Donnerstag, 18. Juli 2024

Erklärungen für den Aufstieg der Rechten

In dem letzten Beitrag zum gegenwärtigen Aufstieg der AfD in den Umfragen und den Problemen, die sich dadurch für die Konservativen, nicht nur die CDU, sondern in Europa und im Westen insgesamt ergeben, wurde eine Analyse für die „tieferliegenden Gründe“ in Aussicht gestellt. Um der dafür offensichtlich bestehenden erhöhten Nachfrage, wie zahlreiche Reaktionen auf diese Ankündigung zeigen, nachzukommen, erlaube ich mir zum Einstieg einen Text aus dem Jahre 2019 leicht gekürzt hier zu präsentieren.

Er erschien unter dem Titel Neue Theorien über den Rechtspopulismus als ein kritischer Literaturbericht im Jahrbuch für Management in Nonprofit-Organisationen 2019, Vol. 8, S. 237- 246. Dieser Beitrag, der m. E. an seiner Aktualität nichts eingebüßt hat, auch wenn er in einem weiteren Beitrag noch erweitert und „auf den neusten Stand“ gebracht werden soll, wird hier in leicht gekürzter Form wiedergegeben. Da das Buch Die Gesellschaft des Zorns der Darmstädter Soziologin Cornelia Koppetsch im Zentrum der Literaturanalyse steht, ist dazu eine Anmerkung unabdingbar.

Das Buch und die Autorin (zu Recht) hochgelobt und es winkte der Deutsche Sachbuchpreis, doch dann geriet das Werk unter Plagiatsverdacht und wurde aus dem Verkehr gezogen. Da es hier allein um den Inhalt dieses Werkes geht, der meines Erachtens für unser Thema immer noch ein großer Gewinn ist, halte ich es – Plagiat hin oder her – für hilfreich und diskutabel. Das Buch hat zudem den Vorteil, dass es sich von der Fokussierung auf den „Rechtspopulismus“ insofern löst, dass das „Populistische“ in den Hintergrund und das „Rechte“ in seiner organisierten politischen Form in den Vordergrund gesetzt wird.


Neue Theorien über den Rechtspopulismus

Der Populismus bleibt ein schwer greifbares Phantom.  Definitionsversuche kommen dem berühmten Versuch nahe, einen Pudding an die Wand zu nageln. Die mittlerweile gängige Begriffsbestimmung lautet: Rechtspopulismus ist dezidierter Antipluralismus. Mit dem Schlachtruf „Wir sind das Volk“ wird das als homogen definierte Volk gegen „Die da oben“ als verräterische Elite gesetzt. (Müller 2016) Aber reicht das? Warum sich wer aus welchen Motiven, sozialen Lagen oder kulturellen Milieus gegen wen richtet, darüber gibt es vielfältige Spekulationen, aber auch empirischer Analysen.

Nach dem Bremer Politikwissenschaftler Philip Manow zeichnen sich in der gegenwärtigen Debatte über den Populismus drei Varianten ab. ( Manow 2018: 14 ff.). Eine hält ihn für eine grundlos diffuse Empörung ohne konkrete Ziele und Inhalte. Aus einer anderen Perspektive ist der Populismus (rechts wie links) das Resultat sozialer Verwerfungen, die sich aus Modernisierungsentwicklungen wie Globalisierung, sozial-ökonomischer Strukturwandel gepaart mit technologischem Fortschritt ergeben. Es handelt sich um die üblichen Begleiterscheinungen eines sozialen Wandels, der immer Gewinner und Verlierer hervorbringt. Die heutigen Loser, die Abgehängten, das Prekariat oder wie man diese sozialen Absteiger bzw. sich davon bedroht Fühlenden tituliert, eint weder ein gemeinsames Klassenbewusstsein noch eine politische Idee oder ein definierbares Interesse. Sie finden sich subjektiv in der Gesellschaft nicht mehr wieder. An den Rand gedrängt zahlen sie es der Gesellschaft mit abweichendem Wahlverhalten nun heim in dem sie die Ränder stärken. Warum dies ganz überwiegend in Richtung rechts erfolgt, bedarf dann allerdings noch einer Klärung.

