Samstag, 27. April 2024

Osnabrücker MdB Manuel Gava trifft Brasiliens Präsidenten Lula

„Ausbeuterische Außenpolitik hinter uns lassen!“

Ein gemeinsamer Termin mit dem Präsidenten Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva, gemeinhin schlicht „Lula“ genannt, zählt nicht gerade zum Alltag eines Osnabrücker Bundestagsabgeordneten. Die Zusammenkunft dürfte deshalb auch eine Wertschätzung für langjähriges persönliches Engagement sein. Manuel Gava, direkt gewählt im Zuge der letzten Wahlen, steht nämlich nicht nur für eine aktive Wahlkreisarbeit, sondern auch für Solidarität mit solchen Staaten des globalen Südens, die zunehmend das Augenmerk der Weltöffentlichkeit genießen. Und da spielt vor allem Brasilien, nicht zuletzt nach der Abwahl des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, eine herausragende Rolle – wie es der jüngste Besuch Lulas in Berlin dokumentierte.

„Dass ich an den Deutsch-Brasilianischen Regierungskonsultationen teilnehmen durfte und Präsident Lula treffen konnte, ist für mich als Bundestagsabgeordneter eine große Ehre. Die Gespräche waren sehr konstruktiv, aber bei manchen Punkten lag man bei den Meinungen auch auseinander“, räumt Gava ein. Zweifellos dürften dabei die Themen „Ukraine-Krieg“ und „Israel/Gaza“ gemeint sein.

Zentrales Thema der Gespräche Gavas bildeten dafür vor allem faire Arbeitsbedingungen, die nach Auffassung des Osnabrückers auch bei Handelsbeziehungen und internationalen Verträgen ein zentrales Thema bilden müssen. Als Mitglied im Bundestags-Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist Gava für den Lateinamerikanischen Raum und Ozeanien zuständig. In dieser Funktion ist er außerdem stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe und Mitglied in der Parlamentariergruppe für die Anden-Staaten.

Dabei trägt den Abgeordneten eine Leitidee, die auch auf seiner Homepage unter https://www.manuelgava.de/lateinamerika/ nachzulesen ist: „Besonders vor dem Hintergrund globaler Ausbeutung ist fairer und nachhaltiger Handel für mich ein Herzensthema. Vom Produktionsland über die Lieferkette bis ins Zielland müssen dringend neue Standards her, die für mehr globale Gerechtigkeit sorgen. Lebensgrundlagen wie Nahrungsmittel dürfen nicht länger Spekulationsobjekt sein – handelsverzerrende Subventionen und illegales Landgrabbing müssen der Vergangenheit angehören.“

Gavas große Nähe zu Brasilien und seinen Menschen kommt übrigens nicht von ungefähr. Bereits vor seiner Abgeordnetentätigkeit hatte der Osnabrücker das Land auch privat mehr als zwei Dutzend Male bereist. Immer wieder hat dabei Kontakte gefestigt und ausgebaut. Auch familiär ist er eng mit Lateinamerika verbunden.

 

Brasilien: weit mehr als das Herkunftsland von Weltklassekickern

Sehr konkrete Themen seiner Gespräche mit Lula waren unter anderem Handelsabkommen, das Lieferkettengesetz sowie der Schutz des Amazonas, nicht minder die aktuellen geopolitischen Verschiebungen. Die Aussprachen insgesamt sieht Gava als Erfolg:

„Die Konsultationen sind ein weiterer wichtiger Schritt für unsere erfolgreiche Zusammenarbeit. Im persönlichen Gespräch mit Präsident Lula habe ich gespürt, dass die Deutsch-Brasilianische Zusammenarbeit weiter wächst. Ich bin guter Dinge, dass das Mercosur-Abkommen mit der EU erfolgreich auf den Weg gebracht wird und für die Zukunft nachhaltige und vertrauensvolle Wirtschaftsbeziehungen schafft. So wird eine der größten Freihandelszonen der Welt entstehen, bei der wir mit führenden Standorten für nachhaltige Energien wie grünen Wasserstoff Handel treiben.“

Allein die Größe Brasiliens macht klar, dass dieser Staat weit mehr ist als das Herkunftsland von Weltklasse-Fußballern. Mit einer Fläche von rund 8.500.000 km² ist das Land prägend für Lateinamerika und besitzt mit rund 215 Millionen Menschen annähernd so viele Einwohner*innen wie Deutschland und Russland zusammen. Der Staat ist also alles andere als ein Nebenakteur in der Welt. Allein die wachsende globale Bedeutung sollte auch dem Letzten in westlichen Industriestaaten klarmachen, dass nicht nur aus Gründen der globalen Gerechtigkeit ein Wandel angesagt sein muss.

„Lange war die Handelspolitik zwischen Deutschland und den Ländern des globalen Südens zu einseitig“ räumt Gava selbstkritisch ein. „Daher freue ich mich, dass wir ausbeuterische Außenpolitik hinter uns lassen und eine Bundesregierung haben, die sich für Beziehungen auf Augenhöhe einsetzt. Unsere Handelsbeziehungen müssen auf gegenseitigem Respekt aufbauen“, betont Gava mit großer Entschiedenheit.

Besonders gefreut hat den Osnabrücker Lulas persönliche Einladung zur 200-Jahrfeier „Deutsche Einwanderung“ in Brasilien. Gava: „Unsere Länder teilen eine lange gemeinsame Geschichte und ich bin froh, dass wir diese Beziehungen nicht nur pflegen, sondern auch weiter stärken.“

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