaftler in den Nachrichten. Und dennoch habe ein Element der Demokratie, nämlich freie Wahlen, noch Bestand. In der Türkei, in Polen, Ungarn, in den USA und vielen autoritär regierten Staaten gibt es noch Wahlen. Und der Wissenschaftler betont, dass auch die letzten Wahlen „demokratisch“ gewesen seien; man habe schließlich Trump und Erdogan „gewählt“. Und das Attribut „demokratisch“ dürfte diesen Autokraten sicherlich abgesprochen werden.
Auch Hitler wurde durch Wahlen zum Diktator. Wahlen sind für sich scheinbar kein Garant für wirksame Demokratie!
Menschen wählen oft falsch und nicht selten gegen ihre eigenen Interessen, weil sie sich täuschen und manipulieren lassen, oder weil sie Angst haben vor Veränderungen, die sie überfordern könnten. Dazu müssen nicht einmal die Wahlabläufe „manipuliert“ sein.
Demokratie ist also mehr als das reine Wahlrecht!
Das Recht einen Zettel in eine Urne zu werfen, kann ein (Selbst-)Täuschungsmanöver sein. Eine gut funktionierende Demokratie erfordert – zumindest in der Mehrzahl – einen mündigen, aufgeklärten und ganzheitlich denkenden Bürger. Solange Mündigkeit auf Meinungsfreiheit, solange Aufgeklärtheit auf Informiertheit, solange das öffentliche Denken auf Meinen und Vermuten reduziert bleibt, kann Demokratie nicht die Entscheidungen herausbilden, die für ihren Erhalt und eine friedvolle Zukunft vonnöten sind.
Nun sollen doch alle Menschen an Demokratie teilhaben; jeder soll stimmberechtigt sein, das fordert schon das Gleichheitsgebot vor dem Gesetz. „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ Daran kommt keine Demokratie vorbei. Macht das aber den „mündigen, aufgeklärten und ganzheitlich denkenden“ Menschen überflüssig. Scheinbar ja, denn jede Stimme zählt gleich viel, auch die vom Reichen und die vom Deppen.
Mithin ist das Problem der Demokratie immer, dass sie auf Lösungen zusteuern kann, die die wahren Interessen der meisten Menschen nicht abbilden. Daher setzt sie auf Gewaltenteilung, um den Menschen das Gefühl zu geben, dass Gerichte (Jurisprudenz) Ungerechtigkeiten aussteuern können.
Ziel einer demokratischen Gesellschaft müsste es eigentlich sein, dass möglichst viele Menschen im Zuge des Bildungssystems und der politischen Meinungsbildungsprozesse (im Sinne Kants) „mündig“ werden, also als aufgeklärte Menschen Meinungen kritisch prüfen (Urteilskraft) und auf Faktenwissen (Wissenschaften) zurückgreifen können, so dass Wahlentscheidungen zum Wohle der Gesellschaft getroffen werden und den Sinn der Demokratie bestätigen.
Hierbei kann neben der allgemeinen Bildung insbesondere journalistische Arbeit einen großen Beitrag leisten. Was wir aber erkennen, ist, dass die Medien zunehmend Bestätigungsspiralen bedienen; es erreicht etwas Aufmerksamkeit und das wird zur Nachricht und Narrative verstetigen sich, in Talkshows wiederholen sich dann nicht selten marginale Themen. Die wirklichen Probleme und Interessen der Menschen rangieren weiter unten auf der Aufmerksamkeitsliste. Anstelle von Aufklärung und Wissenserweiterung dienen die Medien so der reinen Unterhaltung und Narrative werden wiederholt und verstetigen sich.
Die Öffentlichkeit und die Journalistensprache sind geprägt von Vermuten, Meinen, Empfinden, Hoffen, Bewerten, Einschätzen und subjektiver Wahrnehmung.
