Nach der Wahl: Ruhe vor dem Sturm?
Die Bundestagswahl ist geschlagen. Zum ersten Mal seit 1933 ist mehr als jeder fünfte Abgeordnete ein Postfaschist – wenn diesmal auch in blauer Parteifarbe statt in SA-Uniform. Trotzdem herrscht Alarmstimmung im rechtskonservativen und ultrarechten Lager. Denn eine schwarz-rote Koalition aus Union und SPD erscheint – bereits rein mathematisch – als letzte „Brandmauer“ gegen eine Machtbeteiligung der Weidel-Höcke-Truppe. Aber erneut eine Mitverantwortung der verschmähten SPD riskieren? In Osnabrück tragen MdB und CDU-Fraktionsvize Middelberg, maßgebliche Teile der NOZ-Chefredaktion und, im schrulligen Mikrokosmos der Hasepost, deren Chef Pohlmann zumindest alles dazu bei, dass eine Regierung zweier demokratischer Parteien am Ende doch noch verhindert werden könnte.
Kann Rechts das noch irgendwie abwenden?
In rechten Kreisen wachen immer mehr Menschen schweißgebadet auf – und klammern sich an eine Möglichkeit. Ihre Hoffnung: Festlegungen der Männerriege um Merz und Söder, denken wir zuletzt an das verlogene „Niemals“ gemeinsamer Gesetzesinitiativen mit der AfD, besitzen vielleicht – mal wieder – ein schnelles Verfallsdatum. Da bleibt es für Ultrakonservative und anarchische Neoliberale verlockend, weiter Musk und dem argentinischen Sozialstaatszerstörer Milei zu huldigen. Gemeinsam sinnt man darüber nach, den angedachten Partner SPD dermaßen zu erniedrigen, dass deren rund 400.000 Mitglieder, die wie zuvor ihre gewählten Gremienmitglieder zum Schluss des Geplänkels um eine neue Koalition gefragt werden sollen, gar nicht mehr anders können, als zum Schutz der eigenen Ehre und Würde Nein zu Schwarz-Rot zu sagen.
Gäbe es eine idealere Eintrittskarte in die gemeinsame Loge von Union und AfD?
Wie bekommt man ein solches Nein also geschickt hin? Ganz einfach: Man reizt und demütigt den angedachten Partner SPD und dessen gesellschaftlichen Bündnispartner dermaßen, dass alle nur noch Nein sagen können. Rien ne va plus.
Middelberg, Anti-Öko-Terminator und Netzwerk-Strippenzieher von rechts
Das aktuelle Beispiel gezielter Provokation ist die von Unions-Vize Mathias Middelberg initiierte Drohung, Hunderttausenden von Angehörigen zivilgesellschaftlicher Organisationen, die in jüngster Zeit auf deutschen Straßen und Plätzen gegen Rechts demonstriert haben, zukünftig öffentliche Zuwendungen zu versagen – und sie auf diese Weise zu atomisieren.
Middelbergs Methoden mit dem schwarzen Vorschlaghammer sind nicht neu. Endlosen Ruhm und Einfluss in der Union besitzt der Osnabrücker in den eigenen Reihen spätestens, seit er sich erfolgreich Ende 2023 zum Terminator grundlegender ökologischer Ziele der alten Ampel-Koalition aufgeschwungen hatte. Das vorwiegend von Middelberg erstrittene Urteil des Bundesverfassungsgerichts hatte den meist rot oder grün besetzten Ministerien der abgewählten Bundesregierung auferlegt, dass sie die ursprünglich zur Bekämpfung der Corona-Krise geplanten 60 Milliarden Euro nicht für den Klimaschutz nutzen dürfen. Fast alle wahrhaft nachhaltigen Vorhaben flogen in den Mülleimer. Gemurkse blieb.
Ob Middelberg angesichts dermaßen brutal versagter Mittel an spätere Generationen dachte? Wahrscheinlich keine einzige Sekunde. Hauptsache: nackte Zerstörung des Klimaschutzes und eines rot-grünen Vorzeigeprojekts!
