Erklärungen für den Aufstieg der AfD jenseits des „Populismus“
Wer heute fassungslos und erschrocken auf die Umfragewerte der AfD von über 20 Prozent bei den seriösen Meinungsforschungsinstituten schaut und sich fragt, wie das sein könne, dass diese desolate Truppe zur zweitstärksten Partei in Deutschland aufsteigen kann, findet meistens schnelle Antworten in der aktuellen Politik. Es steigt die Neigung zu spontanen Ad-hoc-Erklärungen. Der Zustand der Ampel mit Fehlerketten wie dem „Heizungsgesetz“, dann der Zustand der Oppositionsparteien CDU/CSU und auch Die Linke laden zur allgemeinen „Politikverdrossenheit“ ein, die sich dann bei „populistischen“ Parteien als Protest niederschlägt.
Solche Erklärungen mögen zunächst plausibel erscheinen und sind mit dem Vorteil ausgestattet, beruhigend zu wirken, denn die Zeiten und Umstände können und werden sich ändern und dann wird auch dieses Gespenst sich wieder zurückziehen. Auch wenn zu übertriebenen Alarmismus kein Grund besteht, denn wir stehen nicht vor einem neuen 1933 und die zwanzig Prozent für die AfD sollten auch nicht den Blick darauf vernebeln, dass mindestens drei Viertel der Wählerschaft dagegenstehen.
Aber den Erfolg der Rechten auf die leichte Schulter nehmen, wäre auch fahrlässig. Sie mit „Populismus“ und „Protest“ zu kennzeichnen, heißt sie zu bagatellisieren. Bedeutung und Gefahr dieser Partei und die Strömung, die sie repräsentiert, ergibt sich am ehesten aus einer Längsbetrachtung, die verdeutlicht, dass dieses Phänomen nicht neu ist und zudem von tieferliegenden gesellschaftlichen Veränderungen verursacht, getragen und forciert wurde und wird.
Abschied vom „Populismus“
Die veränderte Wahrnehmung beginnt mit einem populär gewordenen Wort, nämlich dem „Populismus“ und damit auch „Rechtspopulismus“. „Populismus“ wurde verstärkt in den 1990er Jahren zu einem „Staubsaugerbegriff“, mit dem alles „diskriminiert“ wurde, was der dominanten technokratischen Politik, widersprach. Diese herrschende Politik verstand sich als „ideologiefrei“, sie folgte den „Sachzwängen“ der Ökonomie, das war die Logik der Märkte und gestritten wurde nur noch darüber, welche Mittel dem unbestreitbaren höchsten Zweck der wirtschaftsliberalen Wohlstandmaximierung am Optimalsten dienten. Die Zwecke selbst galten aber als „alternativlos“.
Populismus war dagegen der dumpfe Aufstand schlichter Gemüter, die einfache Antworten auf immer komplexere Probleme in einer immer komplexer werdenden Welt suchten. Sie waren somit die „großen Vereinfacher“, die mit ihrer simplen Reduktion von Komplexität den Hunger des „einfachen Volkes“, des „Populus“ in systemwidriger und möglicherweise auch systemgefährdender Weise befriedigten. Es war klar, dass es Populismus in der sich selbst deklarierten politischen „Mitte“ einer Mittelschicht nicht geben konnte, es war eine Erscheinungsform für sich wild artikulierende Ränder der Gesellschaft.
Für die Versager im Anpassungskampf sich stetig verändernder gesellschaftlicher Bedingungen und Herausforderungen entdeckte man neue soziale Schichten als Träger dieses Phänomens, die dann als Prekariat, Abgehängte, Modernisierungs- und Globalisierungsverlierer erkundet und schließlich als „neue Unterschicht“ oder – schon wesentlich präziser – als das „moderne Dienstleistungsproletariat“ tituliert wurden.
