CDU und SPD deformieren das Land bis zur Unkenntlichkeit – Teil 2
Es reicht …
… aber offenbar nicht für die Nachrichten
Ich habe während der vergangenen Tage wieder etwas über dieses Land gelernt, und zwar nichts sonderlich Beruhigendes: Man kann sich mit mehreren Tausend Menschen direkt vor den Reichstag stellen, ÄrztInnen, Pflegekräfte, Hebammen, ApothekerInnen, TherapeutInnen, Rettungskräfte, PatientInnen und Angehörige zusammentrommeln, vor der schleichenden Demontage unseres Gesundheitswesens warnen – und anschließend feststellen, dass die öffentliche Erregung ungefähr das Niveau erreicht, das sonst entsteht, wenn bei Aldi die Butter zwanzig Cent teurer wird.
Die Demonstration hieß dabei nicht etwa „Wir wollten nur mal kurz Hallo sagen“, sondern ziemlich unmissverständlich „Es reicht! Gesundheit statt Sparwahn“. Sie fand am 5. September auf dem Platz der Republik statt, und mehr als 4.000 Menschen kamen. Eigentlich hätte man meinen können, dass eine derart breite Allianz zumindest kurzfristig politische Aufmerksamkeit erzeugt. Aber es waren eben keine Trecker da. Trecker sind wichtig. Wenn fünfhundert Traktoren nach Berlin rollen, beginnen Ministerien zu zittern. Wenn dagegen mehrere Tausend Menschen aus dem Gesundheitswesen sagen, dass ihnen gerade das System unter den Händen zerbröselt, lautet die politische Reaktion offenbar: Interessant. Hat noch jemand Kaffee?
Organisiert wurde die Kundgebung von der Kinderärztin Dr. Bea Merscher, die sich zuvor öffentlich mit Friedrich Merz angelegt hatte. KinderärztInnen haben normalerweise ausreichend damit zu tun, fiebernde Kinder zu untersuchen, besorgte Eltern zu beruhigen und nebenbei eine Bürokratie zu bewältigen, die vermutlich irgendwann damit endet, dass ÄrztInnen erst einen Antrag ausfüllen müssen, bevor sie PatientInnen fragen dürfen, wo es wehtut. Im Zentrum der Kritik stand das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz – ein Wort, das schon beim Aussprechen den Verdacht weckt, es sei erfunden worden, damit möglichst niemand mehr nachfragt, was eigentlich dahintersteckt. Gespart werden soll. Sparen ist in Deutschland grundsätzlich etwas Gutes. Vor allem, wenn bei anderen gespart wird. Im Gesundheitswesen nennt man Kürzungen allerdings nicht Kürzungen, sondern Effizienzsteigerung, Strukturreform oder Optimierung. „Wir schließen Ihre Apotheke“ klingt schließlich unsympathisch. „Wir optimieren die regionale Arzneimittelversorgungsstruktur“ klingt dagegen fast so, als bekäme man anschließend noch eine Praline.
Besonders hübsch wird die Sache, sobald Friedrich Merz ins Spiel kommt. Der heutige Bundeskanzler bezeichnete Bea Merscher als „Nutznießerin“ des Gesundheitssystems. Eine Kinderärztin ist also Nutznießerin kranker Kinder. Feuerwehrleute sind demnach NutznießerInnen brennender Häuser, BestatterInnen NutznießerInnen menschlicher Sterblichkeit und KlempnerInnen profitieren schamlos davon, dass gelegentlich Scheiße nach oben kommt – wobei mir zu diesem Vergleich spontan noch andere Berufsgruppen einfallen würden. Ich selbst bin übrigens Nutznießer der Politik: Solange PolitikerInnen Sätze produzieren, bei denen man nicht sicher weiß, ob sie vor oder nach dem Denken entstanden sind, ist wenigstens meine berufliche Zukunft gesichert.