Noch vor dem Wahlgang am 23. Februar wurde Middelberg zum zentralen Initiator der aktuellen CDU/CSU-Bundestagsanfrage zur Einschüchterung zivilgesellschaftlicher Organisationen. Hatten die sich doch tatsächlich erdreistet, auf Straßen und Plätzen mit vielen Hunderttausenden ihren Unmut gegen den Unions-Versuch kundzutun, erstmals mit Hilfe einer postfaschistischen Partei ein menschenfeindliches Asylgesetz auf die Spur zu schieben.
Worin die Gefahr für die Zivilgesellschaft besteht
In rechten Kreisen weiß man: Der Weg hatte seinerzeit mit „attac“ begonnen. Die Kritiker des globalisierten Kapitalismus gelten Rechten und Neoliberalen ohnehin als Kern vielerlei Übels, zumal Kapitalismuskritik in den Augen dieser Leute schon für sich genommen verfassungsfeindlich ist. Der Weg der Mittelbeschneidung kann also schnell zur Erfolgsgeschichte werden, um hier weiter zu zündeln – und zugleich wichtige Bündnispartner der SPD vor den Kopf zu stoßen.
Jetzt dürfte jener Weg der Drangsalierung nach Middelberg wohl gern fortgeführt werden: Non-Profit-Organisationen, die sich etwa für Humanität, politische Bildung, internationale Entwicklungszusammenarbeit, Sport, Jugendhilfe oder sozialpädagogische Arbeit einsetzen, bekämen, denkt man Middelbergs Strategie weiter, künftig keine öffentlichen Zuschüsse mehr und könnten sich nicht mehr darauf verlassen, dass Zuwender ihre Spenden von der eigenen Steuerlast absetzen können.
Selbst die früher so gern als Bündnispartner der Union gesehenen Kirchen, die im Gegensatz zur Union aber für ein humanes Asylrecht streiten, müssten wahrhaftig um weitere Zuwendungen beten. Nach Middelberg ist man auch daran ja selbst schuld: Man hätte halt nicht gemeinsam mit verschmähten Linken gegen Rechts und die CDU-Anbandlungsgelüste demonstrieren sollen.
Osnabrück als neues Zentrum rechter Spindoctors
Beinahe vergessen: Die Stadt an der Hase spielt im aktuellen Gerangel des Wettbewerbs „Wie demütigt und zermürbt man die Sozialdemokratie am besten?“ mehr als nur eine Nebenrolle. Richtig gelesen!
Ausgerechnet Osnabrück scheint zu einem Zentrum jener Kräfte zu werden, denen eine weitere Regierungsbeteiligung deutscher Sozialdemokrat*innen Alpträume bereitet. Der wichtigste Protagonist des Gerangels um eine „Doch-noch-Verhinderung“ der befürchteten Regierungskoalition bleibt Middelberg, immerhin stellvertretender Fraktionsvorsitzender hinter Friedrich Merz.
Der Osnabrücker besaß ja noch im Wahlkampf nicht die geringsten Skrupel, mit jenem „Kommt alle zur großen Demo gegen links!“ zu werben, den fast wortgleich zuvor etliche AfD-Organisationen auf den Schild gehoben hatten. Nie beantwortete Nachfragen legen dar, dass alles kein Zufall, sondern eiskaltes Kalkül war.
Zugegeben: Es muss für Middelberg ziemlich mühsam sein, in einer Stadt zu leben, in der ihm allein schon der Ur-Osnabrücker Boris Pistorius um Längen den bundesweiten Rang abläuft. Bei der Wahl wurde der CDU-Mann sogar auf Stadtgebiet vom bislang eher unbekannten Sozi Thomas Vaupel abgehängt – erst schwarze Umlandgemeinden sicherten den hauchdünnen Vorsprung. Peinlich. Hinzu dürfte die Middelberg tief verhasste Heidi Reichinnek kommen, die mit ihrem frisch-frechen Auftreten eine sympathische Gegenfigur zum bieder-trockenen CDU-Granden offeriert. Und in der Umlandregion nervt ihn die grüne Abgeordnete Filiz Polat. Kurzum: Middelberg ist in Osnabrück und umzu außerhalb seiner konservativen Blase Einsamkeit gewohnt. Da neigt ein Mensch zu Trotzreaktionen, oder?