Die „Mitte“ musste erkennen, dass neue Ränder sich breit machten, die zwar zunächst den eigenen Besitzstand nicht unmittelbar bedrohten, aber einen neuen „Sound“ in die allgemeine, aber vor allem die politische Kultur brachten. Die „populistischen Vereinfacher“ erwiesen sich als nicht diskursfähig, wobei die hegemoniale Mitte gern übersah, dass ihre „alternativlosen“ Sachzwänge ebenfalls Komplexitätsreduktionen für Gleichgesinnte waren. Man warf mit Steinen, obwohl man im Glashaus saß. Und es wurde erkennbar, dass die sozialen Ränder nicht die alleinigen Träger des „Rechtspopulismus“ waren, sondern wachsende Teile der Mitte selbst.
Der lauter werdende Populismus formierte sich zu einer eigenen Identität. Die PEGIDA-Bewegung veranschaulichte diesen schleichenden Prozess. Sie proklamierte ein „Wir“, welches sich spiegelbildlich gegen das kollektive „Die“ ihrer Verächter richtete. Das erfolgte mit dem Anspruch „Wir sind das Volk“, das sich gegen jene „Eliten“ stellte, die ihnen das „Land raubten“, uns mit ihrer „Lügenpresse“ indoktrinieren und „uns“ zu „Fremden im eigenen Land“ degradieren. Die bislang schweigende Masse setzte so nicht die Mitte gegen die Ränder, sondern „Oben gegen Unten“.
Zunehmend mischte sich, gepuscht durch die „Flüchtlingskrise“ 2015, in das „Wir“ eine weitere, andere Dichotomie: Wir, das ist nun das „Volk“ als Gemeinschaft gegen das „Äußere“, das „Fremde“. Aus einem sozialen „oben und unten“ wurde „innen und außen“. Aus dem Volk als „Demos“ wird das Volk als „Ethnos“ und der Migrant avanciert zur dominanten negativen Identifikation- und Integrationsfigur. die nun alle Probleme in Fragen kultureller Identität überführt. Die Folgen der Globalisierung, der Klimawandel, die Pandemie und die Rückkehr des Krieges nach Europa sind die weiteren Brandbeschleuniger für einen gefühlten Kontrollverlust, der eine neue Rechte kreiert, die sich in der AfD ihre organisierte Form gefunden hat, nachdem sie von der ursprünglich elitären „Professorenpartei“ der EURO-Gegner zur „Volkspartei“, genauer zur „völkischen“ Partei mutierte.
Populismus als Charakterisierung dieser Partei ist für den emeritierten Bielefelder Soziologen Wilhelm Heitmeyer, der als Konfliktforscher zu Deutschlands führenden Analytikern des Rechtsradikalismus zählt, eine gefährliche Verharmlosung. Heitmeyer hat die AfD schon 2017 nach ihrem Einzug in den Bundestag in seinem Buch Autoritäre Versuchungen als eine Partei neuen Typs diagnostiziert. Sie ist weder populistisch noch faschistisch. Vom klassischen Rechtsextremismus trennt sie die Gewaltbereitschaft und Gewaltakzeptanz. Zwar findet man in ihren Reihen, verortet im sogenannten „Flügel“, auch faschistisches Gedankengut, aber sie ist keine Massenbewegung mit dezidierter Gewaltkultur, die für einen haltbaren Faschismusbegriff wesentlich sind.
Die AfD als „autoritärer Nationalradikalismus“
Heitmeyer sieht in der AfD die offensichtlich gelungene Organisation eines „autoritären Nationalradikalismus“. Populistisch sei sie nur insofern, als sie auch kurzzeitige Erregungszustände erfolgreich bedient, wie beispielsweise während der Pandemie, und so neben einer zunehmenden Stammwählerschaft spontanen Unmut über die „etablierten“ Parteien für sich gewinnen kann.
Entscheidend aber ist, dass die AfD mittlerweile ein relativ stabiles Wählerreservoir verkörpert, dass die AfD nicht allein aus spontanem Protest, sondern aus programmatischer Überzeugung mit gefestigten Weltsichten und Werteinstellungen wählt und unterstützt. Diese politische Grundeinstellung nennt Heitmeyer „autoritären Nationalradikalismus“. In diesem sperrigen Begriff steht das Autoritäre für ein anderes Ordnungsmodell einer Gesellschaft, das Ordnung und Hierarchien, traditionelle Lebensweise mit Ausschluss anderer anstrebt. Das betrifft alle jene Lebensbereiche, die als „Kulturkämpfe“ in Erscheinung treten, wo die traditionelle Familie und Geschlechterrollen gegen die Emanzipation früher unterdrückter Lebensformen und Personengruppen, also das, was man auch „wokeness“ nennt, propagiert und gegen „Diversität“ massiv verteidigt werden.