Und schließlich tritt der Populismus als kulturelle Spaltung der Gesellschaft auf die Bühne der Postmoderne. Eliten und Volk begegnen sich hier als „Kosmopoliten“ gegen „Kommunitarier“. Letztere pochen als identitäre Somewheres auf ihre traditional eingeübte Identität, insbesondere in den verlässlichen Zäunen des Nationalstaates als Schutz gegen Migranten und alles Fremde. Ihnen steht eine kosmopolitische Elite von Anywheres gegenüber, deren Heimat als Global Player überall ist, wo die Flugzeuge sie zu ihresgleichen tragen. Migranten gelten hier als kulturelle Bereicherung, nebenbei auch als kostengünstige Erweiterung der Dienstleistungsklasse.

Einer expliziten Kulturalisierung des Populismus setzt Philip Manow eine „Politische Ökonomie des Populismus“ entgegen. Er hält Erklärungen des Populismus jenseits einer ökonomischen Analyse für unhaltbar. Deshalb leide die gegenwärtige Debatte gleichermaßen an einem „Theoriedefizit und Moralüberschuss“. (Manow 2018: 10) Aber auch Erklärungen, die die Verfehlungen des Neoliberalismus als alleinigen Geburtshelfer oder als Ursache des Rechtspopulismus ausmachen, hält Manow für unzureichend. Wer jedoch vom Populismus rede, dürfe über den Kapitalismus nicht schweigen. Erforderlich sei ein Bezug zum Protest gegen die Globalisierung und deren Erscheinungsformen in Gestalt von Handel und Migration.

Manows Versuch, links- und rechtspopulistische Reaktionsformen in Europa in Relation zur Globalisierung und dem Ausbau des Wohlfahrtsstaates zu differenzieren, wird hier nicht weiter rekonstruiert, da er durch die reale Entwicklung als widerlegt gilt. Festzuhalten ist, dass „Fremdenfeindlichkeit“ durchaus mit spezifischen ökonomischen Erfahrungen und Soziallagen korrespondiert und seine differenzierten Wahlanalyse der AfD zeigt deutlich, dass deren Wählerschaft sich keineswegs aus den sozial Depravierten rekrutiert. Auffällig seien die Erfolge in intakten Regionen und bei Beschäftigten in regulären Beschäftigungsverhältnissen. (Manow 2018: 97)

Das bestätigt auch das Wahlverhalten von Gewerkschaftsmitgliedern. Die ersten Wahlreaktionen auf die Agenda-Politik Schröders war nicht der Anstieg des Rechtspopulismus, sondern die WASG im Westen als Basis für die Neukonstruktion „Die Linke“. Nicht die momentane wirtschaftliche Situation brachte der AfD die enormen Zugewinne und einen Wandel der Wählerschaft. Entscheidend war der Wechsel von der Euro- zur Flüchtlingskrise 2015 als Hauptwahlkampfthema kombiniert mit sozialer Gerechtigkeit. Es gebe, so Manow, diesen signifikanten Zusammenhang, der paradox wirke: Mit der Agendareformpolitik verbinde man – vor allem in den neuen Bundesländern – die Erfahrung des Statusverlustes bei Arbeitslosigkeit. Während  bei der Finanzkrise für die Bankenrettungen ungeheure Summen vorhanden waren und aktuell für die Flüchtlinge ebenso, wurden bei den Arbeitslosen gespart, was als Ungerechtigkeit thematisiert wurde. Aber die AfD sammelte weniger faktische Globalisierungs- bzw. Modernisierungsverlierer, sondern vor allem von Abstiegsängsten getriebene Teile der Mittelschicht. (Manow 2018: 100 ff.) Migranten werden hier primär als reale Konkurrenten auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt und auch als kulturell Fremde, statt als Bereicherung wahrgenommen.