Ich schaue ein Fußballspiel im Fernsehen und fast jede Szene wird kommentiert, eingeschätzt, jedes Foul mit subjektiver Wahrnehmung des Kommentators abgeheftet. Im Zweifel wird noch zugestanden, dass man es auch anders sehen könne oder dass es „natürliche Härte“ gewesen sei. (Man lässt mich als Zuschauer nicht in Ruhe mit dem Sprachbeiwerk der Reporter. Zwischendurch bin ich genervt und schalte den Ton ab.)
Die Berichterstattung über Geschehnisse in der Welt wird plakatiert mit Meinungen und Einschätzungen. Die Quelle bleibt ungenannt und Zahlen, Daten Fakten bleiben ungenau und nebulös, werden selten nachgereicht oder erklärt. (Immer öfter höre ich, dass „sich Aussagen nicht unabhängig bestätigen ließen.“)
Jeder Reporter und Politiker, gibt Meinung von sich; niemand nennt das Pferd beim Namen. Zu mühsam die logische Herleitung und die Aufbereitung der Faktenlage; dem kann sowieso niemand (der Zuseher) folgen. Der schaltet bei Zahlen und differenzierter Aufbereitung das Fernsehen zwar nicht ab; aber er landet auf einem anderen Sender, klickt weiter, wegen Werbung, und bleibt wieder hängen, nämlich da, wo es sich wohl anfühlt oder die Bilder ihn anschreien!
Auf Fragen von Interviewern wird nicht geantwortet; stattdessen weitschweifig fabuliert und am Ende der eigene Standpunkt nach vorne gestellt.
Redakteure und Journalisten schreiben voneinander ab oder wiederholen hohle Phrasen, die sich in den Köpfen der Bevölkerung festsetzen und beinah Gesetzeskraft bekommen.
Begriffe wie „Wachstum“, „Wohlstand“, „Wehrhaftigkeit“ oder „Schuldenbremse“ vernebeln das unvoreingenommene Denken. Anstatt Gewissheit und Wissen entstehen Glaube und Meinung. Beweismittel werden erst mal in Frage gestellt. Man könne eben alles auch anders sehen. Man verweist auf den Fakten-Check, den niemand mehr liest oder gar nachprüft. Auch fehlt uns die Zeit. Alles muss schnell gehen; die Replik, die Prüfung, die Beweisfindung. Für Aufarbeitung ist keine Zeit; sie kostet Geld, Mühe und Nerven.
Das Gesagte bleibt im Ohr, wird neu zitiert, wiederholt gehört und dem Gedächtnis einverleibt. Und die Meinung fußt schon lange nicht mehr auf sicheren Beinen. Sie ist nicht mehr hergeleitet, sondern ist zum reinen Narrativ mutiert.
Emotional aufgeladen stiftet das Narrativ – ungeprüft – Sinn für die Menschen, die eine Sicht auf die Welt konstituieren, die leider auch in die falsche Richtung führen kann. Am Ende läuft es nicht selten auf Hass oder Krieg hinaus. Die Dummheit hat gesiegt.
Fake News und Lügen werden mit dem Mäntelchen der Meinungsfreiheit zugedeckt. Sind sie einmal herausposaunt, ist der Schall nicht mehr zu stoppen; ein Schwamm kann sie nicht von der Tafel putzen.
Dies alles, oben Geschriebene, beschreibt den Zustand unserer Kultur. Und ich finde keinen Weg heraus aus den Wirrungen, die sich daraus ergeben. Meine Sehnsucht nach Klarheit, größerer Gewissheit, Zuverlässigkeit und Nachhaltigkeit kann nicht mehr gestillt werden.
Die Diskurse verharren im Ungeprüften. Aussage steht gegen Aussage und Widerlegungen erscheinen ungewiss. Wir sind uns einig, uneinig zu sein. Das bleibt uns, mehr nicht!
Fazit: Wir haben ein Bildungs- und Medienkonsum-Problem!