Getragen werden diese Ambitionen von dichotomischen Weltbildern, deren Kern sich als Nationalismus entpuppt. Die Nation als homogene ethnisch konstituierte Gemeinschaft mit eigener gemeinsamer Kultur begriffen, bildet das zu schützende Wir, dass es gegen kosmopolitische Eliten, die das Volk verraten und durch Vermischung und Zuwanderung auflösen wollen, zu bewahren und zu verteidigen gilt. Hier liegt der „Identitätsanker“, aus ihm ergibt sich zum einen ein Überlegenheitsgefühl deutscher Kultur, zum anderen die Forderung „Deutschland zuerst“ als Generalauftrag. Das „homogene Volk“ als Träger der Nation, nicht die Staatsbürger, erhält immer mehr Züge des „Völkischen“ in rassistischer Form. Die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Nationalstaates hat oberste Priorität, mit dem das „uns geraubte Land“ wieder zurückerobert wird. Folgerichtig sind supranationale Organisationen wie die EU und internationale Institutionen mit ihren rechtlichen Bindungen bis hin zur UNO des Teufels.
Ergänzt wird die Absage an den innergesellschaftlichen Pluralismus und internationale Regeln durch eine Kommunikationsform, die Heitmeyer „rohe Bürgerlichkeit“ nennt. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass hinter der Fassade der Biederkeit Verachtung gegenüber Schwächeren und „Anderen“ kommuniziert wird. Sie richtet sich nicht nur gegen Fremdes jeglicher Art, sondern mittlerweile auch gegen Behinderte, die es nach Bernd Höcke wieder zu exkludieren gilt.
Unabhängig von den gegenwärtigen Realisierungschancen solcher Forderungen ist unübersehbar, dass sich damit nicht nur die politische Diskurskultur verändert, sondern dass Denkformen, Weltbilder und Grundeinstellungen reaktiviert werden, die als überwunden und erledigt galten. Es ist jener Teil des „Unsagbaren“, der wieder gesagt wird, weil „man das ja wohl mal sagen darf“. Das erfolgt mit kalkulierten „Tabubrüchen“, die auch eine Umbewertung der deutschen Geschichte einschließen, deren Erfolg dann darin besteht, dass sie irgendwann als „normal“ anerkannt werden. Das gilt mittlerweile auch für die AfD selbst, die sich diesen Status in der Bevölkerung als eine Meinung unter anderen zunehmend erworben hat.
Was sind die Gründe für den Aufstieg?
Heitmeyer knüpft bei seiner Suche nach den „tieferliegenden“ gesellschaftlichen Gründen für die Karriere rechter Parteien an eine These an, dass die Globalisierung der Geburtshelfer einer autoritären politischen und sozialen Entwicklung in den westlichen Ländern sei. Interessant ist daran auch, dass sie schon 1997 von einem der weltweit herausragenden intellektuellen Vertreter des Liberalismus, dem deutschen Soziologen und spätere Direktor der renommierten London School of Economics, Ralf Dahrendorf, in DIE ZEIT (vom 14. November 1997) in einem Aufsatz mit dem Titel An der Schwelle zum autoritären Jahrhundert. Die Globalisierung und ihre sozialen Folgen werden zur nächsten Herausforderung einer Politik der Freiheit publiziert, aber wenig beachtet wurde.
