Kura/Bajus: Der Nährboden für rechte Gewalt wächst auch in Region Osnabrück. Ursachen klar benennen!
Die Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten ist im vergangenen Jahr auch in der Region Osnabrück stark gestiegen. Das geht aus einer Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion hervor. Niedersachsenweit waren es mehr als 3600 Delikte mit rechtsextremem Hintergrund – ein Anstieg um fast 58 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. „Diese Entwicklung muss uns wachrütteln. Die extreme Dynamik der Fallzahlen setzt sich nahtlos fort – auch in unserer Region“, sagt dazu die Grünen-Landtagsabgeordnete Anne Kura aus Osnabrück.
Im Nordwesten stellte die Polizei im Jahr 2024 bei 988 Straftaten einen rechtsextremen Hintergrund fest. Schon im Vorjahr waren vielerorts Höchststände erreicht, 2023 waren es 622 Straftaten. In der Region Osnabrück sind die Zahl der Straftaten von 112 in 2023 auf 169 in 2024 gestiegen. Die Grünen-Politikerin weist darauf hin, dass vor allem die Zahl der Straftaten aus islamfeindlichen und antisemitischen Motiven stark angestiegen sei. In vielen Fällen gehe es den Täter*innen auch schlicht darum, Menschen pauschal abzuwerten. „Wir haben in Niedersachsen einen Nährboden, in dem rechte Straftaten gedeihen und auf dem die rechte Gewalt weiter zunimmt, ebenso in unserer Region. Dem müssen wir uns klar entgegenstellen“, so Kura.
Politik und Gesellschaft seien gefordert, viel stärker über die Ursachen rechter Gewalt- und Straftaten zu sprechen. „Wir diskutieren viel zu wenig über die reale Gefahr des Rechtsextremismus, viel zu wenig auch darüber, auf welche Weise wir gesellschaftliche Debatten zu Migration und Flucht führen und wer die Täter*innen rechte Straftaten sind und wie sie sich radikalisieren“, ergänzt der Grünen-Politiker Volker Bajus. Er warnt davor, angesichts der erneuten Höchststände bei rechter Gewalt zum politischen Tagesgeschäft überzugehen. Die Mitverantwortung der AfD müsse klar angesprochen werden.
