Sonntag, 4. Februar 2024

Boris Pistorius und Katharina Pötter: Klare Kante gegen RECHTS

Aufbruchstimmung am Wochenende:
Ansprachen von Boris Pistorius und Katharina Pötter im Wortlaut

Im Folgenden dokumentiert die Osnabrücker Rundschau, auf vielfachen Wunsch aus unserer Leserschaft, gleich zwei Reden in Originalfassung.

Gehalten wurden sie am 27. Januar sowie am Folgetag zu unterschiedlichen Anlässen: zunächst bei der Kundgebung „Gegen Faschismus – für Demokratie“ im Schloßgarten sowie im Rahmen der Gedenkstunde für in der NS-Zeit ermordete Jüdinnen, Juden, Sinti und Sinteza am Folgetag.  Präsentiert werden jeweils die Ansprachen von Verteidigungsminister Boris Pistorius vom 27. sowie von Oberbürgermeisterin Katharina Pötter vom 28. Januar 2024, die der OR freundlicherweise zur Verfügung gestellt wurden.

Pistorius: „Unsere Demokratie ist in Gefahr!“

Begonnen wird mit der Rede des früheren Oberbürgermeisters Boris Pistorius. Auf der Kundgebung am 27. Januar im Schlossgarten spielte seine Ansprache eine besonders wichtige Rolle. Vor weit über 25.000 Zuhörer*innen formulierte er einen besonders bewegende Appell, bei dem er vehement für die Demokratie und gegen die AFD eintrat. Zu hören ist die Ansprache zusätzlich im Originalton bei OS-Radio 104,8.

„Liebe Osnabrückerinnen, liebe Osnabrücker,

was für ein Bild! Ich bin überwältigt und ich sage euch: Ich habe eine Gänsehaut, wenn ich das hier sehe. Es ist überwältigend, ein enorm starkes Signal aus der schönsten Stadt Deutschlands. Ein überwältigendes Signal, wieder mal, aus dieser Stadt, die weiß, was Frieden bedeutet und was friedliches Zusammenleben für uns bedeutet. Vielen Dank euch allen dafür, dass ihr alle hergekommen seid. Das ist fantastisch!

Und vielen Dank an all diejenigen, die das hier alles im Verlauf der letzten 14 Tage auf die Beine gestellt haben, mal eben so, aus dem kalten Stand heraus. Sie haben gesagt: Osnabrück steht nicht abseits. Wir machen unsere eigene große Kundgebung für Frieden und Freiheit und gegen Faschismus und Rechtsextremismus.


Würde des Menschen ist unantastbar

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Artikel 1 Satz 1 des Grundgesetzes. Sechs Worte, so einfach, so klar. Ein Satz: Unauslöschbar aus unserem Grundgesetz. Warum? Weil die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes die richtigen Lehren gezogen haben aus der Schreckensherrschaft der Nazis aus den zwölf Jahren davor. Und der heutige 27. Januar ist eben auch deshalb nicht irgendein Tag. Genau heute vor 79 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Und Auschwitz steht bis heute für nationalsozialistischen Rassenwahn und Völkermord. Die Menschenwürde ist unantastbar!

Die Demokratie, unsere Demokratie steht unter Druck. Nazis und Rechtsextremisten, die AfD, die wollen ihr ans Leder. Sie wollen, wie sie sagen, den ‚Systemwechsel‘. Und das heißt nichts anderes als: Sie wollen nichts anderes als zurück in die Zeit des Rassenwahns, der Diskriminierung, der Ungleichheit und des Unrechts. Die AfD und ihre Schergen wollen Deutschland umbauen zu einem anderen Land. Sie bedrohen die freie Berichterstattung. Sie bedrohen die Pressefreiheit. Sie drohen mit Zensur. Sie verurteilen, sie diskriminieren und sie verunglimpfen Andersdenkende. Sie wollen aus der Europäischen Union austreten und wollen damit unseren Frieden und unseren Wohlstand gefährden. Sie wollen aus der NATO austreten und gefährden damit unsere Sicherheit. Was ist das für eine Partei?
Sie wollen über den Wert von Menschen und über den Wert von Leben richten. Sie wollen zurück zum Nationalismus und unser Land damit isolieren. Und wer könnte daran zweifeln, dass es so ist? Das prominenteste Gesicht, Höcke aus Thüringen, ein gerichtlich zertifizierter Faschist, tritt an bei Landtagswahlen in Thüringen. Ein Mann, der davon spricht, dass‚ ‘Wenn wir erst die Wende geschafft haben, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen und werden die Schutthalden der Moderne beseitigen.‘ Das ist der Mann, der, wenn vom Holocaust-Mahnmal als ‚Mahnmal der Schande‘ spricht. Und der von ‚wohltemperierter Grausamkeit‘ spricht, wenn es um die auch schon von ihm so genannte ‚Remigration‘ gehen wird. Das ist das Gesicht der AfD – und nicht die kreidefressenden Wölfe im Schafspelz.