Dahrendorf stellte den ökonomischen Wachstumserfolgen der Globalisierung die absehbaren sozialen Verwerfungen entgegen. Seine auf eine kurze Formel gebrachte Quintessenz lautete: „Globalisierung bedeutet, dass Konkurrenz groß- und Solidarität kleingeschrieben wird.“ Die Spreizung der Einkommen, die Entstehung einer wachsenden Schicht, die aus der Arbeitsgesellschaft und aus der Gesellschaft insgesamt ausgeschlossen oder an den Rand gedrängt wird, zerreiße die soziale Integration und habe auch Auswirkungen auf die politische Teilhabe, u.z. als zunehmende Nichtwählerschaft. Immer mehr Menschen glauben immer weniger, dass die Demokratie, die Politik und die Parteien ihnen für ihre Probleme irgendetwas bringen. Sie folgen intuitiv einer Diagnose, dass im Zeitalter der Globalisierung die Gewählten keine Macht haben und die Mächtigen nicht gewählt werden. Damit wird durchaus korrekt rezipiert, was woanders als Primat der globalen Ökonomie gegenüber der nationalen Politik gefeiert wird. Die Märkte, vor allem der Weltmarkt, sinid nicht mehr in eine politisch gesetzte Ordnung eingebettet, sondern ein sich selbst regulierender Weltmarkt bettet die Politik in seine „Sachzwänge“ ein.
Die Folge ist der faktische Verlust der Gestaltungskraft des Nationalstaates, der aber ist für Dahrendorf weiterhin das unverzichtbare Gefäß für die Demokratie und Selbstbestimmung. Dieser Schwund führt zu einem keineswegs nur gefühlten Kontrollverlust, der autoritären Alternativen den Weg bereite. Da die (sozialdemokratische) Linke der „Internationalisierung“ nicht nur nicht entgegensetze, sondern (siehe das Blair-Schröder-Papier von 1999) sie unterstütze und forciere, lautet Dahrendorfs Prognose, dass das 21. Jahrhundert durchaus das Jahrhundert des „Autoritarismus“ werden könne, aber nicht müsse.
Die weiteren Entwicklungen, insbesondere die Finanzkrise 2007/8, gaben seiner pessimistischen Prognose recht. Aber für die Erklärung dieses Siegeszuges bedarf es nach Heitmeyer noch weiterer Erklärungen. Die Globalisierung ist für sich allein zwar das bestimmende Element der weltweiten Entwicklung und eine relevante Rahmenbedingung, man könnte sie als eine „notwendige Bedingung“ für die Erklärung des Aufstiegs des Rechtsradikalismus, aber auch als „nicht hinreichend“ nennen. Was fehlt, ist eine Erklärung dafür, wie und warum sich bei welchen Gesellschaftsschichten das Konzept eines „autoritären Nationalradikalismus“ durchsetzt, um den empfundenen „Kontrollverlust“ aufzufangen.
Wer sind die sozialen Träger des Autoritarismus?
Um die Gründe und Motive für den Zulauf zu rechten Parteien zu erklären, bietet sich zuallererst ein Blick auf die Wählerschaft an. Da fällt auf, dass sich diese nicht primär aus den von der Globalisierung sozial Deklassierten rekrutiert. Wie erwähnt, bilden Protestwähler, die ihren spontanen Unmut über die anderen Parteien an der Wahlurne für die AfD abladen, „um ein Zeichen zu setzen“, am ehesten ein Potenzial, das sich zurückerobern ließe. Aber ein Blick in die empirische Sozialforschung zeigt auch, dass die Hemmschwellen gegenüber der AfD gesunken sind und damit ihre „Normalität“, also ihre Wählbarkeit erheblich gestiegen ist. Erhebungen des Meinungsforschungsinstituts INSA ergaben für 2020, dass 74 Prozent die AfD auf keinen Fall für wählbar halten, 2023 waren es nur noch 55 Prozent, aber 24,5 Prozent konnten sich schon vorstellen, die AfD zu wählen. Das „Allensbacher Institut für Sozialforschung“ ermittelte 2016, dass 17 Prozent die AfD für „eine normale demokratische Partei“ hielten, 2023 waren es schon 27 Prozent.