Die „Rechte“ als „soziale Gegenbewegung zur globalen Moderne“

Manows Perspektivenwechsel zu den sozialökonomischen Gründen für den Auftrieb rechter Parteien ist ein wichtiges Erklärungselement, aber allein unzureichend für das Phänomen der Rechtsparteien. Das verdeutlicht das Buch Die Gesellschaft des Zorns der Darmstädter Soziologin Cornelia Koppetsch, das nicht den Populismus allgemein, sondern den Rechtspopulismus in seiner organisierten Form der Rechtspartei (AfD) ins Zentrum rückt. (Koppetsch 2019)

Koppetsch sieht in dem Aufstieg der Rechtsparteien eine seit langem sich abzeichnende „soziale Gegenbewegung gegen die globale Moderne“ (Koppetsch 2019: 39), eine „Konterrevolution“, die sich aus verschiedenen sozialen und thematischen Quellen speist, die entgegen der öffentlichen Meinung „polythematisch“ ist und keineswegs auf ein einziges Problem oder Thema fixiert ist. Thematisch gebündelt werden drei Verluste, die es rückgängig zu machen gelte. Der Verlust der Nation als Bezugsraum, der Verlust der Souveränität als Gestaltungsmacht und die Wiedergewinnung einer Gemeinschaft als kollektive Identität. (Koppetsch 2019: 24 ff.)

Der Rechtspopulismus ist nicht das Produkt singulärer Ereignisse wie die Weltfinanzkrise 2008 oder die so genannte „Flüchtlingskrise 2015“, aber beides hat ihn beflügelt und einen entscheidenden Mobilisierungsschub gegeben. Ablesbar ist das an der PEGIDA-Bewegung, die es schon vor 2015 gab, aber dann ihren Schub mit dem Migrationsthema erhielt. Alle Ängste, Frustrationen und vermeintlichen Benachteiligungen vereinigen und präsentieren sich nicht mit Argumenten, sondern erscheinen als „Widerstand der Lebensformen“, die sich in der „Sozialfigur des Migranten“ als „grenzüberschreitende Mobilität, kulturelle Fremdheit, identitäre Hybridität und transnationale Verflechtungen“ vereinigt. (Koppetsch 2019: 41) All das gilt als Verlust von Grenzen und Schutzräumen durch die man fremden, äußeren unkontrollierbaren Mächten ausgeliefert wird und manifestiert sich in dem „Kontrollverlust“ während der „Flüchtlingswelle“ 2015. Der Migrant spielt in den globalen Drehbüchern des weltweiten Rechtspopulismus überall die Hauptrolle.

Aber diese Verarbeitungsmechanismen darf man nicht mit den Ursachen verwechseln. Nach Koppetsch müssen für das Aufkommen von Protestbewegungen generell drei Faktoren zusammenkommen: „eine strukturelle Deklassierung wesentlicher Teile der Bevölkerung“, eine „Legitimationskrise der bestehenden Ordnung“, das wäre bei uns der „progressive Neoliberalismus“ und schließlich „strukturbedrohliche Krisenereignisse, wie z.B. Terror, Kriege und für manche auch massenhafte Zuwanderung.“ (Koppetsch 2019: 42) Dabei beruht der Erfolg rechter Bewegungen und Parteien nicht darauf, dass sie konsistente (alternative) Weltanschauungen bieten, vielmehr werden unterschiedliche Themen auch kontrovers bespielt, was der Bewegung sogar größere Breite ermöglicht. So wird etwa die Homo-Ehe innerhalb dieser Parteien keinesfalls einheitlich behandelt.

Zwar sieht auch Koppetsch den Rechtspopulismus als eine Protestbewegung gegen die lange unterschätzten negativen sozialen Folgen der Globalisierung, aber die daraus resultierenden neuen sozialen und kulturellen Spaltungen der Gesellschaften erfordern andere Analysemethoden. Koppetsch greift auf den Klassenbegriff zurück, allerdings in der Version Pierre Bourdieus, da sein „Sozialraummodell“ die sozialen, ökonomischen und kulturellen Faktoren verbindet. (Koppetsch 2019: 106 f.) In einem Vergleich verschiedener Protestformen markiert sie die zentralen Unterschiede der heutigen zu den 68ern. Der überraschende Vergleich hat neben dem analytischen Zweck seine Berechtigung darin, dass die erfolgreiche 68er Kulturrevolution all das beinhaltet, was man in rechtspopulistischen Kreisen hasst und wieder rückgängig machen will. Das ist der Kern ihrer Konterrevolution. Der interessante Unterschied liegt darin, dass damals soziale Aufsteiger für eine Öffnung der sozialen Grenzen auf die Straße gingen, heute Absteiger für deren Schließung. Genereller leitet sie daraus ein links / rechts-Schema ab. Vertraten die 68er universelle Werte und inkludierende gleiche Rechte für alle, würden diese von den Rechtspopulisten gerade als bedrohlich zurückgewiesen.

