Freitag, 19. April 2024

Die Sackgassen des Ukrainekrieges und der Wandel der Prioritäten in den USA

Der merkwürdige Flugzeugabsturz in Russland bedeutet wohl das definitive Ende eines der widerwärtigsten Exemplare der modernen privatisierten Kriegsführung. Aber Prigoschin wurde schon zweimal für tot erklärt und lebte weiter. Hoffnungsschimmer auf Frieden jedenfalls ergeben sich aus seinem Ableben nicht. Eine Schwächung Putins ist auch nicht zu erwarten. Wir sehen lediglich, welch ein Haifischbecken Russland beherrscht. Der Kriegsverlauf steckt weiterhin dort, wo ihn der amerikanische Generalstabschef Mark Milley bereits im November 2022 verortete: in einem langwierigen Stellungskrieg.

Dieser Zustand eines langfristigen Zermürbungs- und Abnutzungskrieges ist vermutlich nicht Russlands Kriegsziel, aber der Kreml kann damit besser leben als die Ukraine. Deren Ziele lauten weiterhin: staatliche Souveränität, territoriale Integrität als Status quo ante, d.h. vor der Krimannexion. Das sind Ziele, die sich allein schon aus dem Völkerrecht ergeben.

Aber Recht haben und Recht bekommen, ist bekanntlich zweierlei. Mit letzterem sieht es für die Ukraine schlecht aus, denn die in Aussicht gestellte „Gegenoffensive“ bringt nach überwiegender Einschätzung der beobachtenden Militärexperten nicht die gewünschten Erfolge.

Wenn gesetzte Ziele nicht erreicht werden, gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder man passt die Ziele den vorhandenen Mitteln an, was aus politischen Gründen für die Ukraine momentan noch unmöglich ist und für die Unterstützer erst recht, denn hier gilt nach wie vor, die Ukraine allein entscheidet über die Kriegsziele. Wer daran rüttelt, stünde als Verräter da.

Oder man erhöht die Anstrengungen. Damit wären wir bei der erneuten Auflage des schon bekannten Spiels: die Ukraine fordert – dass sie darum auch bitten könnte, hat sich bislang nur ein ihr besonders verbundener britischer Verteidigungsminister sehr zu seinem Nachteil zu sagen erlaubt – nicht nur mehr, sondern vor allem immer mehr neue, effektivere und bislang tabuisierte Waffensysteme, die kraft ihrer Reichweite die Lieferanten in immer brenzlichere Situationen gegenüber dem Kriegsgegner Russland bringen, der ja eigentlich keiner ist.

Die „roten Linien“ wurden insbesondere von den USA gezogen. Man war dort äußerst erbost über das öffentliche Eingeständnis des ukrainischen Oberkommandierenden Walerji Saluschnyi im Juli gegenüber der Washington Post über den Einsatz von Drohnen auf russischem Territorium. Auch hierzulande ertönen Forderungen, die „roten Linien“ zu überschreiten. Der Grüne EU-Abgeordnete Sergey Lagodinsky, der sich als gebürtiger Russe herausragend für die „ukrainische Sache“ engagiert hat und in Parteikreisen als männlicher Spitzenkandidat bei der EU-Parlamentswahl im kommenden Jahr gehandelt wird, hat nun mit dem „Tabubruch“ die nächste Stufe der Eskalation eröffnet, indem er mit dem Recht auf Selbstverteidigung auch das Recht zum Gegenangriff auf das russische Gebiet verbindet, egal mit wessen Waffen.