Das sind Entwicklungen, die sich nicht damit erklären lassen, dass die AfD moderater, bürgerlicher geworden wäre. Im Gegenteil, die verbliebenen Reste der alten bürgerlichen „Professorenpartei“ waren personifiziert in Meuthens Abgang definitiv am Ende. Die AfD hat sich nicht in eine politische Mitte bewegt, sondern die „Mitte“ der Gesellschaft hat sich eher einer radikalisierten Randpartei angenähert.
Die AfD bezieht ihre (potenzielle) Wählerschaft nach einer Untersuchung des Forsa Instituts vom Juni 2023 zum Teil aus der Nicht-Wählerschaft, denn ein Drittel der Nicht-Wähler bei der letzten Bundestagswahl würden jetzt für die AfD stimmen, ebenso 15 Prozent der damaligen FDP-Wähler und jeweils 10 Prozent der damaligen CDU- und Linken-Wähler. SPD-Wähler liegen bei 7 Prozent noch darunter und von den „Grünen“ haben sie fast nichts zu erwarten. Ihnen gemeinsam ist, dass sie ihre persönliche wirtschaftliche Lage pessimistisch einschätzen. Deren „wutgetränkte Apathie“, wie Heitmeyer sie nennt, korrespondiert häufig mit sozialen Randlagen und verbindet sich mit einer sozialen Mitte, die insbesondere Abstiegsängste plagen.
Nach Altersstruktur dominieren in der Wählerschaft der AfD die mittleren Altersgruppen der 30- bis 60jährigen mit 21 bis 24 Prozent, während die Jüngeren und Älteren nur auf 15 Prozent kommen. Deutlich ist mit 23 Prozent der männliche Anteil wesentlich stärker gegenüber 15 Prozent bei den Frauen, ebenso finden sich Konfessionslose eher bei der AfD als konfessionell gebundene Menschen. Stark vertreten sind in der Partei die Erwerbstätigen, insbesondere Selbständige, Handwerker und Facharbeiter, auch als Gewerkschaftsmitglieder. Gering dagegen ist die Zustimmung bei Schülern und Studenten. Signifikant ist, dass die AfD keine Großstadtpartei ist, ihre Wachstumsfelder sind Kleinstädte und ländliche Räume mit geringerer Siedlungsdichte.
Heitmeyer verweist in seinen Forschungen zusätzlich darauf, dass die Anziehungskraft zur AfD sich nicht aus einer gemeinsamen Klassenlage oder gemeinsamen sozialen oder ökonomischen Interessen ergibt, sondern die Gemeinsamkeit entspringt einem subjektiven, psychologischen Faktor, den er als „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ bezeichnet. Umgangssprachlich könnte man sie als „Sündenböcke“ eruieren, bestimmte Gruppen – besonders prominent Flüchtlinge, Zuwanderer und alles, was als fremd oder anormal gewertet und verabscheut wird –, die sich zum Objekt für Diskriminierung eignen und als „ungleichwertige Menschen“ behandelt werden, vor denen man sich schützen müsse.
Die Erweiterung der sozialen Analyse durch Andreas Reckwitz
Der an der Berliner Humboldtuniversität lehrende Soziologe Andreas Reckwitz geht in einem Interview mit der Illustrierten stern vom 27. Juli 2023 ebenfalls davon aus, dass es sich bei dem Aufstieg der AfD weder um ein ostdeutsches noch um ein vorübergehendes Phänomen handelt, sondern mit Blick auf die Rechtsentwicklung in Europa und auch in den USA um eine langfristige Herausforderung handelt, die ihre Gründe in dramatischen gesellschaftlichen Veränderungen findet, die es zu erkennen gilt, wenn man nach Antworten suchen will.
Reckwitz sieht als wesentlichen Grund ein allgemeines Gefühl des Unbehagens, steigender Unsicherheit und des Verlustes, die auch in ihrer Diffusität und Emotionalität als Wahrnehmungen von Realität ein Teil sozialer Wirklichkeit sind. Denn wie ein alter griechischer Philosoph namens Epiktet schon wusste, nicht Tatsachen, sondern Meinungen über Tatsachen bestimmen das Handeln der Menschen.
