Reformvorschlag der MOZ. Oder: Wie spare ich bei Frühstücksbrötchen?
Es gibt Augenblicke, da fallen selbst MOZ-Schreibern die Löffel aus der Kaffeetasse. Das Aufblättern der NOZ-Printausgabe hat mit seinem Mantelteil ja schon oft Schrecksituationen produziert. Positiv gesehen reduziert so etwas häufig den Brötchenkonsum beim Frühstück und erfreut somit die Haushaltskasse. Klar ist: Der neue Rechtskurs der NOZ wird bekanntlich seit Langem nicht nur von uns kritisiert.
Jetzt aber, exakt bezogen auf die Print-Ausgabe vom 15. Oktober, scheint die Chefredaktion Wert darauf zu legen, dass einem schon der erste Brötchenbiss im Halse stecken bleibt. Verursacher der Schluckbeschwerden sind wieder mal zwei professionelle Diätratgeber: Chef vom Dienst Michael Clasen, Ideengeber unserer Sparte „Clasenkampf“, und Chefredakteur Burkhard Ewert. Doch nun der Reihe nach …
Clasenkampf für eine linksbefreite Hauptstadt
„Wer bringt SPD und Grüne zur Vernunft?“ fragt Rechtsaußen Michael Clasen das Lesepublikum, indem er auf aktuelle Berliner Koalitionsgespräche zwischen Linkspartei, Grünen und SPD eingeht. Danach schlägt wieder mal der völlig recherchefreie Holzhammer – in diesem Fall Holzhammer 1 – zu. Originalton:
Welche Rolle werden Antisemiten künftig in der Hauptstadt spielen? Das ist eine fundamentale Frage, die Deutschland insgesamt betrifft, nicht nur Berlin. Und eigentlich dürfte sie sich in einem Land gar nicht stellen, das den Holocaust und die Ermordung von Millionen von Juden zu verantworten hat.
Auf welchem Planeten der NOZ-Haudrauf hier recherchiert hat, bleibt unklar. Womöglich hat er sich auf BILD und NIUS beschränkt. Es fällt verdammt schwer, ernsthaft auf solches Niveau am Abgrund des Journalismus einzugehen. Wir versuchen es trotzdem mit recht schlichten Fragen:
Wer bitte innerhalb der Berliner Linken verharmlost den Holocaust? Sind es nicht vielmehr politische Rechtsaußen, die allerorten fordern, mit Erinnerungskultur Schluss zu machen? Und sind es nicht gerade Schreiber mit Rechtsdrall wie Clasen, die zumeist mit keinem Wort erwähnen, dass die politische Linke bis 1945 im Kampf gegen Faschismus, Krieg und Holocaust abertausende Opfer zu beklagen hatte, die ebenfalls durch die Hölle von Verfolgung, Folter, KZ und Massenmord gingen? Aber das wäre ja Recherche.
Recherchieren könnte sogar Clasen in Rekordschnelligkeit, dass am 7. Oktober 1923 ausnahmslos alle (!) linken Parteien in Deutschland ihr blankes Entsetzen und ihre tiefe Betroffenheit über die brutalen Morde der HAMAS in Israel ausgedrückt haben. Muss man diese Selbstverständlichkeiten noch erläutern? Es war unbestritten das erste Mal seit Ende des deutschen NS-Terrors, dass Jüdinnen und Juden in einer derart großen Zahl allein deshalb ermordet wurden, weil sie Jüdinnen und Juden waren. Parallelen und Geistesverwandtschaften zu deutschen Nazi-Mördern waren offenkundig. Aber warum sollte Clasen die eindeutigen Stellungnahmen von SPD, Grünen und Linkspartei zur HAMAS-Mordaktion auch recherchieren? So etwas dämmt ja den Aufschlag des plumpen Holzhammers. Etwas Dreck bleibt ja immer hängen, oder?
Es bleibt die von Clasen zur Schau gestellte eigentümliche Definition von „Antisemitismus“, die jenen Begriff mit Kritik an Netanjahus Regierung aus Ultrarechten, rassistischen Landeroberern und Massenmördern per Dekret gleichzusetzen scheint. Schon mal erwogen, Herr „Chef vom Dienst“, dass es in Berlin Abertausende von palästinensischen Familien gibt, die tote Familienangehörige unter den 70.000 Netanjahu-Toten des Gaza-Streifens und der Westbank beklagen? Und dass sich solche zugewanderten Menschen nicht zwingend verpflichtet fühlen, sich aktiv zur unbestreitbaren deutschen Schuld am Nazi-Holocaust zu bekennen?