Widersprüchlich sei dagegen die linke Problemzuschreibung an den Neoliberalismus, denn zumindest die (kulturelle) Linke sei eigentlich der Zwillingsbruder eines „progressiven Neoliberalismus“. Die Erben der 68er Protestbewegung hätten in den 1980er Jahren die Wirtschaftsordnung, die Eigentumsverhältnisse und soziale Verteilungsfragen durch Minderheitenrechte und kulturelle Selbstverwirklichungsambitionen ersetzt. Sie lieferten mit ihrer lebensweltlichen kulturellen Modernisierung dem neoliberalen Marktfundamentalismus erst die kulturelle Basis und Voraussetzung für das individualisierte, selbstoptimierende, leistungsorientierte, hochmobile und flexible Arbeitskräftepotenzial, das keine Grenzen, Heimaten oder sozialen Nachbarschaftsverpflichtungen mehr kenne. Heute kennen sie als weltoffene Kosmopoliten keine Grenzen und Fremden mehr, leben aber vorurteilsfrei vorzugsweise in Stadtvierteln soziokulturell unter ihresgleichen, bevorzugen für die Optimierung des eigenen Humankapitals migrantenfreie Schulen und für ihre persönlichen Dienstleistungen weltoffen Arbeitskräfte mit Migrationshintergrund. So wirkt und lebt man inklusiv und exklusiv zugleich.

Gegen die Öffnung der sozialen Grenzen mobilisieren die Rechtspopulisten die sozialen Absteiger und solche, die sich vom Abstieg bedroht fühlen. Aber der Rechtspopulismus ist keineswegs Ausdruck und Folge einer sozialen Spaltung der Gesellschaft in oben und unten. Wie Koppetsch mit Verweis auf Wahlanalysen zeigt, entspringt die Wählerschaft der AfD einer Spaltung in der Mitte der Gesellschaft. Sie fischt auch nicht allein in den Teichen frustrierter Nichtwähler, die nun endlich ihr Protestorgan gefunden haben. Sie ist faktisch eine Mittelschichtspartei wie alle anderen auch und kann so die Wählerreservate der schrumpfenden Volksparteien anzapfen. Es ist ein wichtiges Faktum, dass die AfD ihre Wählerschaft neben den früheren Nichtwählern aus allen Parteien mit Ausnahme der Grünen rekrutiert. (Koppetsch 2019: 132)

Die Grünen sind in der neuen Konfliktstruktur unserer Gesellschaft der reine Widerpart zum Rechtspopulismus, denn nur die grüne Wählerschaft ist weder sozial noch ökonomisch oder gar kulturell von all dem gefährdet, was sich mit Globalisierung, Migration und Modernisierung verbindet. Alle anderen Parteien befinden sich hier zwischen Baum und Borke und drohen in die Bedeutungslosigkeit zu schmelzen wie die Gletscher im Klimawandel, weil sie parteiintern die gesellschaftlichen Widersprüche bis zur Konturenlosigkeit austarieren müssen. Sie bieten so ein Bild der Zerrissenheit und Unentschlossenheit, während nur die Grünen klare Antworten auf diese gegenwärtig hoch gehandelten Problemlagen haben. Das erklärt auch die Weigerung oder gar Angst der Grünen, durch die wachsenden Wahlergebnisse ebenfalls zur Volkspartei zu werden.  Die „alte“ Mitte erodiert und eine neue existiert (noch) nicht. (s. dazu auch Wortmann 2018)

Die Rechtsparteien mobilisieren jene Ängste und Schwachstellen, die der hegemoniale liberale Diskurs hinterlässt. „Flüchtlingswellen“ liefern dafür ebenso das Rohmaterial wie offenkundige Differenzen zwischen Stadt und Land, die Verarmung ganzer Regionen sowie die bewusste Zerstörung der eigenen Kultur durch die kosmopolitischen Eliten, sei es durch Gendermainstreaming, Diversitäten oder multikulturelle Auflösung des Volkes als Kultureinheit. Jenseits der sozialen Benachteiligungen werden die Grenzziehungen bewusst an den kulturellen Bruchstellen gezogen, weil soziale Konfliktlinien die proklamierte kulturelle Einheit des Wir gerade unterlaufen. Der Sieg Trumps erfolgte nach Koppetsch nicht entlang der Themen Wohlstand und soziale Sicherheit, sondern der kulturellen Hegemonie.