Er, der aufrechte CDU-Kämpfer gegen alles Linksverdächtigte, steht in der Hasestadt aber trotzdem nicht allein da. Seine wichtigsten Flanken bilden Michael Clasen, seit Jahren cholerischer NOZ-Haudrauf gegen rot-grüne Versiffung, und – nicht minder flankierend, aber als Redner in der Wüste eines Anzeigenmagazins ohne Gefolgschaft – Hasepost-Chef Heiko Pohlmann. Als Vierter im Bunde stünde noch jederzeit der genannte NOZ-Chef Burkhard Ewert zur Stelle, der sich in seinem und auch Clasens Tun einer breiten Rückendeckung des Medienverlages in Gestalt der Familie Elstermann, insbesondere auch des Seniorchefs, erfreut.
Zum Glück gibt es wenigstens die KOZPOST, die ein derartiges Gebaren aufdeckt.
Clasenkampf in Reinform. Originaltöne rechter Verschwörung
Michael Clasen, NOZ-Chef vom Dienst mit nie bewältigter Trauma-Erfahrung, in jungen Jahren einmal Mitglied der SPD gewesen zu sein, pflegt sich bei seinen rechten Ergüssen immer wieder selbst zu toppen. Wir haben uns nicht nur einmal mit dem Herrn befasst.
Clasen ruft, durchaus laut und offen, immer mal wieder gern nach einem Bündnis der Union mit den Postfaschisten. Kostprobe gefällig? Gern hilft die KOZPOST hier mit Clasens Abhandlung „Neuwahl am 23. Februar 2025 Scholz gescheitert: Welches Risiko Merz und Deutschland jetzt fürchten müssen“ auf die Sprünge. „Scholzen“ und „merkeln“, also das Ringen um Kompromisse, müssten ein Ende haben. Damals schrieb der NOZ-Heißsporn gegen alles Linksverdächtige schon am 16. Dezember:
„Könnte Friedrich Merz eine echte Wende bringen? Der Kanzlerkandidat der Union hat bereits verbal und programmatisch abgerüstet, weil er fürchten muss, dass er am Abend des 23. Februar 2025 vor der Wahl steht: Kommt Schwarz-Grün oder Schwarz-Rot? Beide Optionen bergen das Risiko, dass Merz scholzen und merkeln muss, anstatt Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. (…) Doch niemand sollte sich täuschen: Es gibt in Deutschland eine Mehrheit jenseits von SPD und Grünen. Enttäuscht Merz diese Mehrheit, könnte es bei der Wahl 2029 bundesweit zu ostdeutschen Verhältnissen kommen – dort ist die AfD mancherorts stärkste Kraft.“
Für Clasen steht der Hauptfeind unverdrossen links. Weiterer Beweis gefällig? Gern. In seinem am 28. Februar auch online nachlesbaren Kommentar „Eklat um CDU-Anfrage zu NGOs: Die Demokratie steht unter Druck – auch von links“ beginnt er:
„SPD, Grüne und Linke sorgen für einen Eklat, weil die Union wissen will, wie viel Steuergelder NGOs und Vereine wie Omas gegen Rechts und Greenpeace bekommen. Die Wut zeigt: Die Demokratie steht unter Druck – auch von links.“
Linke, allein von ihrem Selbstverständnis und von ihrer Geschichte her Erkämpfende und Bewahrende der Demokratie, werden plötzlich als Kräfte dargestellt, welche die Staatsform „unter Druck“ setzen. Geht es noch höher? Welches Geschichtsbild besitzt ein Schreiber, der so etwas von sich gibt? Denn: Von Konservativen war in der Geschichte nie bekannt, dass sie an vorderster Front für das allgemeine und freie Wahlrecht gestritten haben. Nie haben sich solche Kräfte vor deren Einführung für das Frauenwahlrecht, für das Wahlrecht ab 18 oder gar 16 eingesetzt. Und all jene Kräfte, die für diese elementaren Fortschritte der Republik stehen, sollen sie plötzlich gefährden? Wie wäre es mit einem Geschichtskurs, Schüler Clasen?