Wie solche Vorstellungen entstehen und sich dann in „Rechtspopulismus“ (Reckwitz benutzt noch diesen Begriff) übersetzen, wird verständlich, wenn der grundlegende soziale Wandel der westlichen Gesellschaften seit den 1970er Jahren reflektiert wird. Reckwitz konzentriert sich nicht auf die Globalisierung, sondern rückt den Transformationsprozess von der klassischen Industriegesellschaft zur postmodernen Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft in Zentrum seiner Analyse. Wie jeder soziale Wandel brachte er Gewinner hervor, aber für viele auch soziale Deklassierung. Nicht zufällig entstand damit der Begriff der Zweidrittelgesellschaft, der davon ausging, dass ein Drittel der Gesellschaft ökonomisch, sozial, kulturell und politisch an außenstehende Ränder gedrängt werde.
Aus einer „alten Mittelklasse“ wurde eine „neue Unterklasse“, ein Dienstleistungsproletariat als Niedriglohnsektor und prekären Beschäftigungsstatus. Diese Verluste an sozialer Sicherheit ereilte weite Teile der ostdeutschen Bevölkerung nach der Wende geradezu schockartig und völlig unerwartet, denn statt des erträumten DM-Paradieses mit neuem Wohlstand erlebten viele einen dramatischen Statusverlust.
Aber selbst die Vertreter der „alten Mittelklassen“, die sich noch ökonomisch behaupten konnten, wie selbständige Handwerker, Facharbeiter, Angestellte, also Menschen mit einer klassischen Berufsausbildung, sahen sich kulturell ins Abseits gedrängt. Ein individualistischer Wertewandel der Selbstverwirklichung und -optimierung, die Akademisierung der Bildung und Ausbildung, Revolutionierung der Geschlechterbeziehungen, Multikulturalisierung durch Migration und auch die neuen Herausforderungen durch den Klimawandel mit Eingriffen in eingelebte Alltagsroutinen (Mobilität) trennen die alte von einer neuen akademisierten, kosmopolitischen und urbanen neuen Mittelklasse, die nun die kulturelle Hegemonie übernahm und einen neuen „postmaterialistischen Lebensstil“ im Dienste des Klimaschutzes propagiert. Der sich daraus ergebende „Kampf konträrer Lebensformen“ ist für Reckwitz ein wesentliches Konfliktfeld der Gegenwart und noch verstärkt in der Zukunft, wo sich kulturell wie politisch die Pole auf die AfD und die Grünen verteilen.
Die weiteren Krisen der letzten Jahrzehnte und die gegenwärtigen bestärken die Unsicherheiten und Verlustängste, die neben den Folgen des Klimawandels auch die Deindustrialisierungsbefürchtungen durch die Digitalisierung einschließen. Daraus ergeben sich weitere Verlustängste, die weder alle vom Staat aufgefangen noch privat kompensiert werden können, auch deren Individualisierung kommt an Grenzen. Soziale Nachteile lassen nicht mehr an die Eigenverantwortung adressieren, sondern werden bei den Betroffenen zunehmend als „Systemfehler“ verbucht. Das geschieht paradoxerweise auch von Seiten der neuen Rechten, deren Lösungen dann allerdings auf einen ganz anderen „Systembegriff“ verweisen als bei der Linken.
Solche Verunsicherungen finden sich nun ausgeprägt auch in der Mittelschicht, die einerseits vom stetigen Wandel profitierte und profitiert, aber sich zugleich auch selbst bedroht sieht durch die Gefahr eines real möglichen sozialen Abstiegs. Wo nichts beständiger ist als der Wandel, dieser aber nirgends kontrollierbar „gesteuert“ wird, sondern wie ein Naturereignis daherkommt, wird die Zukunft nicht zum fernen Bezirk der Hoffnungen und Wünsche, sondern ein bedrohliches Revier, das Befürchtungen aller Art auslöst, also Ängste produziert. Dem entsprechen die empirisch ermittelten Befunde, dass immer weniger Menschen glauben, dass es ihren Kindern einmal besser gehen würde. Im Gegenteil herrscht die Vorstellung vor, wir hätten die „fetten Jahre“ hinter uns und von nun an gehe es bergab.