Die Mehrheit sind wir!

Und sie fühlen sich stark. Aber sie sind es nicht! Sie fühlen sich in der Mehrheit. Aber die Mehrheit sind wir! Wir sind mehr. Und wir sind in unserer Demokratie nicht wehrlos. Und wir wehren uns. Heute. Hier. Und überall in Deutschland. Und ich sehe Menschen auf die Straße gehen, die das in den letzten Jahren nie gemacht haben. Weil sie es nicht für nötig hielten. Weil sie andere Dinge im Kopf hatten. Und ich sehe viele, und ich habe das in den Gesprächen der letzten Tage erfahren, die sagen: ‚Ja, das stimmt. Ich war nicht draußen. Es gab auch nichts zu demonstrieren. Aber jetzt geht es um etwas. Jetzt geht es um unsere Demokratie. Darum, dass die Kinder, die wir gerade gehört haben, darum, dass die Menschen, die wir gerade gehört haben, dass unsere Kinder auch in zehn und zwanzig und dreißig Jahren noch in Sicherheit und Frieden leben können. Das ist das, worum es geht.

Und ja. Ich könnte jetzt sagen: Ich habe nichts anderes von der Friedensstadt erwartet, dass hier 25.000 Menschen kommen. Ich bin davon nicht überrascht. Und ich bin eigentlich auch nicht davon überrascht, dass in ganz Deutschland Hunderttausende auf die Straßen gehen. Dieses Land ist nämlich in Ordnung. Die Menschen sind es. Sie sind nur die nicht ehr schweigende Mehrheit gewesen. Das ist ab heute vorbei!

Wir sind laut. Wir sagen: Es reicht! Neonazis, AfD-Abgeordnete, Unternehmer treffen sich zu ‚Wannsee 2.0‘. Sie planen die Vertreibung, die Deportation von Millionen von Menschen aus unserer Mitte. Von Menschen, mit denen ich im Schinkel aufgewachsen sind aus Italien, Portugal, Spanien und der Türkei und anderen Ländern. Sie wollen sie aus unserer Mitte reißen und aus unserem schönen Land herausdeportieren. Dagegen stehen wir!

Und ich war in dieser Woche auf einer Veranstaltung, und da saßen zwei Typen von denen. Ich habe auch über diese sogenannte Konferenz gesprochen. Und da sagte einer: ‚Wieso? Wir haben doch nur von Remigration und nicht von Deportation gesprochen.‘ Und da habe ich gesagt: ‚Ja, das stimmt. Aber ihr habt auch 1944 nicht von Deportation, sondern von der Endlösung der Judenfrage gesprochen. Ihr seid diejenigen, die als Wölfe im Schafspelz daherkommen und den Menschen ein X für ein U vormachen.‘ Und dagegen stehen wir Demokratinnen und Demokraten in Osnabrück und in ganz Deutschland.

Und spätestens jetzt ist jedem klar: Unsere Freiheit ist in Gefahr! Unsere Art zu leben ist in Gefahr! Unsere Demokratie ist in Gefahr! Und ich sage euch, wie es ist: Die Demokratie der Weimarer Republik ist nicht zugrunde gegangen an der Stärke ihrer Feinde. Sie ist zugrunde gegangen an der Schwäche ihrer Anhänger! Es gab zu wenige, die aufgestanden sind. Es gab zu wenige, die für Demokratie gekämpft haben.