Wenn jener Mann fürs Grobe aber schon mal in Rage ist, klotzt er weiter. Originalton:
„Im Kern zielt der Fragenkatalog darauf ab, das ominöse Ökosystem von NGOs, Vereinen und Stiftungen im Verhältnis zu Ministerien und Parteien auszuleuchten. Es hat sich in den vergangenen Jahrzehnten in Berlin zu einem Machtfaktor entwickelt. Attac, Greenpeace, NABU, BUND oder ‚Oma gegen Rechts‘ heißen einige der vielen Akteure der sogenannten „Zivilgesellschaft“.
Aha. Sollen sich Omas gegen Rechts, die mal irgendwo in Deutschland gigantische 5.000 Euro bekommen haben, deshalb nicht an einer Demo gegen Rechts beteiligen? Sollen Umweltverbände schulterzuckend am Rande stehen, wenn von der Union und von ihrem 60-Milliarden-Klimaschutz-Killer Middelberg nachhaltige Ziele in Frage gestellt werden? Sollen NGO’s, die sich weltweit für geflüchtete Menschen einsetzen, die Klappe halten, wenn die CDU-CSU gemeinsam mit der AfD das Asylrecht abschaffen will? Wie tickt eigentlich der „Chef vom Dienst“ Clasen?
Lobbyisten, Konzernmilliarden, Bauernverbände und fette Wahlspenden
Nur so zum Vergleich: Es gibt mehr denn je Lobby-Verbände der Wirtschaft, die in Ministerien ein- und ausgehen. Es sind Verbände, deren Auftraggeber oft, falls überhaupt, nur Mini-Steuern zahlen und die in Gestalt von Subventionen und Steuerbefreiungen säckeweise mit weiterem Geld in eigenen Taschen profitieren. Als reale Demokratiegefährder werden sie von Clasen aber nicht einmal erwähnt.
Erwähnt werden auch andere nicht. Darf man an die massiven Proteste öffentlich geförderter Bauernverbände erinnern?
Und:
Was ist eigentlich mit Wahlspenden? Wer bekommt sie in Hülle und Fülle, wer gar nicht oder kaum?
Ein kurzer Blick in die Zahl der teuren CDU-Inserate innerhalb der Neuen OZ, ebenso ein Blick auf die – im Vergleich zur links-links-grünen Konkurrenz – schier grenzenlosen CDU-Werbung auf Straßen und Plätzen, aufgestellt zumeist von abhängig Beschäftigten professioneller Agenturen, sollte jedermann logisch vor Augen führen, wie die Mittel politischer Einflussnahme in Wahrheit verteilt sind. Von den trumpaffinen Betreibern sozialer Netzwerke à la Musk und Zuckerberg ganz zu schweigen. Es bleibt eben ein Unterschied, ob das unentlossene Wahlvolk Middelberg vor dem Wahltag tagtäglich in voller Farbe zwanzigmal mehr sehen als dessen Konkurrenz, um im Zweifelsfall vertraute Konterfeis und Namen wie den des Grünen- und Linken-Bashers Middelberg ankreuzen.
Der Dritte im Bunde:
Hasepost-Pohlmann als Ideengeber und Durchlauferhitzer?
oder
Mieser Journalismus versteckt sich hinter Werbebannern
Die IGELPOST gibt es ja zu: In jüngster Zeit haben wir mehrfach Traktate des Hasepost-Chefs, insbesondere die seines in Dauerschleife krakeelenden Stammtischbruders Möser, alias Wolfgang Niemeyer, ganz bewusst in der rechten Schmollecke liegen gelassen, weil sie schlichtweg zu dumm und es nicht einmal wert sind, ignoriert zu werden. Auf das stereotype Eindreschen auf Rote und Grüne mit sich ständig wiederholenden Vorurteilen und erratischen Wahnvorstellungen überhaupt zu antworten, erschien uns müßig – weshalb wir die Hasepost gern rechts liegen lassen und es auch zukünftig so halten werden.