Aktuell geht es – man lernt in der allgemeinen Waffenkunde täglich hinzu – noch um „Taurus Marschflugkörper“, die mit ihrer Reichweite von 500 Kilometer geeignet sind, sich auf russisches Territorium zu begeben, wo sie ihrer eigentlichen militärischen Zweckbestimmung entsprechen würden. Nun wiederholt sich das schon aus den Panzerlieferungen bekannte Spiel. Die üblichen Verdächtigungen, hierzulande Frau Strack-Zimmermann, die Herren Hofreiter, Kiesewetter etc. voran, der ukrainische Lautsprecher Melnyk fehlt allerdings wegen seiner Versetzung in einen entfernteren Kontinent, setzen den „Zauderer im Kanzleramt“ wie zuvor öffentlich unter Druck und Frau Baerbock erinnert schon an die künftigen ukrainischen Opfer, wenn die Lieferungen verzögert werden.

Aber dieses Ritual regt mittlerweile eigentlich niemanden mehr auf. Umfragen zufolge steht die Mehrheit der Bevölkerung in dieser Frage auf der Seite des Kanzlers. Denn der Glaube, mit immer mehr und neuen Waffensystemen ändere sich etwas am Kriegsverlauf, schwindet. Dagegen lernen wir, dass es bei der Wahl der Mittel einen Zweck gibt, der alles heiligt. Streubomben, die Russland von Beginn an einsetzte, galten bisher als Kriegsverbrechen, nun darf die Ukraine sich ihrer auch bedienen. So viel zum Thema, wie der Krieg die moralischen Maßstäbe durch Angleichung an den Feind verändert.

Mit Kampfjets, die als „Gamechanger“ nicht mehr gehandelt werden, können wir ja leider nicht dienen. Wann Olaf im Kanzleramt den Forderungen nach den „Taurus-Marschflugkörpern“ dann Folge leistet, ist noch nicht absehbar. Das hängt davon ab, ob er der ukrainischen Führung vertraut, diese Waffensysteme unterhalb ihrer Reichweiten nicht auf russisches Territorium zu senden.

Die jüngste Vergangenheit lehrt in Sachen Unterstützung der Ukraine aber noch etwas sehr Interessantes, was eher im Verborgenen verbleibt. Als es Anfang 2023 um die „Panzerlieferung“ ging, schien Deutschland wegen dem Zauderer Scholz peinlicherweise das letzte hilfsbereite Land zu sein. Fakt ist aber, „dass fast alle westlichen Kampfpanzer von Deutschland geliefert wurden, bzw. aus deutscher Produktion stammen.“ (so Helmut W. Ganser: Bittere Pattsituation, in: ipg-lournal) Die mit großem öffentlichem Aufwand angekündigten Panzer aus Frankreich und vor allem aus Großbritannien, diesem angeblich besonders engen ukrainischen Verbündeten, sucht man auf den Schlachtfeldern der Ukraine bislang vergebens.

Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Kriegsführung der Ukraine nicht nur von den Waffenlieferungen der USA, sondern zunehmend von denen Deutschlands abhängig wird. Das ist auch deshalb relevant, weil davon auszugehen ist, dass die bisherige amerikanische Unterstützung auf der Kippe steht, denn mit nahendem Präsidentschaftswahlkampf wird immer deutlicher, dass es in den USA einen Kampf darum gibt, welche Interessen und Feinde Amerikas Priorität genießen.

Bei den Republikanern ist ganz klar, dass China Amerikas entscheidende „Herausforderung“ ist. Damit stellt sich die Frage, ob die knappen Ressourcen im Ukrainekrieg richtig eingesetzt werden. Mit Putin schlachte man nicht nur als das falsche „Schwein“, sondern eigentlich gemessen an Xi nur ein „Ferkel“. Die neue strategische Arbeitsteilung lautet: Die Europäer, unter Deutschlands Führung, kümmern sich um die Ukraine, was ohnehin primär eine europäische Angelegenheit sei und die Amerikaner um die „Eindämmung“ Chinas, denn hier finde die entscheidende Schlacht um die neue Weltordnung statt.