Die Mitte gilt als der stabilisierende Anker der Gesellschaft, aber diese Mitte erodiert, sie zerfällt in Teile, die darum streitet, welches Wertesystem die „neue Mitte“ besetzt. Übersetzt ins Politische geraten hier die beiden alten Volksparteien, aber besonders die Unionsparteien in schwierige Turbulenzen mit ungewissen Ausgang, weil sie die widersprüchlichen Ausrichtungen der Mitte vereinen müssten. Sie müssten eine neue Antwort auf die Frage finden, was denn künftig Fortschritt sein soll und kann, wenn das Fortschreiben des alten mit „mehr und besser“ sich als nicht mehr haltbar erweist. Das gilt in leicht modifizierter Form auch für die SPD.
Reckwitz sieht die großen Herausforderungen, aber er hat ehrlicherweise auch kein Patentrezept. Sein Plädoyer für „Resilienz“ gegen Katastrophen, oder für „Klug mit Verlusten leben“ statt unerfüllbarer Wachstumsversprechen, ist zwar notwendig und faktisch richtig, aber für die meisten Menschen, um die es dann geht, wohl keine Utopie, sondern eher ein Albtraum. Es sei denn, sie kämen zu der Einsicht, dass beispielsweise Urlaube in Regionen, wo die Bekanntschaft mit Bränden oder Wasserfluten drohen, nicht einmal als Abenteuerurlaub empfehlenswert wäre. Womit wir aber am Ausgangspunkt des Dramas wären.
Was bleibt zu tun?
Rezepte gegen die Rechtstendenzen gibt es nicht. Sich darauf auszuruhen, dass das Potenzial von 25 Prozent nicht der Untergang ist, wäre gefährlich, weil man die kulturellen und politischen Kollateralschäden unterschlägt, die sich schon jetzt abzeichnen. Alleine Talk-shows verändern sich, wenn das „Meinungsspektrum“ um die vielleicht noch „abweichenden“ Meinungen aus dem AfD-Spektrum erweitert werden muss. Und politisch müssen die demokratischen Parteien immer weiter „zusammenrücken“, um die „Brandmauern“ gegenüber der AfD zu festigen. Absehbar ist, dass mit der Normalisierung des „Anormalen“ die Brandmauer durchlässiger wird und dann irgendwann auch fällt. Die konservativen Volksparteien Europas sind in ihren Ländern schon weiter als in Deutschland. Im EU-Parlament wird daran gearbeitet und CDU/CSU werden sich diesem Trend auch hier nicht ewig versagen können und wollen.
Die schlimmste Antwort und das Eingeständnis der Hilflosigkeit und Ohnmacht wäre es, wenn die Verbotskeule geschwungen würde. Ein Verbot der AfD wäre ein gefährliches Unternehmen, denn Einstellungen und noch so idiotische Weltbilder und Meinungen kann man nicht verbieten, schon gar nicht, wenn sie sich nicht im Promillebereich bewegen. Bei gewaltbereiten Organisationen wäre die Gefährdung eine andere, aber das ist derzeit bei der AfD (noch) nicht der Fall.
Die Globalisierung war – wie oben skizziert – der geschichtsmächtige Trend, der die rechten Bewegungen und Organisationen stark gemacht hat. Nun zeigt sich mit Blick auf die veränderte Weltlage, was eigentlich schon deutlich seit der Präsidentschaft Trumps erkennbar wurde, dass die Ära der Globalisierung in ihrer ursprünglichen Form politisch beerdigt wird. Wir erleben forciert durch Bidens Amerika die Repolitisierung der Weltökonomie. Die politische Entscheidung in den USA, die dort bei allen Differenzen zwischen Republikanern und Demokraten Konsens ist, lautet, dass Chinas wirtschaftlicher Aufstieg und damit Chinas „Griff nach der künftigen Weltmacht“ nicht hingenommen, sondern mit allen Mitteln verhindert werden muss.
