Samstag, 20. Juli 2024

Ein Mann, der die Welt veränderte!

Zum Tod von Michail Gorbatschow

Der Satz des national-liberalen deutschen Historikers Heinrich von Treitschke, (große) „Männer machen die Geschichte“, gilt heute nicht nur wegen der Vernachlässigung der Frauen als antiquiert. So viel Gewicht mag die gegenwärtige Geschichtsschreibung einer Person nicht mehr zugestehen.

Im Fall Michail Gorbatschows ist eine Ausnahme angebracht. Ohne ihn hätten die Weltpolitik und die Weltgeschichte einen anderen Verlauf genommen. Er wirkte nicht durch die Länge einer mächtigen Amtszeit. In der relativ kurzen Zeit seines Wirkens als zweitjüngster Generalsekretär der allmächtigen KPdSU vom März 1985 und als kurzzeitiger Staatspräsident der UdSSR vom Ende 1988 bis zu seinem Sturz durch einen Putschversuch im August 1991 hat er mehr verändert und in Bewegung versetzt als andere in Jahrzehnten.

So unstrittig dieser Teil seines politischen Handelns ist, so umstritten ist die Bewertung seiner Ziele und  Folgen. Gestern starb er im Alter von 91 Jahren. In national gesinnten Kreisen Russlands und bei alten Anhängern der 1991 implodierten Sowjetunion gilt er als der Totengräber der einstigen Supermacht. Den andern, vor allem im Westen ist er der große Reformer, der den Weg zur Überwindung der Teilung Europas in feindliche Militärblöcke, das Ende des waffenstarrenden Kalten Krieges bereitet und den Deutschen wurde er zum Liebling, weil es ohne ihn die friedliche Wiedervereinigung nicht gegeben hätte.

Jenseits der kontroversen politischen Bewertung ist Gorbatschow einerseits eine Lichtgestalt, die mit Mut und Elan verkrustete Strukturen zum Bersten brachte, andererseits ein tragischer Held, der zwar viel bewegt und verändert, aber eigentlich nichts erreicht hat, vor allem seine selbstgesetzten Ziele nicht.

Als Michail Gorbatschow die beiden Übergangsgeneralsekretäre nach dem Tode des langjährigen Leonid Breschnew, Andropow und Tschernenko, in der sprichwörtlichen gerontokratische Führungsriege der KPdSU mit seinen „jugendlichen“ 54 Jahren beerbte, versetzte allein das die Welt schon ins Staunen. Dann folgte ein Stilwechsel, Seit an Seit mit seiner Frau Raissa versprühte er einen Hauch von „Kennedy des Ostens“, der den B-Schauspieler Ronald Reagan in Weißen Haus zum alten Mann degradierte.

Zum Glamour gesellte sich eine von seinen Feinden im Westen ungläubig aufgenommene politische Botschaft nach der anderen. Inmitten des gerade von der Nato mit dem „Doppelbeschluss“ in Gang gesetzten Rüstungswettlauf bei den Mittelstreckenraketen und Reagans Star-Wars-Ambitionen propagierte Gorbi, wie er bei seinen Freunden in Ost und West immer häufiger genannt wurde, weitreichende Abrüstungsverhandlungsangebote. Ängstliche Kalte Krieger, wie der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl, witterten eine ganz gefährliche Finte des Kremls und Kohl nannte, mit erheblichem Flurschaden, Gorbi etwas voreilig eine Kremlausgabe von Goebbels.

Im Westen wusste man anfangs mit dem jugendlich wirkenden Nobody nichts anzufangen, später deklarierte man seinen Kurs als Erfolg der eigenen Aufrüstungspolitik, mit der man die Sowjets zu Tode gerüstet habe. Das ist zwar schwer zu verifizieren, aber auch nicht ganz zu falsifizieren, denn offenkundig ging Gorbatschow bei seinem Amtsantritt von einer grundlegenden Situationseinschätzung aus, dass die Sowjetunion faktisch zwar nicht das von Helmut Schmidt als „Obervolta mit Atomsprengköpfen“ titulierte Land sei, aber schon ein „Koloss auf tönernen Füßen“. Um auf Dauer als Welt- und Supermacht konkurrenzfähig zu sein – oder zu werden, bedürfe es neben der militärischen Macht auch eines tragfähigen  ökonomischen Unterbaus und einer stärkeren politischen Attraktivität, die sich nicht auf Drohungen mit militärischer Macht begrenzen dürfe.