Um diese, hier an dieser Stelle schon mehrfach angedeutete Entwicklung, zu verdeutlichen, bietet sich als Originalton ein sehr aufschlussreiches Interview an, das DER SPIEGEL in seiner Nr. 33 vom 12. August 2023, S.81-83 mit Elbridge Colby, einem der „profiliertesten Strategen der Republikanischen Partei“, führte. Vorab sei darauf hingewiesen, dass Republikaner und Demokraten in dieser außenpolitischen Frage nicht strategisch, sondern höchstens in taktischen Fragen auseinanderliegen. Die Grundausrichtung gilt also auch für einen Wahlsieg Bidens.

Da man das Hamburger Nachrichtenmagazin – auch bei politisch Interessierten – als eine selbstverständliche Informationsquelle nicht mehr voraussetzen kann, erfolgt eine ausführlichere Darstellung dieses von der Öffentlichkeit kaum zur Kenntnis genommenen Interviews, das zugleich deutlich macht, warum China eigentlich bei den USA zum Hauptrivalen bzw. zum Hauptfeind aufgestiegen ist.

Jahrzehntelang wurde „Chinas Öffnung“, die ja „nur“ eine ökonomische und keine „politische“ war und ist, gelobt. Dass zu Chinas „Wandel durch Handel“ kein Bekenntnis zum westlichen Menschenrechtsuniversalismus gehört, ist nicht neu. Was also ändert sich, dass China nun so bedrohlich erscheint? Was macht den einst willkommenen Handelspartner und Absatzmarkt zu einer Herausforderung, dass das unveränderte „autokratisch“ und „autoritäre“ Regime ins Zentrum rückt? Was bewirkt das Ende der Illusion, Kapitalismus und Wohlstand brächten Demokratie und westliche Standards „automatisch“ mit sich? Und was unterscheidet China von anderen Autokratien auf diesem Globus, denen die USA und der Westen nicht die gleiche Aufmerksamkeit widmen?


Warum ist China so gefährlich – und für wen?

Das Interview beginnt mit der Frage, warum Colby Bidens Strategie der massive Unterstützung im Ukrainekrieg für falsch halte. Die Antwort ist deutlich. „Die unipolare Welt ist Vergangenheit. Wir leben nicht mehr in der Welt zwischen 1990 bis ungefähr 2015, in der die USA die einzige Supermacht waren und wir uns dem Glauben hingaben, wir könnten alle Probleme der Welt gleichzeitig lösen.“ Das habe sich geändert, weil China ökonomisch „fast so stark wie die USA“ sei. „Das erste Mal seit 150 Jahren sind wir nicht mehr mit Abstand die stärkste wirtschaftliche Nation auf dem Globus.“

Das erfordere einen realistischen Blick auf die Welt: „Was sind unsere Interessen? Wovon werden sie bedroht? Und wie können wir sie schützen?“ Erwähnenswert ist, dass hier nur von Interessen und nicht von „Werten“ die Rede ist. Die zentrale Herausforderung für die USA ist die „beängstigende Stärke und Dominanz Chinas in Asien.“ Es müsse eine Machtanhäufung Pekings verhindert werden, die Amerikas „Kerninteressen“ untergraben könnte. China strebe die Hegemonie im asiatischen Raum an, gelinge das, werde es die „globale Wirtschaft kontrollieren und damit auch die amerikanische – was wiederum die Art, wie wir leben, infrage stellen würde.“ Hier wäre allerdings nachzufragen, wie sich aus dem einen das andere zwangsläufig ergeben sollte.

Colby skizziert dagegen die allgemein bekannten Trends der Verlagerungen wirtschaftlicher Produktivität und Macht vom Westen (Europa schrumpfe von 20 auf 10 Prozent des Anteils am Weltsozialprodukt) nach Osten, resp. Asien. Zentrale Aufgabe der USA sei es, zunächst zu „verhindern, dass China seine ökonomische und militärische Macht dazu nutzt, ganz Asien zu dominieren.“ Bidens Behauptung, die beste Art, China abzuschrecken, sei ein Sieg in der Ukraine, hält Colby für „kein seriöses Argument“. Der Ukrainekrieg lehre vor allem, dass ökonomische Sanktionen für politische Veränderungen nichts bringen. Keine der Sanktionen habe den Kreml beeindruckt, da helfe nur militärische Stärke.

