Frank Henning entschuldigt sich und verzichtet auf erneute Landtagskandidatur
Der Unterbezirksvorstand der SPD Osnabrück hat am Dienstagabend in einer digitalen Sitzung über die Äußerungen des Landtagsabgeordneten Frank Henning und die daraus zu ziehenden Konsequenzen beraten.
Frank Henning hat sich ausdrücklich für seinen Beitrag über die Journalistin Sandra Dorn entschuldigt. Seine Entschuldigung richtet sich an Sandra Dorn persönlich, an die Osnabrücker Bürgerschaft und an die gesamte SPD. Dabei bat er den Unterbezirksvorstand sowohl für seine Äußerung selbst als auch für die öffentliche Wirkung, die diese entfaltet hat, um Entschuldigung. Der Unterbezirksvorstand nimmt diese Entschuldigung an. Zugleich bleibt seine Bewertung eindeutig: Die Äußerung war falsch und respektlos. Persönliche Herabwürdigungen haben in der politischen Auseinandersetzung keinen Platz.
„Ich habe seit Freitag ausführliche und sehr deutliche Gespräche mit Frank Henning geführt. Infolge dieser Gespräche ist er gemeinsam mit mir zu dem Entschluss gekommen, dass er bei der kommenden Landtagswahl nicht erneut kandidieren wird. Das ist eine weitreichende persönliche und politische Konsequenz. Der Unterbezirksvorstand respektiert diese Entscheidung und nimmt sie an. Für mich war seit Freitag klar: Wir schauen bei Fehlverhalten in den eigenen Reihen nicht weg, sondern sprechen es an und ziehen daraus Konsequenzen“, erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat Robert Alferink.
Mit der Entscheidung über die erneute Landtagskandidatur ist die Aufarbeitung des Vorgangs noch nicht abgeschlossen. In einer nach den Statuten der SPD zustande gekommenen Präsenzsitzung des Vorstandes wird der Unterbezirksvorstand das weitere Vorgehen und ausdrücklich auch die Frage eines vorzeitigen Mandatsverzichts Hennings mit ihm beraten.
Der Unterbezirksvorstand macht zugleich deutlich, dass er sich bei diesen Entscheidungen weder von Forderungen politischer Mitbewerber noch von der Dynamik der medialen Berichterstattung zu vorschnellen Entscheidungen drängen lassen wird. „Die SPD Osnabrück hat für solche Situationen Regeln und ein ordentliches Verfahren. Dazu gehört auch, dass Menschen, die einen Fehler begangen haben – und die Äußerung von Frank Henning ist ohne Wenn und Aber zu verurteilen –, angehört werden und Konsequenzen gemeinsam beraten werden. Am Ende muss eine Entscheidung stehen, die nach einer ernsthaften Auseinandersetzung getroffen wurde und vom gesamten Vorstand getragen wird“, so Alferink.
„Diesen Prozess hat Robert Alferink als Vorsitzender unmittelbar am Freitag eingeleitet, sodass wir heute im Vorstand darüber beraten und erste Entscheidungen treffen konnten“, erklärt Kerstin Lampert-Hodgson, stellvertretende Vorsitzende der SPD Osnabrück-Stadt.
Kritisch bewertet der Vorstand in diesem Zusammenhang auch die Entwicklung der öffentlichen Diskussion über Konsequenzen für Henning seit Freitag. „Konsequenz und ein ordentliches Verfahren gehören zusammen. Wir haben seit Freitag klar gehandelt und erste Konsequenzen gezogen. Den weiteren Weg bestimmen aber nicht Schlagzeilen oder Forderungen politischer Mitbewerber, sondern die zuständigen Gremien nach einer
ordentlichen Beratung gemäß den Statuten der SPD Osnabrück. Ich treffe weitreichende Entscheidungen nicht unter öffentlichem Druck, sondern in Abstimmung mit dem gesamten Vorstand, auch wenn diese Entscheidungen manchmal nicht angenehm sind. Das ist mein Verständnis von verantwortungsvoller Führung“, erklärt Alferink.
Frank Henning engagiert sich seit rund 30 Jahren in unterschiedlichen politischen Funktionen für die Interessen der Osnabrückerinnen und Osnabrücker. Dieses langjährige Engagement entschuldigt seine Äußerung ausdrücklich nicht und ändert nichts an der Notwendigkeit von Konsequenzen. Für den Unterbezirksvorstand gehört zu einer angemessenen Bewertung jedoch auch, einen Menschen und seine jahrzehntelange politische Arbeit nicht auf einen einzelnen, wenn auch schwerwiegenden Fehler zu reduzieren.
Der Unterbezirksvorstand der SPD Osnabrück-Stadt
