Donnerstag, 18. Juli 2024

Ein Brief des SPD-Bundestagsabgeordneten Manuel Gava an die Leserinnen und Leser der Osnabrücker Rundschau

Effektive Entlastungen in der Energiekrise

Liebe Leserinnen und Leser der Osnabrücker Rundschau,

es sind aktuell bewegte Zeiten. Durch die Energiekrise ist ein großer Teil der Haushalte bundesweit akut davon bedroht, Energiekosten nicht mehr aus eigener Kraft zu stemmen. Für viele könnten die Abrechnungen bald sogar die Miete übersteigen. Das ist eine katastrophale Entwicklung, der wir uns als SPD entschieden entgegenstellen müssen. Diese enormen Kosten dürfen nicht auf den Schultern der Bürgerinnen und Bürger lasten, sondern es liegt in der Verantwortung von uns Abgeordneten, Maßnahmen zu ergreifen, die effektiv und zielgerichtet entlasten.

Und bei dem Thema Maßnahmen ist es für mich nicht nachvollziehbar, dass bei explodierenden Energiekosten die Gasumlage auf den Verbraucherinnen und Verbrauchern abgewälzt wird. Diese Krise ist durch politische Entscheidungen der Vergangenheit verursacht und deshalb liegt hier auch die Verantwortung. Wie ich bereits am Montag im Deutschlandfunk betont habe, setze ich mich mit einer Gruppe aus der Bundestagsfraktion dafür ein, dass die Umlage vom Staat übernommen wird – am besten direkt vom Bund oder geteilt mit den Ländern. Nur so sorgen wir für echte Entlastungen und hängen nicht irgendwelchen neoliberalen Träumereien von der schwarzen Null nach.

Krisen sind Zeiten, in denen Zusammenhalt gefragt ist und Profit hintangestellt werden muss. Darum dürfen wir nicht die Gewinner dieser Krise aus den Augen verlieren, statt noch mehr Druck auf die Verbraucherinnen und Verbraucher auszuüben. Dass sich Unternehmen an der Notsituation der Menschen bereichern, geht gar nicht. Deshalb spreche ich mich klar für die Einführung einer Übergewinnsteuer aus. Nur mit solidarischer Haltung kommen wir gemeinsam durch die Krise und da müssen außerordentliche Gewinne zusätzlich besteuert werden, um hohe Energiekosten besser aufzufangen.

Grundsätzlich brauchen wir jetzt auch dringend einen Höchstpreis für den Energieverbrauch. Wenn in den nächsten Wochen erneut eine so große Preiserhöhung auf Gas und Strom kommt, kann sich ein großer Teil der Menschen in diesem Land die Energiekosten nicht mehr leisten. Bereits jetzt gehen viele Haushalte an ihre Grenzen und eine weitere Steigerung ist nicht zu verkraften. Ein Höchstpreis würde den Bürgerinnen und Bürgern erstmal wieder ein Stück Stabilität zurückgeben.

Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen mache ich mich in Berlin nun für dieses Vorhaben stark.

Euer Manuel

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