Womöglich ist es für Giftspritzer wie Clasen schon Antisemitismus, wenn sich jemand öffentlich von Netanjahus Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, distanziert. Nur zur Erinnerung: Dieser offene Faschist hat im August 2026 mit der Forderung nach gezielten Tötungen von Palästinensern im Gazastreifen weltweit Empörung ausgelöst. Folgt man Clasens kruder Logik, war das womöglich weltweiter Antisemitismus.
Im gewohnten Clasenkampf gegen alles Linke, Sozialdemokratische und Grüne wird gern verschwiegen, dass sich die rot-grün-rote Berliner Koalitionsrunde längst einvernehmlich darüber verständigt hat, Israels Existenzrecht ohne jedes „Wenn und Aber“ anzuerkennen. Linke, Grüne und SPD haben sich geeinigt, jüdisches Leben im Berliner Alltag stärker als zuvor (!) durch Verfassungsschutz und Polizei schützen zu lassen. Natürlich werden solche Fakten von Clasen mit keiner Silbe erwähnt. Müsste ja auch recherchiert werden.
Stattdessen holt der NOZ-Haudrauf nochmal die Keule heraus und fordert ein Einschreiten der SPD-Parteispitze gegen einen ihrer eigenständig agierenden Landesverbände. Originalton:
Wie lange wollen sich die Bundesspitzen von SPD und Grünen noch das Treiben in der Hauptstadt anschauen? Die Linke (…) die Nachfolgepartei der SED, die für Diktatur, Stasi, Mauertote und wirtschaftlichen Zerfall der DDR …
Schon vergessen, Herr Clasen, dass die Zeit der Mauertoten schon mindestens 36 Jahre vorbei ist? Schon vergessen, dass sich die Linkspartei bereits in siebentausend Verlautbarungen von SED-Verbrechen distanziert hat? Dass schon die PDS viel mehr Stalinisten ausgeschlossen hat als die Ost-CDU als Teil der damaligen Nationalen Front? Schon vergessen: Eine Koalition aus SPD und der Linken-Vorläuferpartei PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) regierte Berlin vom 17. Januar 2002 bis zum 22. November 2006. Anschließend regierte bis 2011 ein Bündnis aus SPD und der Linken. Und eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen regierte Berlin von Dezember 2016 bis April 2023. Das Gedenken an die Opfer der DDR-Diktatur zählte in jedem Einzelfall zum festen Programm. Die Linke beziehungsweise ihre Vorgängerpartei PDS waren also insgesamt rund 16 Jahre an Berliner Landesregierungen beteiligt. Sollte diese lange Tradition, in der kein Mensch von der Landesregierung an einer Mauer erschossen wurde, nicht mal zu denken geben?
Ach ja, der sogenannte „Clanverdacht“, der natürlich auch im Clasenkampf zelebriert wird. Schon mal gehört, dass sich auf eine fröhliche Party mit Tausenden von Gästen auch mal zwielichtige Leute schleichen können? Gregor Gysi erinnerte neulich genüsslich daran, dass der besagte Clan-Chef auch schon auf Berliner CDU-Partys gesichtet wurde. Die Berliner Linken haben ihn rausgeschmissen. Die CDU damals auch? Bekannt ist das nicht.
Und dann kommt, was neoliberale Rechtsaußen wie Clasen offenbar wie ein Anschlag auf die öffentliche Ordnung erscheint: „Enteignungsfantasien großer privater Wohnungsgesellschaften“.
Nur mal so als Recherchehilfe: Der Artikel 15 des 1949 beschlossenen Grundgesetzes lautet:
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.
Schon die Überlegung, diesen Verfassungsartikel auf Berliner Wohnungsunternehmen anzuwenden, die von exorbitanten Mieten Betroffene nur noch „Miethaie“ nennen, gilt in neoliberalen Kreisen als nahezu systemfeindlich. Man denke nur an jene Finanzinvestoren, die Alt-Sozi Franz Müntefering einst mit „Heuschrecken“ verglich. Aktuell will die Bundesregierung auf Betreiben von Kanzler Friedrich Merz sogar mit einem Bundesgesetz verhindern, dass die Länder große private Wohnungsbestände vergesellschaften. Nicht zufällig ist der vormalige Merz-Arbeitgeber BlackRock, bei dem sich der Kanzler ein Riesenvermögen verdiente, anteilig in das Zocker-Gebaren Berliner Miethaie verstrickt.
Im Klartext: BlackRock hält als Großaktionär bedeutende Minderheitsanteile an den größten privaten Immobilienkonzernen, die den Berliner Wohnungsmarkt dominieren und sich von einer Vergesellschaftung bedroht fühlen. Dazu gehören insbesondere Vonovia SE, TAG Immobilien AG sowie LEG Immobilien SE. Über diese börsennotierten Aktiengesellschaften hält BlackRock indirekt die Fäden bei Hunderttausenden von Wohnungen in Deutschland, von denen sich ein erheblicher Teil im Großraum Berlin befindet. Merz muss sich also sputen, um seinen alten Freunden einen dicken Gefallen zu tun.
