Entsetzen über Dobrindts Integrationskurs-Stopp

Kura/Bajus: Wer Zuwander*innen in Arbeit bringen will, muss Sprachkurse fördern – Niedersachsen handelt

Entsetzt zeigen sich die Grünen in Osnabrück über die Entscheidung des Bundesinnenministers die Förderung von Integrationskurse einzusparen. „Diese Maßnahme von Minister Dobrindt widerspricht jeder Vernunft. Das größte Integrationshemmnis ist die Sprache und genau diese Kurse soll gestrichen werden. Das macht doch auch wirtschaftlich keinen Sinn. Die Zuwander*innen, darunter viele Geflüchtete, wollen arbeiten. Ihre Arbeitskraft wird auch dringend gebraucht.

Aber die Bundesregierung erschwert diesen Menschen den Einstieg in Ausbildung und Arbeit und verschärft damit Arbeitskräftemangel“, kritisieren die Landtagsabgeordneten Anne Kura und Volker Bajus die geplanten Kürzungen bei Integrations- und Sprachkursen scharf. Dagegen stellt die rot-grüne Landesregierung allein in diesem Jahr insgesamt 8,6 Millionen Euro für Sprachkurse für Geflüchtete bereit. Ziel ist es, den Zugang zu passgenauen Deutschkursen Land zu sichern. „Dass Niedersachsen hier Verantwortung übernimmt, ist insbesondere vor dem Hintergrund der unsicheren Bundesmittel ein wichtiges Signal“, sagt Kura. Sprache sei die wichtigste Voraussetzung für eine gelingende Integration und Teilhabe von Geflüchteten.

Von guten Sprachkenntnissen, so Bajus, profitierten nicht nur die Geflüchteten selbst, sondern langfristig auch Arbeitsmarkt und Gesellschaft. „Gerade in unserer Region sehen wir, wie wichtig niedrigschwellige Sprachangebote sind“. Die Landesfördermittel können anerkannte Einrichtungen der Erwachsenenbildung beantragen. Möglich sind Sprachkurse für Menschen mit Grundkenntnissen bis hin zu höheren Sprachniveaus. Die Angebote sind in erster Linie für erwachsene Geflüchtete gedacht, die keinen Zugang zu Integrations- oder Berufssprachkursen des Bundes haben.

Die Möglichkeiten des Landes seien allerdings begrenzt. „Niedersachsen kann den Ausfall des Bundes leider nicht vollständig auffangen. Deswegen ist es wichtig, dass sich auch Wirtschafts- und Sozialverbände in der Region an die Bundesabgeordneten wenden und diese auffordern, die widersinnige Entscheidung zurück zu nehmen“, so die beiden Abgeordneten.

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