Bajus/Hambürger dos Reis: „Klimaschutz erfordert Tempo und verbindliches Handeln“
„Das Vorreiterkonzept ist ein Meilenstein auf Osnabrücks ambitioniertem Weg zur Klimaneutralität. Unser Dank gilt den externen Dienstleistern, der Fachverwaltung und allen Beteiligten, die aufzeigen, wie die notwendige Klimapolitik in unserer Stadt aussehen sollte.
Klimaneutralität bis spätestens 2040 ist möglich. Die über 100 empfohlenen Maßnahmen zeigen dafür den Weg. Jetzt ist es wichtig, nicht nur eine Priorisierung der Aufgaben vorzunehmen, sondern auch in die Umsetzung zu kommen. Wir nehmen die Oberbürgermeisterin hier beim Wort: Osnabrück besser machen.
Es gilt, die enormen Potenziale des Photovoltaik-Ausbaus zu nutzen. Das ist auch gut für das heimische Handwerk und die Energiesicherheit in Osnabrück. Zudem müssen der ÖPNV, Rad- und Fußverkehr erheblich gestärkt werden.
Für eine erfolgreiche Umsetzung der ersten Maßnahmen braucht es innerhalb der Stadtverwaltung die notwendigen organisatorischen Strukturen und finanziellen Mittel sowie die klare Ansage, dass Klimaschutz oberste Priorität in der Stadtspitze hat. Hinter den Ergebnissen des Vorreiterkonzepts dürfen Verwaltung und Politik auch in ihrer Tragweite und Verbindlichkeit nicht zurückbleiben.
Klimaschutz geht uns alle an und der Aufbruch nur gemeinsam. Das heißt auch: Wenn wir diesem Weg zusammen beschreiten, Herausforderungen offen und ehrlich angehen und Chancen für positive Veränderungen nutzen, können wir alle einen Beitrag für ein klimaneutrales und lebenswertes Osnabrück leisten.“
Hintergrund:
Der Rat der Stadt Osnabrück hat ausgehend von einem Einwohnerantrag am 15. März 2022 einen wegweisenden Beschluss zur Klimaneutralität mit ambitionierten Klimaschutzzielen gefasst (VO/2021/0298-03). Und damit anerkannt, dass die Stadt ihre Anstrengungen intensivieren muss, um weiterhin als Vorreiterin im kommunalen Klimaschutz einen entsprechenden Beitrag zur Erreichung der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens zu leisten. Konkret soll die Stadtverwaltung bis 2030 klimaneutral werden, die städtischen Gesellschaften bis 2035 und die Gesamtstadt bis spätestens 2040.
Zur Erreichung dieser Ziele wurde die Verwaltung beauftragt, unter Hinzuziehung eines externen Dienstleisters und Einbindung der Öffentlichkeit, einen Aktionsplan „Klimaneutrales Osnabrück“ zu erarbeiten, der neben konkreten Maßnahmenvorschlägen auch sinnvolle Zwischenziele und notwendige Absenkpfade für einzelne Sektoren festlegt. Dieses „Vorreiterkonzept Klimaschutz“ wurde im letzten Jahr unter Mitwirkung zahlreicher Akteur:innen erarbeitet und liegt den Ratsmitgliedern erstmals zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 4. April vor (VO/2024/2828).
Herzstück des Vorreiterkonzepts als strategischer Handlungsgrundlage ist der darin enthaltene Katalog mit über 100 gutachterlich empfohlenen Maßnahmen für die Gesamtstadt. Diese sind den fünf Handlungsfeldern Strom, Wärme, Mobilität, Landwirtschaft und Landnutzung sowie Beschaffung und Ernährung zugeordnet. Die fortzuführenden oder auch neuen Maßnahmen wurden priorisiert, so enthält das erste vorgeschlagene Bündel 19 prioritär umzusetzende Maßnahmen. Diese reichen von Flächenanalysen für Freiflächen-PV über Quartierskonzepte und die Fördermittelberatung für Bürger:innen bis hin zu einer konsequenten Förderung von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr.