Bei Friedrich Merz besitzt das Thema Gesundheitswesen ohnehin eine gewisse satirische Tradition. 2023 erklärte er über abgelehnte Asylbewerber, sie säßen beim Arzt und ließen sich „die Zähne neu machen“, während deutsche BürgerInnen keine Termine bekämen. Das klang, als rollten jeden Morgen Busladungen Geflüchteter vor deutschen Zahnarztpraxen vor, wo sie sich kostenlos das Hollywoodgebiss einbauen ließen, während der deutsche Kassenpatient mit vereitertem Backenzahn draußen an einer Nelke lutscht. Tatsächlich war die Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz deutlich eingeschränkter: Behandelt wurden vor allem akute Erkrankungen und Schmerzzustände; Zahnersatz war grundsätzlich nur vorgesehen, wenn er medizinisch unaufschiebbar war. Aber mit den Einzelheiten einer Rechtslage sollte man eine gelungene politische Pointe natürlich nicht unnötig belasten. 2023 waren also angeblich die Geflüchteten schuld, 2026 sind ÄrztInnen plötzlich „NutznießerInnen“. Fehlt eigentlich nur noch der Patient. Der liegt schließlich einfach herum, verursacht Kosten und trägt zur Wertschöpfung erschreckend wenig bei.
Mich fasziniert ohnehin, wie schnell aus Menschen im Gesundheitswesen betriebswirtschaftliche Einheiten werden. ÄrztInnen behandeln keine Kranken mehr, sondern erbringen Leistungen. Pflegekräfte pflegen niemanden, sondern decken Bedarfe ab. PatientInnen werden zu Fällen, Geburten zu Vorgängen und psychisch Erkrankte zu Wartezeiten. Irgendwann sitzt ein Mensch mit Schmerzen am Empfang und hört: „Ihr Leiden ist menschlich nachvollziehbar, aber leider im aktuellen Quartal nicht vorgesehen.“ Allein bei den Apotheken sollen mit dem Gesetz 200 Millionen Euro eingespart werden. Aus rein mathematischer Sicht ist das bestechend: Eine geschlossene Apotheke kostet wenig, eine aufgegebene Praxis stellt keine Rechnung, eine abgeschaffte Geburtsstation braucht keine Hebammen und ein Krankenhaus, das nicht mehr existiert, verursacht praktisch überhaupt keine Personalkosten. Wenn wir diesen Gedanken konsequent zu Ende führen, könnten wir innerhalb weniger Jahre das billigste Gesundheitswesen Europas bekommen. Es hätte nur einen kleinen Nachteil: Es gäbe keins mehr.
Man könnte dieses Prinzip sogar zur allgemeinen Staatsphilosophie erklären. Schulen zu teuer? Kinder zu Hause lassen. Bahn zu teuer? Gleise abbauen. Polizei zu teuer? Kriminalität verbieten. Rente zu teuer? Altwerden untersagen. Gesundheitswesen zu teuer? Krankheiten abschaffen. Letzteres müsste man nur rechtzeitig kommunizieren, vielleicht per App: „Sehr geehrte Versicherte, aufgrund der angespannten Haushaltslage bitten wir Sie, bis zum Ende des laufenden Quartals von Herzinfarkten, Schlaganfällen und malignen Tumorerkrankungen abzusehen. Vielen Dank für Ihr Verständnis.“ Deutschland wäre binnen kürzester Zeit saniert.
Nun wäre es falsch zu behaupten, die Berliner Demonstration sei vollständig verschwiegen worden. Es wurde berichtet, nur blieb das überregionale Echo gemessen an mehreren Tausend Menschen aus nahezu allen Bereichen des Gesundheitswesens erstaunlich überschaubar. Vielleicht ist der langsame Verfall einer Infrastruktur journalistisch einfach ungünstig. Ein Krankenhaus, das innerhalb von fünf Jahren drei Stationen schließt, liefert nun einmal keine spektakulären Bilder. Eine Pflegekraft, die seit Monaten Überstunden macht, ist optisch ebenfalls eher schwierig. Wenn dagegen zwei PolitikerInnen in einer Talkshow übereinander herfallen, kann man das dreimal wiederholen und anschließend vier ExpertInnen fragen, wer gewonnen hat. Vielleicht müsste das Gesundheitspersonal einfach mediengerechter protestieren: ein paar Bengalos, zwei umgeworfene Apothekenregale, eine Kinderärztin vor laufender Kamera am MRT festgeklebt – schon wäre die Aufmerksamkeit garantiert.