Was Gorbatschow forderte und anvisierte war nichts anderes als eine politische und gesellschaftliche Runderneuerung für ein in eine Sackgasse ohne Ausweg geratenes System ohne jegliche Anziehungskraft, dessen Diskrepanz von Anspruch und Wirklichkeit täglich offenbarer wurde. Statt auf  Teilnahme am weiteren Rüstungswettlauf mit den diesbezüglich ohnehin überlegenen USA setzte Gorbatschow auf weitreichende politische Reformen. Das innere Reformprogramm bestand aus zwei Säulen: Glasnost (Offenheit) und Perestrojka (Umbau). Die Öffnung der Medien für Vielfalt und Kritik führte zwar paradoxerweise erst einmal zu vermehrter Kritik an Gorbatschow, war aber ein wesentliches Signal für Offenheit, Meinungsfreiheit, Kritik und für demokratische Teilhabe am Reformprozess.

Es sollte den für unabdingbar angesehenen Umgestaltungs- und Modernisierungsprozess, den Kern der Perestrojka, den Umbau in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft ermöglichen und begleiten. Als sein gesellschaftspolitisches Ideal bezeichnete Gorbatschow später das Modell der Sozialdemokratie. Die Reformen hatten sicherlich nahezu alle Sachargumente auf ihrer Seite, allein das Problem war, es gab dafür keine sozialen Träger oder gar Bewegungen. Der Reformbedarf stieß auf keine nennenswerte Begeisterung in der sowjetischen Bevölkerung, schlimmer noch, sie weckten eher Ängste. So befand sich Gorbatschow nicht an der Spitze einer Reformbewegung, sondern  einem General ohne Truppe gleich wurde er zum Reformer von oben, der damit zwangsläufig zum Scheitern verurteilt und somit zur tragischen Figur verurteilt war.

Wirksam wurden die Reformen dagegen woanders. Das äußere Reformprogramm enthielt neben den weitgehenden Abrüstungsangeboten vor allem auf den europäischen Bereich (INF-Vertrag) noch etwas viel Pikanteres: die Annullierung der sogenannten Breschnew-Doktrin von der „begrenzten Souveränität der sozialistischen Bruderländer im Warschauer Pakt“ aus dem Jahre 1968, mit der der Einmarsch der Truppen des Warschauer Vertrages in die CSSR zwecks Beerdigung des „Prager Frühlings“ begründet wurde. Mit der Rücknahme dieser gewaltsamen Einmischung in die inneren Angelegenheiten der „sozialistischen Bruderländer“ mussten die Reformer und Dissidenten keine Panzereinmärsche mehr befürchten, was ihren ohnehin in einigen Ländern wie Polen, Ungarn und partiell auch in der CSSR schon weit entwickeltes Protest- und  Reformpotenzial weiter entfesselte und zur wirksamen Entfaltung brachte.

Auf den Abfall der ersten Bruderländer innerhalb des Warschauer Paktes, in den sich als Sonderfall mit dem Fall der Mauer auch noch die unerwartete deutsche Vereinigung in einem knappen Zeitkorridor friedlich einreihte, folgte dann Gorbatschows Niedergang zu Hause. Die Offenheit und die Reformen kehrten sich gegen den Reformer, aus dem Recht nach mehr Selbständigkeit der Unionsrepubliken wurde deren Abfall von der UdSSR, sodass am Ende das alte Russland für sich stand und drum herum alte Staaten neu als Souveräne wieder auferstanden. Damit erscheint die westliche Lichtgestalt Gorbatschow aus einer anderen geografischen und geopolitischen Sichtweise als der Totengräber der ach so ruhmreichen Sowjetunion / UdSSR.

Gorbatschow hat sich nach dem Ende seiner offiziellen politischen Laufbahn, die nebenbei auch zu einer schonungslosen Aufarbeitung der sowjetische Geschichte, insbesondere der Stalinzeit durch die Anerkennung der Verbrechen von Katyn an Polen, der öffentlichen Anerkennung des stets geleugneten geheimen Zusatzprotokolls des deutsch-sowjetischen Nichtangriffspaktes von 1939, der Rehabilitierung von Verfolgten des Sowjetregimes wie Andrej Sacharow und Nicolai Bucharin gekennzeichnet wird, immer für Menschenrechte, friedliche Zusammenarbeit und gemeinsame Bekämpfung globaler Herausforderungen mit Büchern, Reden und seiner Stiftung eingesetzt und sich mit Kritik an der Entwicklung Russlands unter Putin nicht zurückgehalten, aber dabei auch die Fehler des Westens im Umgang mit Russland nicht verschwiegen.

Michail Gorbatschow erhielt zu Recht 1990 den Friedensnobelpreis für sein kurzes aber großes politisches Werk, maßgeblich an der friedlichen Überwindung der Teilung Europas und der Welt mehr als nur mitgewirkt zu haben. Es ist keine Übertreibung, wenn man die Dramatik dieses wegweisenden Abschnitts Weltpolitik personalisiert: Es wäre ohne ihn nicht möglich gewesen. Und mag er auch letztlich gemessen an seinen eigentlichen großen Zielen gescheitert sein, ein „politischer Romantiker“ wie manche Journalisten ihn nennen, war und ist er deshalb nicht. Mit Ulrich von Hutten kann er denen antworten: „Ich habe es gewagt!“

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