Meier: „Mehrweg stärken, Verpackungsmüll vermeiden“
Die GRÜNEN im Osnabrücker Rat wollen den wachsenden Berg an Einwegverpackungen in der Stadt wirksam reduzieren. „Angesichts immer größerer Mengen an To-Go-Bechern und Essensverpackungen ist es Zeit, zu handeln. Laut Umweltbundesamt wurden 2022 deutschlandweit 36 Milliarden Einweg-Becher und -Essensboxen verbraucht. Das entspricht 390.000 Tonnen Abfall. Was für eine gigantische Ressourcenverschwendung! Uns geht es nicht nur um eine saubere Stadt, sondern auch um eine gerechte Verteilung der Kosten. Heute zahlen alle für die Entsorgung. Das ist nicht fair“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Jens Meier.
Bereits seit 2023 sei die Gastronomie verpflichtet, Mehrweg anzubieten. Ein Effekt sei nicht wahrnehmbar. „Wir sehen, dass die Branche kaum ernsthafte Mehrwegangebote macht und aus unterschiedlichen Gründen offenbar auch nicht in der Lage ist, gemeinsame Lösungen zu entwickeln. Einzellösungen eines jeden Take-Away Anbieters oder einer Bäckereikette sind am Ende weder für die Anbietenden, noch für die Kund:innen attraktiv. Das Mehrwegbehältnis muss das Standardangebot werden und die Rückgabe an vielen Orten im Stadtgebiet problemlos möglich sein. Hierfür haben wir im März ein Pilotprojekt für ein stadtweites Mehrwegsystem beschlossen. Die Verpackungssteuer macht Einweg unattraktiver und stärkt damit Mehrweg“, erläutert Meier.
Für die GRÜNEN sei von Beginn der Debatte an klar gewesen: Ein funktionierendes stadtweites Mehrwegsystem und eine Verpackungssteuer entfalten nur zusammen die gewünschte Lenkungs-wirkung. Man habe in den letzten Wochen Gespräche mit der hiesigen Wirtschaft und Expert:innen aus anderen Städten geführt und der SPD-Fraktion Anfang letzter Woche einen Vorschlag vorgelegt. Dieser sieht eine Kopplung der Einführung der Verpackungssteuer an die Etablierung eines stadtweiten Mehrwegsystems zum 1. November 2027 vor.
„Die Zeit bis dahin muss intensiv genutzt werden. Eine weitere Verzögerung wird mit uns nicht zu machen sein. Dass der SPD-OB-Kandidat Robert Alferink unseren Vorschlag als seine persönliche Meinung in die Debatte einbringt, kam überraschend. Wir werten es als ausdrückliche Unterstützung unseres Kurses“, so Meier.
Besonders bemerkenswert sei die neue Position auch deshalb, weil Alferink die Verpackungssteuer ursprünglich vor allem als Einnahmeinstrument ins Spiel gebracht habe. Die GRÜNEN hätten dagegen stets betont, dass es nicht um zusätzliche Einnahmen gehen dürfe, sondern um Müllvermeidung.
„Der Erfolg der Verpackungssteuer bemisst sich nicht daran, wie viel Geld sie einbringt, sondern daran, wie wenig. Am besten wäre es, wenn niemand die Steuer zahlen müsste, weil überall Mehrweg genutzt wird. Osnabrück geht einen Weg, der beispielhaft für deutsche Städte sein wird. Wir GRÜNE stehen zur Einführung der Verpackungssteuer und eines stadtweiten Mehrwegsystems“, stellt Meier abschließend klar.
