GRÜNE fordern Rückkehr zur Sacharbeit
Im aktuellen Streit zwischen Oberbürgermeisterin Katharina Pötter (CDU) und dem OB-Kandidaten Robert Alferink (SPD) fordern die GRÜNEN im Rat eine Rückkehr zur Sacharbeit.
„Sich um Leerstände in der City zu kümmern, ist richtig und wichtig. Aktuell ist Galeria Kaufhof eine große Sorge. Es geht aber auch um Standorte wie den ehemaligen Prelle-Shop oder das Haus Tenge in der Bierstraße. Es ist erfreulich, wenn sich Investoren hier engagieren wollen. Mit Informationen dazu muss aber verantwortungsvoll umgegangen werden. Wer aus Eigeninteresse möglichst früh an die Öffentlichkeit geht, riskiert damit das gesamte Projekt“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Volker Bajus.
„Wenn Vorhaben früh öffentlich politisiert werden, Ideen zerredet oder auch zu viel Lob erfahren, kann das Immobilienpreise unnötig verteuern und Investoren abschrecken. Gerade bei komplexen Innenstadtprojekten braucht es die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit aller Beteiligten.“
Bajus erinnert an die politische Situation in Osnabrück seit der letzten Kommunalwahl. Mit einer CDU-Oberbürgermeisterin und einer grün-roten Mehrheit im Rat sei es mitunter kompliziert. „Aber wenn es um wirklich entscheidende Projekte wie den Neumarkt ging, haben sich alle drei Seiten zusammengetan und zum Wohle der Stadt stets gemeinsame Lösungen gefunden. Ziel war immer, Investoren und Projektträgern einen verlässlichen Rahmen zu bieten. Diese Vorgehensweise hat sich bewährt und sollte trotz Wahlkampf fortgesetzt werden“, appelliert Bajus, den die GRÜNEN als Oberbürgermeisterkandidaten nominiert haben.
Wer wann was wem sage oder auch nicht, sei nachrangig. Sich darüber zu zerstreiten, kleinlich. Rat und Oberbürgermeisterin seien nun einmal aufeinander angewiesen. „Entscheidend ist, dass wir die Probleme lösen – nicht die Profilierung Einzelner. Das erwarten die Bürger:innen zurecht“, macht Bajus deutlich.
Mit Blick auf Galeria Kaufhof sei es unerlässlich, frühzeitig die Fraktionsspitzen einzubinden. Das müsse jetzt nachgeholt werden. „Die Pläne des Investors aus Münster klingen spannend. Wir müssen zügig vernünftige Rahmenbedingungen dafür schaffen. Dafür braucht es Zusammenarbeit und Verlässlichkeit, kein Partei-Hickhack“, so Bajus abschließend.