Demokratie braucht Herzblut

Demokratie als eine anstrengende, herausfordernde Form zu leben braucht Leidenschaft, braucht Einsatz. Demokratie braucht unser Engagement und Herzblut. Und Gleichgültigkeit gegenüber der Demokratie liefert sie den Faschisten aus.

Und doch ist richtig: Wir sind nicht Weimar. Denn anders, als die Demokratinnen und Demokraten damals können und müssen wir die Lehren aus der Geschichte ziehen. Anders als die Demokratinnen und Demokraten damals wissen wir nämlich aus der Geschichte, was passiert, wenn man die Demokratie den Faschisten, den Rechtsextremisten, den Nazis ausliefert: Tod, Verderben und Unglück für Millionen von Menschen.

Heute wissen wi8r es besser. Und ich habe mich über die Demonstrationen in den letzten zwei Wochen gefreut. Über die klaren Statements, die wir gehört haben. Über den Zusammenhalt. Aber ich habe mich auch über ein Schild gefreut, das ich immer wieder in den verschiedenen Abwandlungen gesehen habe. Auf dem stand: ‚Jetzt können wir herausfinden, was wir an Stelle unserer Großeltern getan haben.‘ Das sind heute wir, die das zeigen.

Geschichte darf sich nicht wiederholen. Geschichte wird sich nicht wiederholen. Aber zur Wahrheit gehört auch: Die Demokratie kann sich nicht selbst verteidigen. Wir müssen das tun: die Demokratinnen und Demokraten. Und ich gucke hier in eure Gesichter – bis in den Familienblock und zu den VfL-Fahnen überall hier auf dem Platz. Und ich sehen genau diese Entschlossenheit. Diese Entschlossenheit, die diese Demokratie braucht. Heute, morgen, aber auch in den nächsten Monaten und Jahren, weil der Weg erst jetzt beginnt.

Und ich will es sehr deutlich sagen, und das ist schon angeklungen: Es geht hier heute nicht um Parteipolitik! Es geht nicht um das, was uns   inhaltlich trennen mag. Es geht nicht um Regierung oder Opposition. Es geht nicht um das, worüber wir streiten müssen und sollen in der Demokratie. Es geht um das, was uns verbindet. Es geht um unsere Demokratie.

Und wir können über vieles, vieles streiten und tun dies ja auch, mal mehr, mal weniger. Aber über eines dürfen wir nicht streiten, über eines dürfen wir keinen Zweifel aufkommen lassen: Wir stehen hier alle zusammen. Als Demokratinnen und Demokraten. Wir stehen zusammen gegen die Demokratiefeinde, gegen die Faschisten, gegen die Rassisten und gegen die Extremisten. Und wir stehen für Frieden und für Rechtsstaatlichkeit und Freiheit jedes einzelnen Menschen. Wir stehen zusammen gegen den Hass der Faschisten und der AfD. Wir stehen zusammen für die Freiheit und die Menschenwürde des einzelnen. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Und sie bleibt es!


Gedenkveranstaltungen am Folgetag

So eindrucksvoll, wie in Osnabrück der Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 79 Jahren mit Großkundgebung, Manifestation im VfL-Stadion an der Bremer Brücke und bei der abschließenden Demonstration begonnen worden war, setzte sich dies am Folgetag, dem 28. Januar, fort.

Mit dabei sein konnten erfreulicherweise jene Mitglieder der Jüdischen Gemeinde, die aufgrund des Schabbats am Vortag nicht teilnehmen konnten. Viele Hundert Menschen waren zum Markt gekommen, um zunächst vor der Mahntafel für die ermordeten Jüdinnen und Juden Osnabrücks innezuhalten, dabei eine jüdische Totenklage und Ansprachen zu hören. Einen großen Eindruck hinterließ dabei das Gedenken an unterschiedliche Menschen aus allen Opfergruppen, deren Alter und Todesumstände, bewusst ohne weiteren Kommentar, von unterschiedlichen Vortragenden verlesen wurden. Die dokumentierte Rede enthält dazu unten die Begründung.