Koppetsch macht deutlich, dass es nicht nur soziale Abstiegs- und Verlustängste gibt. Es fällt auf, dass sich rechte Kreise mitnichten aus bildungsfernen Schichten rekrutieren, die man dem sonst üblichen Zuständigkeitsbereich der Bildungsnachbesserung und den Pädagogen überreichen könnte. Der Anteil formal Hochgebildeter ist beträchtlich, findet aber wenig Beachtung. Die Globalisierung und Modernisierung gehen nämlich einher mit kulturellen Entwertungen. Geschreddert werden unbemerkt die alten bildungsbürgerlichen Eliten, deren hochkulturelles Wissen im Zeitalter digitaler (asozialer) Medien einerseits und von dem „kulturellen Allesfresser“ andererseits abgelöst wird. Es ist der neue Typus des modernen Kosmopoliten, der den „virtuosen Umgang mit unterschiedlichen kulturellen Registern beherrscht und in der Lage ist, zwischen unterschiedlichen Sphären und Idiomen zu übersetzen“. (Koppetsch 2019: 115)

Die Heterogenität der Abstiegsbefürchtungen ergibt kein einheitliches Bild. Deshalb fehlt den Rechten auch ein positives Narrativ, weil die gemeinsame Erfahrung, sozial und/oder kulturell an den Rand gedrängt und von einer selbsternannten liberalen Elite moralisch verachtet zu werden, dafür nicht ausreicht. Dennoch gibt es Umrisse einer anderen Gesellschaft, die paradoxerweise den verhassten und gefürchteten „Parallelgesellschaften“ der Migranten mit ihrer kulturellen Homogenität und der Herrschaft der Gemeinschaft als identitätsstiftendes Wir teuflisch ähnlich sind. Koppetsch nennt sie „Neogemeinschaften“. (Koppetsch 2019: 162 ff.)

Was es aus modernisierungstheoretischer Sicht eigentlich gar nicht mehr geben dürfte, entwickelt sich zu einer neuen Welle: Die Neogemeinschaften entspringen dem Unbehagen in der Modernisierung und suchen andere Formen der Bearbeitung von Modernisierungsschäden als psychologische Individualtherapien oder Coachings zur Stärkung des wettbewerbsfähigen Selbst. Weit darüber hinaus entwickeln sie Keimformen einer neuen Gesellschaft und werden so politisch. Der Kern wird in den Neogemeinschaften vorgelebt, klare Grenzziehungen zwischen Innen und Außen, gleichgesetzt mit dem „Wertvollen und dem Wertlosen“, übersetzt in Volk gegen die „Elite“, Geschlechtergrenzen werden ebenso gezogen wie ethnische im Gestus einer selbstgewissen Überlegenheit dieses Wir in jeder Hinsicht. Von den herkömmlichen Formen der Vergemeinschaftung unterscheiden sie sich dadurch, dass sie abstrakter und nicht mehr in einer gemeinsamen alltäglichen Lebensführung verankert sind. Sie sind insofern primär politisch konstruiert und an die Stelle der „physischen Kopräsenz“ treten erweiterte Gesinnungsgemeinschaften, die sich dank des Internets ihre Echoräume jenseits leibhaftig erfahrbarer sozialer Räume bilden können. (Koppetsch 2019: 167)