Und hier liege das Problem. Die Ukraine verschlinge Ressourcen, die woanders, d.h. in indopazifischen Raum gegen China und für die Verteidigung Taiwans dann fehlen. Weitere Milliardeninvestitionen in den Ukrainekrieg senke die Bereitschaft der amerikanischen Bevölkerung, sich auf den „viel wichtigeren Konflikt mit China“ vorzubereiten.

Daraus folge nicht die Einstellung der Unterstützung für die Ukraine, aber eine neue Kostenverteilung. Den „Löwenanteil müssen die Europäer tragen“, dazu seien sie auch wirtschaftlich durchaus in der Lage. Und es sei „absolut vernünftig zu verlangen, dass die Europäer die Hauptlast tragen, wenn es darum geht, Putin in Schach zu halten.“ Zwar sei es Fakt, dass es den Europäern militärisch an allem fehle, aber dann müssten sie sich eben mehr anstrengen. Deutschland habe nach dem Ende des Kalten Krieges bewusst seine Militärausgaben reduziert und das „Geld in den Sozialstaat“ gesteckt, aber das könne nicht bedeuten, dass die USA ihre „nationalen Interessen aufgeben“, weil Deutschland seine „moralischen Pflicht“ nicht erfülle, „Europa dabei anzuführen, eine kollektive Verteidigung aufzubauen.“ Dass aktuell bei Rückzug der USA die Ukraine kapitulieren müsse, hält Colby für eine unangebrachte Überschätzung der Fähigkeiten Russlands.

Das sei im Fall China ganz anders. Hier deute alles auf Kriegsvorbereitung hin. Biden täusche sich und die Europäer, wenn er glauben mache, für die USA sei der Ukrainekrieg und die Abschreckung Chinas zugleich machbar. Zudem sei Xi viel gefährlicher als Putin, denn China sei mächtiger als Russland.

Woher nimmt Colby die Gewissheit, dass China hegemoniale Ziele verfolgt? Zum einen, weil die Geheimdienste erkundet hätten, dass Xi das Militär angewiesen habe, 2027 für eine Invasion in Taiwan bereit zu sein. Zudem verhalte sich China wie eine aufstrebende Supermacht, die an das deutsche Kaiserreich vorm Ersten Weltkrieg erinnere. Es gehe auch nicht um eine Wiederauflage der „Eindämmungspolitik“ wie im Kalten Krieg gegenüber der Sowjetunion, sondern um eine neue „Machtbalance“. Was das genau bedeutet, bleibt leider unklar.

Klar ist die unmittelbare Aufgabe. Entscheidend sei, wer die globale Wirtschaft kontrolliere, dazu zähle für die USA die Sicherung des Dollar als Weltreservewährung, Führung in der Technologieentwicklung und Bildung. Also nur ein Wettkampf der Systeme? Nein, denn ein Sieg Chinas wäre für den Rest der Welt eine Katastrophe, weil er Eingriffe in unser Leben bedeuten würde. Es sei Chinas Ziel, das Leben der Menschen mit seiner Technologie zu kontrollieren, auch in den USA und in Deutschland.

Davon kann man nun halten, was man will. Colby hält immerhin einen Krieg mit Taiwan nicht für unvermeidbar. Aber nur durch militärische Abschreckung könne man ihn verhindern. Würde sich China aber durchsetzen, fielen alle anderen asiatischen Staaten wie Kartenhäuser zusammen.