OB Katharina Pötter spricht vor der Gedenktafel für ermordete Jüdinnen und Juden. Foto: OR
OB Katharina Pötter spricht vor der Gedenktafel für ermordete Jüdinnen und Juden. Foto: OR

Vor der Mahntafel für die ebenfalls in der NS-Zeit ermordeten Osnabrücker Sinti und Sinteza gab es eine ähnlich eindrucksvolle Manifestation. An beiden Orten wurden Kränze niedergelegt. Nachhaltige Wirkung hinterließ an der Mahntafel für ermordeten Sinti und Sinteza Mario Franz, gebürtiger Osnabrücker und Vorstandssprecher im Niedersächsischen Verband deutscher Sinti e.V., als er insbesondere auf das Schicksal von ermordeten Kindern aus Sinti-Familien einging. Ein zweisprachig vorgetragenes Gebet schloss diese Ansprache ab.
Gemeinsam mit Landrätin Anna Kebschull legte OB Katharina Pötter an beiden Gedenktafeln Kränze nieder. Im Folgenden dokumentieren wir auch ihre Rede, die sie zugleich für den Landkreis und Nachbargemeinden hielt, im Wortlaut.


Pötter: „Jetzt ist mehr denn je Haltung gefragt!“

„Meine sehr geehrten Damen und Herren,

im Namen von Stadt und Landkreis Osnabrück sowie im Namen der Stadt Georgsmarienhütte und der Gemeinden Hagen und Hasbergen begrüße ich Sie herzlich zum heutigen Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Ich freue mich, dass Sie unserer Einladung zu dieser Veranstaltung gefolgt sind. 79 Jahre ist die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz jetzt her – Auschwitz ist der Inbegriff des Holocaust, dort ermordeten die Nazis über anderthalb Millionen Männer, Frauen und Kinder. Fast 80 Jahre später gibt es Menschen, die von „Remigration“ sprechen und nichts Anderes als Deportation“ meinen. Als hätte die Menschheit nichts gelernt.

Ich stehe noch unter dem Eindruck der gestrigen Kundgebung, bei der Osnabrück Farbe bekannt hat gegen Faschismus und für Demokratie. Sie können mir glauben, wie froh ich bin, dass sich viele eben doch daran erinnern, wohin Hass führen kann. Hass führt – das hat unsere Vergangenheit brutal gezeigt – in letzter Konsequenz zu Konzentrationslagern, zu Orten der Vernichtung. Dass es sie gegeben hat, dürfen wir nie vergessen.

Hier wurden seit Anfang 1933 alle Andersdenkenden und Gegner des Regimes konzentriert: Kommunisten und Sozialdemokraten, Zeugen Jehovas, oppositionelle Priester und Pastoren, Juden, Sinti, Roma und Homosexuelle. Seit 1941 dienten Konzentrationslager der Vernichtung von Millionen Menschen.


Hass und Gewalt haben in unserer Gesellschaft keinen Platz! 

Nach 1945 dauerte es Jahrzehnte, bis dem schweigenden Verdrängen eine beharrliche und unüberhörbare Aufklärungsarbeit entgegentrat. Doch Verdrängung und simple Meinungsmache sind bequem und blieben nie ganz verschwunden. Im Gegenteil: Jetzt ist mehr denn je Haltung gefragt.

Wir haben allerbeste Voraussetzungen dafür: Schließlich leben wir in einer funktionierenden Demokratie und einem Rechtsstaat. Er fußt auf einer Verfassung, die ausdrücklich den Schutz und die Achtung der Menschenwürde an erste Stelle setzt. Und vergessen wir nicht: Diese Verfassung und unser Staatsgefüge sind bewusste Konsequenzen aus staatlich gelenktem Machtmissbrauch und systematischer Verrohung durch eine menschenverachtende Ideologie.

Dass es in Deutschland rechtsextreme Aktivitäten gibt, wäre schon besorgniserregend genug. Die nun aber bekannt gewordenen Geheimpläne von Rechtsradikalen sind mehr als alarmierend. Sie können von einer offenen Gesellschaft nicht hingenommen werden. Die Demonstrationen der letzten Wochen – auch gestern in Osnabrück – setzen hoffnungsvolle Zeichen. Denn es kann nicht laut und deutlich genug gesagt werden: Menschenverachtung, Hass und Gewalt haben in unserer Gesellschaft keinen Platz! Auf diesen Demos habe ich viele kreative und mitunter auch witzige Plakate und Banner gesehen. Leider aber auch welche, die auf Hass mit Hass antworten. Davor sollten wir uns hüten.