Dazu gehört an erster Stelle, dass China als Wirtschaftsmacht nicht in einem marktförmigen Wettbewerb besiegt werden soll (vielleicht auch nicht besiegt werden kann), sondern China wird mit seinem autokratischen politischen System (dem die USA sich schlimmstenfalls sehr annähern könnten) zum neuen „Hauptgegner der freien Welt“, also der kapitalistischen liberalen Demokratien deklariert. Der Kampf wird vorerst mit politischen (militärische sind nicht ausgeschlossen) und nicht mit ökonomischen Mitteln geführt. Im Unterschied zur liberalen Globalisierung wird die Ökonomie nun zur politischen Waffe im „Kampf der Systeme“. Der integrierte Weltmarkt wird durch ein politisch definiertes „Freund-Feind-Schema“ ersetzt.
Man könnte nun dem Kurzschluss unterliegen, mit dem Ende der „Globalisierung, wie wir sie kannten“, löse sich auch das Problem mit den Rechten. Deren Karriere ist aber jenseits der Geburtshelferrolle durch die Globalisierung davon nicht abhängig. Denn ihr bevorzugter Krisenlieferant in Gestalt der Migranten bleibt ihnen unabhängig von der Globalisierung erhalten. Da ist mit der Klimakrise sogar gesicherter Zuwachs zu erwarten.
Der von der Rechten weltweit geleugnete von Menschen verursachte Klimawandel wird neben den Migranten das neue, bevorzugte Generalthema. Die Leugnung kommt ihnen dabei entgegen, denn sie nimmt ihnen die Verantwortung dafür ab, dass man dagegen etwas tun müsste und könnte. Da der Kampf gegen den Klimawandel unabdingbar zu Eingriffen in die Lebensformen, insbesondere in den Ländern des „globalen Nordens“ führen wird und muss, bietet sich den Rechten hier ein neues Betätigungsfeld, das auch schon erfolgreich von der AfD bespielt wird.
Samuel Huntingtons These vom „Krieg der Kulturen“ in den 1990er Jahren ging davon aus, dass die Welt sich in letztlich religiös fundierte Weltkulturen aufteile, die dann an die Stelle der alten säkularen, universalistischen Ideologien des Kalten Krieges gegeneinander antreten, wird nicht die Blaupause für die Zukunft sein. Aber der Kampf der Kulturen wird sich als Kampf um die Lebensformen sowohl weltweit zwischen Ländern und Blöcken, aber vor allem in den jeweiligen Ländern abspielen und zur ernsten Belastungsprobe der liberalen Demokratien.
Die Ratlosigkeit im Kampf gegen die „Rechten“, die man meistens nicht aus dem eigenen Bekanntenkreis, geschweige denn Freundeskreis kennt, also der Kampf gegen dieses „unbekannten Wesen“, kann nur erfolgreich geführt werden, wenn man ihren Deutungen und Lösungen entschieden entgegentritt und dabei ihre menschenverachtende und verantwortungslose Programmatik offensiv herausstellt. Verständnis für die „Sorgen“ ihrer Gefolgschaft sollte man sich genauer anschauen, bevor man ihnen einen Freibrief des Verständnisses erteilt.
Dass der Kampf um die Lebensform kein reiner Kulturkampf ist, fehlt leider in der Auseinandersetzung. Die soziale Komponente hat ein Doppelgesicht. Einerseits müssen ökologische Notwendigkeiten, also gelebte Nachhaltigkeit auch sozial verträglich abgefedert werden (Flops wie das „Heizungsgesetz“ sollten für politisches Fehlmanagement zur entscheidenden Lehre werden). Es gilt auch zu verdeutlichen, dass es klimaschädliche Lebensformen gibt, die sehr einkommens- und vermögensabhängig sind. Die personenbezogenen ökologischen Fußabdrücke zeigen deutlich, dass der reichere Teil ein anderes Sündenregister produziert als die Armen.
Doch um diesen künftigen Auseinandersetzungen gewachsen zu sein, bedarf es auch eines umfassenderen Engagements derer, die sich der Verantwortung bewusst sind und dafür benötigen wir eine starke Zivilgesellschaft, die Konflikte nicht scheut.
