Die Ukraine soll den EU-Mitgliedschaftskandidatenstatus erhalten. Das ist einerseits ein politisches Signal an Moskau, andererseits an die Zuversicht in der Ukraine adressiert, dass der aufopferungsvolle Kampf gegen die russischen Invasoren eine langfristige Perspektive hat.
Ukraines Präsident Selenskyj feiert laut SPIEGEL-Online vom 21. Juni 2020 die Ukraine schon jetzt als Teil des europäischen Wertesystems. Dass es sich bei dieser politischen Botschaft nicht um eine Tatsachenfeststellung, sondern wohl eher eine Willensbekundung handelt, sehen mit Blick auf die innenpolitischen Verhältnisse etliche Europäer angesichts von Korruption, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie als einen noch langfristigen Prozess.
Außenministerin Baerbock nahm die Ukraine aber schon in die europäische Familie auf. Da scheinendem neuen Familienmitglied noch einige Erziehungsmaßnahmen ins Haus zu stehen. Denn einige kulturpolitische Maßnahmen der Ukraine passen in das europäische Wertesystem nicht so recht, jedenfalls wenn man das westliche als Maßstab nimmt.
Der Ukraine- und Russlandberichterstatter der Frankfurter Rundschau Stefan Scholl berichtet unter dem Titel „Kiews kulturelle Front“ am 21. Juni 2020, dass der Krieg auch in der Kulturpolitik angekommen ist. Sie stirbt offensichtlich gleich nach der Wahrheit nach dem Motto, Kultur und Kunst folgen nicht ihrem Eigensinn, sondern im Krieg nur noch der Frage, wem sie nützen und dienen. Hier geht es natürlich um uns oder den Russen bzw. Putin.
Dass treibt nach Scholl nicht nur merkwürdige Blüten in Russland, wo per Gesetz Kulturschaffende und Künstler ihr Bekenntnis zu Putins „militärischer Spezialoperation“ ablegen müssen, um noch öffentlich wirken zu können. Was unsereins bezüglich Russland nicht wundert, aber dass nun die Ukraine sich ausgerechnet ihren Schlächter zum Vorbild nimmt, beschädigt das Statement Selenskyjs, die Ukraine sei ein Teil des europäischen Wertsystems doch erheblich.
Denn – wie Scholl berichtet – das ukrainische Parlament verbot am vergangenen Sonntag per Gesetz, „öffentlich die Musik zeitgenössischer russischer Interpreten zu spielen oder auszutragen. Eine Ausnahme gilt nur für Musiker:innen, die Russlands Feldzug gegen die Ukraine verurteilen und das in einer schriftlichen Erklärung, die beim ukrainischen Sicherheitsdienst SBU einzureichen ist.“ Das Parlament verbot auch die „Einfuhr und Herausgabe in Russland produzierter Bücher.“ Letzte Woche beschloss „eine Fachgruppe des Bildungsministeriums, russische Klassiker aus dem Schulunterricht zu streichen.“
Tolstois Meisterwerk „Anna Karenina“ fällt bei einer ukrainischen Slawistin schon deshalb in Ungnade, weil der Romanheld Lewin Russland verherrliche. Wenn so Europas Bereicherung aus dem Osten Europas aussieht, dann könnte man mit ähnlicher Münze antworten, da steckt aber noch sehr viel Russisches drin. Solche Vorstellung von Toleranz entspricht jedenfalls nicht dem westlichen Wertesystem. Aber vielleicht gibt es (bald) in Europa zwei, ein westliches und dein östliches.