Abseits des Militärischen kommt auf die Europäer im globalen Wirtschaftskampf eine weitreichende Erwartung der USA zu. „Die Biden-Regierung finanziert im Wesentlichen den Krieg mit der Ukraine, wird aber eines Tages im Gegenzug verlangen, dass die Europäer sich an dem Wirtschaftskrieg gegen China beteiligen, um eine Invasion Taiwans zu verhindern oder die Chinesen von der Insel zu vertreiben. Für die Europäer wäre es besser und billiger, wenn sie den USA erlaubten, sich auf den Kampf mit China vorzubereiten.“ Dann könnte der US-Druck auf Europa in Sachen Wirtschftsabnabelung von China sinken. Fest stehe, dass sich die Europäer um ihre Sicherheit selber mehr kümmern müssen. Der ehemalige Trump-Berater hält aber an der Nato fest. Was er nicht erwähnt, sie wird – was sich schon abzeichnet – ihr „Einsatzgebiet“ auf den südpazifischen Raum unterstützend erweitern.

Die USA, so könnte man ein Fazit ziehen, erkennt ihren veränderten Status als Welthegemonialmacht. Eine unipolare Ordnung unter amerikanischer Hegemonie gehört der Vergangenheit an, aber die USA will und muss verhindern, dass eine der konkurrierenden Mächte – und das ist momentan allein China – so stark wird, dass Amerikas Einfluss insbesondere in der Zukunftsregion Asien geschmälert wird. Nach wie vor wird Amerikas „Sicherheit“ nicht an den eigenen Küsten am Pazifik und Atlantik verteidigt, sondern an den gegenüber liegenden Küsten Westeuropas und dem Vorfeld Chinas. Diese geopolitische Grundstruktur der amerikanischen Sicherheitsarchitektur bleibt unverändert amerikanische Staatsräson.


Was sind die Konsequenzen?

Blicken wir auf die deutsche Außenpolitik, dann befindet sie sich momentan in scheinbarer Eintracht mit ihren Verbündeten. Wenn das künftig Verhältnis Europas zu den USA im Sinne Colbys bestimmt wird, und es besteht kein Grund zu der Annahme, dass dies nicht parteiübergreifend die künftige strategische Ausrichtung der amerikanischen Außenpolitik sein wird, dann müssen Deutschland und die EU ihre Rolle in der Welt, zu Russland, zu China und bei einem Wahlsieg Trumps oder eines anderen Republikaners mit Sicherheit auch zu einem anderen Amerika von Grund auf neu definieren.

Im Kern geht es um die Vorstellung einer künftigen Weltordnung. Und die muss noch in ganz anderen Dimensionen gedacht werden. In der letzten Woche tagte die erweiterte BRICS-Gruppe in Südafrika, die die Hälfte der Weltbevölkerung repräsentiert und bei allen Interessendivergenzen ihre Stimme bei der Neugestaltung der Welt erhebt. Ihr gemeinsames Interesse ist die Überwindung der amerikanischen Hegemonie und des neoliberalen Weltwirtschaftssystems. Die vom Westen anvisierte Teilung der Welt in „freiheitliche liberale Demokratien“ und „diktatorischen Autokratien oder autoritären Regimen“ findet hier keine Gefolgschaft. Die Frage wird sein, wohin sich der „Globale Süden“ wendet. Da sehen die Chancen des Westens mit seiner „liberalen Demokratie“ nicht nur momentan eher mau aus. Ein politisches System, dass bei seinen eigenen Propagandisten in einer tiefen Krise hängt, ist schon für sich nicht besonders attraktiv.

Die Frage wird sein, was hat Europa oder der „Westen“ dem Rest der Welt außer einem als Doppelmoral empfundenen Wertekanon zu bieten? Haben die Europäer die Kraft und die Fähigkeit, ihrerseits eine faire und auch nachhaltige Weltwirtschaftsordnung vorzuleben und anzubieten, die für alle attraktiv ist und zugleich die Lebensgrundlagen auf dem Planet Erde sichert?

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