Jetzt aber hat uns ein Blick in den Februar mit einem Schlag wachgerüttelt. Was schrieb dort Ober-Hasenpostler Heiko Pohlmann allen Ernstes? Hasepost-Impresario Pohlmann hatte seinen Kommentar gegen eine Demo gegen Rechts am 15. Februar mit dem Titel „’F*tzen gegen Faschos‘: Tausende demonstrierten in Osnabrück gegen AfD und CDU“ überschrieben. Es reicht bereits die Lektüre des Einleitungssatzes:
„Rund 40 Organisationen, zumeist von Steuergeldern finanziert oder unterstützt – darunter der DGB, attac, Exil, die ‚Omas gegen Rechts‘, das Theater sowie der VfL Osnabrück und die beiden großen Kirchen – riefen zu einer Demonstration gegen einen ‚Rechtsruck‘ auf und Tausende kamen am Samstagnachmittag.“
Abgesehen davon, dass wir, um diesen Stuss mühsam weiterlesen zu können, die stets folgende Werbeflut anrüchiger Anbieter wegklicken müssen, offenbart uns Pohlmann weiter seine tiefgreifende Erkenntnis: „Der Autor dieser Zeilen findet es höchst befremdlich, dass insbesondere Organisationen und Vereine, die sich gerne aus staatlichen Kassen finanzieren lassen, einer Veranstaltung die Bühne bereiten, bei der es vielen Teilnehmern hauptsächlich um eine Diffamierung politisch Andersdenkender geht – und wohl auch gegen jene, die sich vor dem Hintergrund der Gewalt- und Mordtaten der vergangenen Wochen und Monate insbesondere von den Kirchen eine Demonstration ganz anderer Art gewünscht hätten. Wo sind die Trauerbekundungen für die Opfer der zunehmenden Gewalt durch Migranten und insbesondere (abgelehnten) Asylbewerber?“
Was für eine perfide Logik? Muss man in der Hasepost demnächst Überschriften wie diese lesen? Motto: „Im Emsland mordet ein Massenkiller. Und in Osnabrück erdreistet sich der VfL zu spielen“.
Lassen wir Appelle an Logik. Sie landen bei Pohlmann im Nirwana jenes antilinken Schaumes vor dem Mund, der ihm die Sicht versperrt. Allmählich wird trotzdem ein Schuh daraus: Bereits am 13. Februar hatte die Hasepost im Bericht „Union plant Förderstopp für Brandmauer-Demo-Organisatoren“ von den Absichten Middelbergs ausführlich berichtet – bezeichnenderweise unter einem wie auch immer entstandenen Foto, auf dem sich Weidel und Merz ausgiebig küssen. Zugegeben: Es dürfte vielleicht Pohlmanns Wunschvorstellung sein – politisch natürlich. Ersparen wir uns aber weitere Ausflüge in rechte Kopfkinos. Zumindest fand er die optische Herausarbeitung der mutmaßlich von verteufelten Linken getragenen Collage originell genug, vielleicht sogar witzig. Sein Humor sei ihm gegönnt – auch wenn so etwas weiter einsam macht.
In seinem neusten Pamphlet beschwert er sich … ach, lest selbst die finstersten Phantasien eines Möchtegernjournalisten, dessen Tiraden mit dem Aufruf an seine Leser*innen endet:
„Wie lange wollen wir uns das also noch gefallen lassen? Jeder der heute eingesetzten Beamten könnte hervorragend dafür eingesetzt werden, um Rücktransporte an Flughäfen zu begleiten. Damit wir in Zukunft wieder so frei und unbelastet feiern können, wie wir es aus besseren Zeiten – vor Merkel und Scholz – noch kennen!“
Kurzum gesagt
Middelberg-Clasen-Pohlmann: Es ist ein Dreigestirn, mit Ewert gar ein illustres Quartett, von dessen engen geistig verwandtschaftlichen Bindungen wir auch zukünftig viel hören dürften. Ob dabei das deutlich herauslesbare gemeinsame Ziel einer Rechtsregierung voranschreitet – oder vorerst als taktische Finesse oder aus Liebe zu Merz zurückgehalten wird, dürfte mit der künftigen Aufstellung der Kämpfer an der rechten Front zu tun haben. Einsam fighten diese intellektuellen Bremslichter ja leider nicht.