Ich rede dabei nicht theoretisch über ein Gesundheitssystem, das irgendwann vielleicht einmal an seine Grenzen geraten könnte. Ich habe diese Grenzen selbst kennengelernt. Vor sechs Jahren erkrankte ich an Krebs, und damit wechselte ich über Nacht die Perspektive. Ich war nicht mehr derjenige, der Zeitung las und sich über Gesundheitspolitik aufregte, sondern plötzlich schlicht Kassenpatient. Dabei lernt man, dass der Begriff „dringend“ überraschend viele Bedeutungen besitzt. Mein Arzt sagt: dringend. Die Terminvergabe sagt: in sechs Wochen. Der Krebs sagt gar nichts. Der wächst einfach weiter. Krebs besitzt nämlich die unangenehme Eigenschaft, das deutsche Terminvergabesystem nicht zu respektieren. Er kennt weder Quartalsbudgets noch Facharztvermittlung noch Wartelisten. Er ist in dieser Hinsicht ausgesprochen unbürokratisch.
Als ich schließlich im System angekommen war, erlebte ich allerdings das genaue Gegenteil dieser frustrierenden Warterei. Ich bekam eine medizinische Versorgung, für die ich bis heute dankbar bin: zwei Monate Strahlenklinik, mehrere Operationen, Nachbehandlungen und Kontrollen. Irgendwann sah mein Terminkalender aus wie der Dienstplan eines mittelgroßen Krankenhauses. Ich lernte Maschinen kennen, deren Existenz mir vorher völlig unbekannt gewesen war, bis hin zum da-Vinci-Operationsroboter. Technisch ist das beeindruckend. Wenn ich heute an diese Monate zurückdenke, denke ich trotzdem kaum an Roboter, Bestrahlungsgeräte oder Monitore. Ich denke an Menschen. An ÄrztInnen, Pflegekräfte, medizinische Fachangestellte, Reinigungskräfte. An kleine Scherze, an eine Hand auf der Schulter, an jemanden, der nicht nur auf einen Bildschirm, sondern mich tatsächlich ansah. All diese Hochtechnologie wäre erschreckend wenig wert, wenn am Ende niemand mehr Zeit hätte, sich um den Menschen zu kümmern, der darin liegt.
Und genau deshalb macht mich diese Debatte so wütend. Ich weiß, wie hervorragend dieses Gesundheitssystem sein kann, wenn man erst einmal darin angekommen ist. Ich weiß aber ebenso, wie schwierig schon der Weg dorthin werden kann. Natürlich muss über Kosten gesprochen werden, über Verschwendung, Fehlsteuerung und absurde Strukturen. Aber ein Gesundheitssystem lässt sich nicht gesundsparen, indem man diejenigen reduziert, die Gesundheit überhaupt erst möglich machen. Ein Herzinfarkt wartet nicht auf das nächste Haushaltsjahr, eine Geburt lässt sich schlecht wegen Personalmangels auf Donnerstag verschieben und Krebs reagiert auf Sparbeschlüsse ungefähr so beeindruckt wie eine Katze auf die Bitte, sich an die Hausordnung zu halten.
Deshalb standen diese Menschen vor dem Reichstag. Nicht, weil ÄrztInnen, Pflegekräfte oder ApothekerInnen Geld verachten, sondern weil sie jeden Tag erleben, wie aus Engpässen Normalität wird und aus Normalität irgendwann ein Zustand, den PolitikerInnen anschließend für alternativlos erklären. Die Forderung ist eigentlich geradezu radikal bescheiden: Wer krank ist, soll Hilfe bekommen. Möglichst von einem Menschen. Möglichst rechtzeitig. Und möglichst bevor eine Reformkommission nach fünf Jahren zu dem Ergebnis gelangt, dass die Versorgungslage eventuell geringfügig optimierungsfähig sein könnte.
Spätestens wenn die ersten großen SparpolitikerInnen selbst im überfüllten Wartezimmer sitzen, nach zwei Stunden vorsichtig fragen, wann sie denn drankommen, und am Empfang die Antwort lautet: „Die ÄrztInnen haben leider letztes Jahr aufgehört. Aber herzlichen Glückwunsch – der Beitragssatz ist stabil“, könnte sogar ihnen auffallen, dass ein Gesundheitssystem nicht deshalb gut ist, weil es wenig kostet, sondern weil im entscheidenden Moment noch jemand da ist. Andernfalls bleibt als letzter Ausbauplan nur noch die direkte Verbindung zwischen Intensivstation und Gummizelle.