Abgesehen davon: Der Berliner Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ fand am 26. September 2021 (parallel zur damaligen Bundestagswahl) statt. Im Ergebnis stimmten 57,6 % der Teilnehmenden dafür, insgesamt 1.035.950 Menschen. Das nötige Quorum von mindestens einem Viertel aller Stimmberechtigten wurde mit 42,3 % souverän und deutlich überwunden. Damit erhielt der Senat den politischen Auftrag, einen Gesetzentwurf zur Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erarbeiten. Offiziell jedenfalls, auch wenn dies keinen Neoliberalen schert.
Ist Clasens Schaum vor dem Mund nun so weit gediehen, dass ihm dieses demokratische Votum nicht nur zuwider ist, sondern er dessen Unterstützer*innen sogar zu extremen Randpersonen macht? Nur zur Erinnerung: Es geht um die Vergesellschaftung jener raffgierigen Wohnungsunternehmen, die in der Hauptstadt für gigantische Mieterhöhungen gesorgt haben, die sich immer weniger Menschen leisten können. Clasen scheint all dies völlig unwichtig zu sein.
Last, but not least: Seine Schlussfolgerung ist fast schon konsequent: „Es ist erstaunlich, dass SPD und Grüne nicht mit der CDU versuchen, eine tragfähige, stabile Regierung der Mitte für Berlin hinzubekommen.“
Es soll Grünen und SPD also zugemutet werden, mit der Partei des per Votum völlig abgemeldeten Tennis-Bürgermeisters Wegner oder dessen Nachfolgers zu koalieren. Klar: In einer solchen Konstellation würden jede Menge Posten verteilt. Für weniger mit Reichtum bestückte Menschen würden aber höchstens Brosamen übrigbleiben. Dass speziell die SPD, die sich 2023 unter der Ägide Franziska Giffeys mit einer knappen Mitgliedermehrheit von 54,3 % ohne jede Not der CDU an den Hals geworfen hatte – und dafür bei der Berliner Wahl 2026 mit nur noch 12,1 % der Zweitstimmen völlig zu Recht bestraft wurde – aus diesem gruseligen Desaster gelernt haben dürfte, ist nachvollziehbar. Nie wieder ist jetzt. Und nichts kommt zu spät.
Ewert entlarvt geheim gehaltene Bas-Verschwörung
„Bas, Berlin und die doppelte Niedertracht. Empörung wie auf Kommando: Wie viel Kalkül steckt hinter den SPD-Vorwürfen?“ überschreibt NOZ-Chef-Schreiber Burkhard Ewert seinen jüngsten Kommentar zur Lage der Nation im Kontext seiner Kolumne „Rest der Republik“.
Wie gewohnt schreibt der intellektuell anmutende Resteverwerter intelligenter als der schlichte und stumpfe Haudrauf Michael Clasen. Umgekehrt übertreffen gewisse Wortspielereien des Chefredakteurs aber diesmal Clasen in puncto Gemeinheit. Sie kommt weniger plump, dafür viel subtiler daher. Kurzum: Fiesheit kann auch intellektuell und geistreich klingen.
Eine Kostprobe liefert der Chef gleich vorab. Nachdem er pflichtgemäß Mitgefühl für eine privat trauernde Ministerin Bärbel Bas zu Papier bringt, erfolgt ein hanebüchener Vergleich:
„Auch Hinweise darauf, dass Landwirte oder Bäckereifachverkäufer in einer vergleichbaren Lage nur bedingt zurücktreten können, treffen zwar zu, bleiben aber unpassend.“ Die Methode stammt aus dem Handbuch der Demagogie: Ich bringe mal eben so einen völlig schrägen Vergleich, bestätige den als real und schreibe danach, dass man ihn nicht bringen sollte. Ähnlich könnte man eine Nichtbeleidigung auch mit den Worten „Ich halte dich zwar für ein Arschloch, aber ich sage es nicht!“ auf den Duellplatz schleifen. Hä?
Im gleichen Stil werkelt der Chefschreiber weiter:
Aber was nun also Bas angeht: Ich habe mich geirrt. Das wurde schnell deutlich, als Manuela Schwesig, die ‚Frau gegen Blau‘-Genossin aus Schwerin, Bas-Kritik der CDU als ‚unmenschlich‘ geißelte, die sie in den Rücktritt getrieben habe. Klingbeil sekundierte, es habe ‚unanständige‘ und ‚rücksichtslose‘ Attacken gegeben. Was fehlt, sind Beispiele.
