Abgeordnetenalltag in Brüssel: OR geht auf Spurensuche
Vom 29. November bis zum 1. Dezember werde ich für die Osnabrücker Rundschau eine Erkundungstour nach Brüssel machen – und unseren Leser*innen natürlich davon berichten. Auf Einladung des SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken darf ich gemeinsam mit weiteren Pressekolleg*innen knapp drei Tage lang einen exklusiven Einblick in die Strukturen und Themen des Europaparlaments gewinnen. Ich bin gespannt.
Was man vor der Lektüre weiterer Informationen über das Europäische Parlament wissen sollte: Es setzt sich aus insgesamt 705 Mitgliedern (MdEP) zusammen, die in den 27 Mitgliedstaaten der erweiterten Europäischen Union gewählt worden sind. Seit 1979 werden die Abgeordneten für die Dauer von fünf Jahren in allgemeinen unmittelbaren Wahlen bestimmt. Aus Deutschland stammen 96 Mitglieder. Abgeordnete wie Tiemo arbeiten nicht nur neue Rechtsvorschriften aus und beschließen diese, sondern sie stimmen auch über Handelsabkommen ab, kontrollieren die anderen Organe der EU, gewährleisten, dass die Gelder der EU ordnungsgemäß verwendet werden, und leiten Untersuchungen zu bestimmten Themen ein. Auch Willenserklärungen zu aktuellen Fragen besitzen ihr Gewicht.
Eine besonders wichtige Kompetenz: Das EU-Parlament wählt sozusagen die „Europäische Regierung“. Aktuelle „Regierungschefin“, also Präsidentin der Europäischen Kommission, ist die deutsche Christdemokratin Ursula von der Leyen, die dem konservativen Parteienverbund „Europäische Volkspartei“ angehört. Die EVP weist weit in das rechtskonservative Spektrum hinein, denn auch die Berlusconi-Partei „Forza Italia“ oder die schwedischen Christdemokraten, die in ihren Heimatländern beide mit Rechtsextremen koalieren, zählen zur EVP.
Die Kommission, der Ursula von der Leyen vorsteht, ist also offiziell das „Exekutivorgan“ der EU. Das Parlament wiederum muss auch das gesamte Kollegium der Kommissionsmitglieder billigen. Die letzte Wahl zum Europaparlament fand im Mai 2019 statt. Der nächste Urnengang wird im Jahre 2024 sein.
Lebensdaten des Abgeordneten Tiemo Wölken
Seit gut sechs Jahren gehört der Osnabrücker dem EU-Parlament an. Mit seinen weiteren 15 SPD-Kolleg*innen zählt Wölken zur Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, in der die Mitglieder ihre Politik auf der Basis gemeinsamer sozialistischer Grundwerte und Programme miteinander abstimmen.
Der demnächst 37-jährige Rechtsanwalt vertritt den Wahlkreis Weser-Ems. Das Mandat ist bislang der Höhepunkt seiner politischen Aktivitäten. Wölken hat seine politische Arbeit bereits mit 16 Lebensjahren als Mitglied der Buxtehuder Jungsozialist*innen begonnen, bevor ihn das Studium nach Osnabrück verschlug. Für die Lebenshilfe Buxtehude e. V. war er zuvor von 2005 bis 2006 zunächst als Zivildienstleistender und dann als Honorarkraft tätig. Von 2006 bis 2010 war er stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos in Niedersachsen, acht Jahre lang Mitglied im Osnabrücker SPD-Vorstand, seit 2016 ebenso im Vorstand des SPD-Bezirks Weser-Ems. Im November 20016 rückte er ins Europaparlament, das entweder im französischen Straßburg oder im belgischen Brüssel tagt, nach.
Seit Jahresbeginn 2022 ist Tiemo Wölken Sprecher der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI), der mit seinen 88 Mitgliedern der größte Ausschuss des Europäischen Parlament ist. Zusätzlich zählt der Osnabrücker auch zum Rechtsausschuss (JURI)).
Wer mehr erfahren möchte, sei auf die stets gut aktuelle und lebendig wie multimedial gestaltete Homepage https://www.tiemo-woelken.de/ verwiesen, in der er unter anderem auch – bei weitem nicht für alle Abgeordneten selbstverständlich – sein Einkommen dokumentiert. Als einer von äußerst wenigen EU-Parlamentarier*innen betreibt Tiemo Wölken zusätzlich sogar einen eigenen Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/woelken .