Begegnung mit Schwankenden möglich machen!

Studien und Umfragen zeigen, dass ein Teil der Bevölkerung inzwischen für die Idee eines liberalen, demokratischen Rechtsstaates verloren ist –für den weitaus größten Teil derer, die in Umfragen erklären, Radikale und Populisten wählen zu wollen, gilt das aber nicht. Wir sollten die Begegnung mit den Schwankenden nicht unmöglich machen: mit denen, die empfänglich sind für die Parolen der Rechtsextremen, aber sich noch nicht entschieden haben. Wenn ihnen Hass entgegenschlägt und sie als dumme Wutbürger verspottet werden, sind sie für den Dialog nicht mehr zu erreichen.

Erinnern blickt also nicht nur zurück, sondern immer auch nach vorn. Dabei helfen Bildungseinrichtungen, Gedenkstätten, Schulen. Hier wird auch in unserer Region hervorragende Arbeit geleistet. Daher freue ich mich ganz besonders, dass diese Woche vier Schulen auf den Osnabrücker Wochenmärkten Gedenkaktionen durchgeführt haben. Sie haben Haltung gezeigt und andere zum Mit- und Nachdenken angeregt. Ich danke daher von Herzen allen beteiligten Schülerinnen und Schülern der Bertha von Suttner-Oberschule, des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, der Gesamtschule Schinkel, des Ratsgymnasiums sowie der Alexanderschule Wallenhorst und den beteiligten Lehrkräften für dieses fabelhafte Engagement!

Und noch eine andere Weiterung erfährt unser heutiges Erinnern: Wir werden Namen aufrufen – Namen von Osnabrücker NS-Opfern, von Menschen wie Du und Ich, die einmal Teil unserer Gesellschaft waren als Nachbarn, Freunde, Eltern, Kinder. Wir möchten durch die namentliche Nennung den Blick auf Menschen lenken, die aufgrund einer auf Hass gegründeten Ideologie eines gewaltsamen Todes starben.


Gedenktag gilt allen Opfern

Dieser Gedenktag gilt allen Opfern des Nationalsozialismus, und auch dies spiegeln die nachher exemplarisch genannten Menschen wider. Ihr Name und ihr Alter zum Zeitpunkt ihrer Ermordung verweisen schlaglichtartig auf das unfassbare Unrecht, das Menschen anderen Menschen anzutun in der Lage sind.

Auschwitz und alle anderen NS-Vernichtungsorte gemahnen uns, was Ideologie, Hass, das Schüren von Ängsten und bewusst herbeigeführte gesellschaftliche Spaltungsprozesse im Extremfall vermögen. Halten wir uns vor Augen: Mit der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 und dem Zusammenbruch des NS-Terrorregimes wenige Monate später endete zwar ein systematisches Morden undenkbaren Ausmaßes, aber nicht das ‚ideologische Gift‘.

Mario Franz vor der Gedenktafel für ermordete Sinti und Sinteza. Foto: OR

Ich wiederhole: Es gibt kein Ende des Erinnerns, solange es kein Ende von Unmenschlichkeit und Hass gibt. Wir sind gefordert, für eine offene Gesellschaft und Dialog einzustehen – auch und gerade hier in der Friedensstadt Osnabrück. Wir stehen ein gegen Rassismus, Fremdenhass, Antisemitismus, Antiziganismus, sexuelle Diskriminierung und jede andere Form der Menschenverachtung.

Deswegen ist unser Gedenken an das leidvolle Schicksal der Opfer des Nationalsozialismus davon geleitet, jetzt und für die Zukunft ein Zeichen zu setzen. In diesem Bewusstsein bitte ich Sie, den Opfern des Nationalsozialismus durch einen Augenblick des Schweigens Respekt und Ehre zu erweisen.“

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