Spätestens hier, Herr Chefredakteur, hätten Sie ausnahmsweise mal recherchieren dürfen. Beginnen könnte man spontan mit einer Gegenfrage: In welcher Talkshow fordern neoliberale Ideologen aus Arbeitgeberverbänden, Ökonomen vom Schlage eines Sinn oder Fuest, Talkshow-Einpeitscher wie Lanz, Miosga, Maischberger oder Illner, Lieblings-Talker wie Michael Bröker und Robin Alexander oder CDU-Menschen von Frei bis zur Jungen Union eigentlich nicht, das sogenannte „Reformtempo“ zum Sozialabbau müsse massiv steigen? Bei fast jeder Talkrunde zum Thema wird zum Schluss immer wieder gern wie kollektiv gefragt: „Wo bleibt eigentlich die Gesetzesvorlage aus dem Bas-Ministerium?“
Wer es präziser möchte: Stimmt es etwa nicht, dass Kanzler Merz bei fast jeder Rede „Reformtempo“ einfordert – und dabei nicht zuletzt Gesetzesentwürfe aus dem Arbeits- und Sozialministerium meint? Stimmt es etwa nicht, dass Christian von Stetten (CDU), immerhin Chef des Parlamentskreises Mittelstand der Union, Bärbel Bas in der Bild-Zeitung frontal angegriffen und ihren Rücktritt mit den Worten gefordert hat, sie sei „nicht mehr tragbar“? Stimmt es etwa nicht, dass aus den Reihen der CDU/CSU über Monate hinweg massiver Druck auf Bas’ Ministerium ausgeübt wurde?
Klar ist: Maßnahmen vom Ende des Achtstundentags (nebenbei: Der Achtstundentag ist eine SPD- und Gewerkschaftsforderung seit dem Pariser Sozialistenkongress 1889!) bis hin zur Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach mindestens 45 Beitragsjahren sollte Bas möglichst keimfrei-neoliberal in die Gesetzgebung bringen.
Ganz nebenbei, Herr Chefredakteur: Soll es einer sozialdemokratischen Arbeits- und Sozialministerin, die aus einer klassischen Arbeiterfamilie stammt, völlig schnurzegal sein, wenn zentrale soziale Errungenschaften, für die schon ihre Großeltern stritten, mal eben so, überdies gegen eine massive Ablehnung der großen Bevölkerungsmehrheit, durchgewunken werden sollen? Die Prüfung der verbliebenen ministeriellen Möglichkeiten, Gesetzesvorlagen zumindest leidlich sozial abzufedern, ist nun mal ein hartes Brot.
Dass SPD-Angehörige wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die genannten Attacken und Sticheleien aus der Unionsecke, insbesondere in einer persönlich von Bas erlebten Trauersituation, als „unmenschlich“ empfanden, bildet für Burkhard Ewert den endgültigen Anlass, jetzt aber endlich die ganz große Keule herauszuholen. Holzhammer 2 der NOZ-Ausgabe also. Originalton:
„‘Unmenschlich‘ sind Terrorakte wie vom Islamischen Staat, ist der Judenhass von links wie rechts, sind die Folgen von Kriegen. ‚Unmenschlichkeit‘ rangiert als Kategorie kurz vor Massenmord.“
Man mag es kaum glauben, man sollte es zur Sicherheit mehrmals lesen. Hier zieht ein NOZ-Chefredakteur bei einer Vokabel wie „unmenschlich“ tatsächlich Parallelen zu Terrorismus, Massen- und gar Völkermord. Hä? Ein Lesefehler? Da bleibt selbst MOZ-Kommentatoren die Spucke weg.
Der letzte Schlag tief unter die Gürtellinie folgt zum Schluss im „Rest der Republik“. Ewert schwadroniert:
Nach wie vor verbietet sich eine Bewertung des Umstands, dass Bas den Belastungen ihrer mehrfachen Ämter nicht mehr nachkommen möchte, vom Bundestagsmandat abgesehen, das zu behalten ihr allzu große soziale Härten erspart.
Hä? Dass Bärbel Bas weiterhin die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler im heimischen Duisburg wahrnehmen will, ist für Herrn Ewert also eher eine Frage der Statuserhaltung. Wie tief verachten muss man bei solchen Formulierungen den immensen Zeitaufwand für eine Mandatstätigkeit? Am Ende fehlte im Grunde nur der stumpfsinnige Satz aus rechten Stammtischen: „Die Politiker denken sowieso nur an sich.“ Wäre doch mal, Herr Ewert, eine tolle Idee für den nächsten Schwank zum „Rest der Republik“, oder?
Kurzum: Clasen, Ewert und kein Ende. Die MOZPOST fragt sich: Wie tief soll das Niveau einer traditions- wie einflussreichen Tageszeitung in ihrem Mantelteil (Lokalredaktionen nehmen wir hier ausdrücklich aus!) noch sinken? Grund zur Freude ist das nicht.