Eine Folge dieser Entwicklungen ist die Fragmentierung, wenn nicht gar Auflösung von Öffentlichkeit. Indiz dafür ist die Relativierung von Gewissheiten wie die Existenz von Wahrheiten, die sich (nicht nur) bei Populisten im Kern in Meinungen über Fakten auflösen und dann auch noch mit den Fakten selbst vertauscht werden. Was den Rechtspopulismus so schwierig macht, ist, dass er aus dem System der kulturellen, sozialen und politischen Spielregeln des hegemonialen Blocks aussteigt, sich ihm nicht einordnet, sondern gespickt mit Tabubrüchen dem Ganzen den Kampf ansagt. Wer öffentliche Debatten zwischen diesen beiden Lagern verfolgt, stellt resigniert fest, dass die Protagonisten des hegemonialen Blocks – populärer die Anwälte der political correctness – dabei keine Sternstunden feiern. Das kann an der Dummheit der Gegner und ihrer Diskursunfähigkeit liegen, aber es offenbart auch, dass eine Begründung für das, was scheinbar selbstverständlich ist, deren Apologeten schlicht abhandengekommen zu sein scheint. Diese Art Klassenkämpfe sind – wie Koppetsch erinnert – Ausdruck einer gesellschaftlichen Spaltung. Im Selbstverständnis der Mitte der Gesellschaft existieren sie gar nicht und führen bei einer Herausforderung mit dem, was nicht sein soll, weil es nicht sein darf, schnell zu Moralpredigten, die niemanden überzeugen als die Überzeugten selbst.


Was zu erwarten
und zu befürchten ist

Der in Koppetsch Gegenwartsanalyse der Gesellschaft erbrachte Befund birgt wenig Hoffnung. Die Vielfalt des „Rechtspopulismus“ (s. zur Problematik dieses Begriffs Wortmann 2017) sowie seine diversen Gründe und Motive erleichtern den Kampf dagegen nicht. Erforderlich ist jedenfalls ein selbstkritischer Blick auf die Gesellschaft, die so etwas hervorbringt. Und der drohen gleich mehrere Herausforderungen und mögliche Konfliktlinien.

Wir leben in einer Zeit mehrerer Umbrüche. Die uns lange Zeit vertrauten Koordinaten der Weltpolitik zerfallen. Es endet die ökonomische Globalisierung und zerlegt sich in einen globalen Konkurrenzkampf regionaler Wirtschaftsblöcke. Politisch scheint das liberal-universalistische Weltregime unter amerikanischer Hegemonie dahin zu schmelzen mit unbekannten Nachfolgern und Zielen. Die herkömmliche industriell geprägte Produktionsweise und Arbeitswelt werden durch die Digitalisierung in noch unbekannter Form revolutioniert. Die Migration wird ein Dauerthema und –problem mit unkalkulierbarem gesellschaftlichem Konfliktpotenzial. Der Klimawandel, seine wahrnehmbaren Folgen und der Streit, wie man damit umgeht und was zu tun ist, wird der politischen Auseinandersetzung einen ungemütlichen neuen Kampfplatz bescheren. Je mehr sich abzeichnet, dass das Problem mit technologischen Mitteln allein nicht zu bewältigen ist, werden die erforderlichen Maßnahmen auf das unmittelbare alltägliche Verhalten der Menschen zielen (müssen). Im Streit um die Dieselfahrzeuge und Fahrverbote bekamen wir einen kleinen Vorgeschmack dessen, was allein die Mobilitätsfrage für Konfliktstoffe bereithält. Stadt gegen Land, neue Formen der Urbanität: all das werden Felder, wo Lebensformen aufeinanderprallen, die bislang als private und subjektive Entscheidungen außerhalb der öffentlich-politischen Sphäre angesiedelt waren und nun ins Zentrum der öffentlichen Auseinandersetzungen rücken. Und sie gehen durch die Mitte, dem vermeintlichen Hort des gesellschaftlichen Zusammenhalts, mitten hindurch. Aber Konflikte können ja auch der Motor des Fortschritts sein.




Quellenverzeichnis:

Koppetsch, C. (2019) Die Gesellschaft des Zorns, Rechtspopulismus im globalen Zeitalter. Bielefeld: Transcript

Manow, Ph. (2018): Die politische Ökonomie des Populismus. Berlin: Suhrkamp

Müller, J.-W. (2016): Was ist Populismus? Ein Essay. Berlin: Suhrkamp

Wortmann, R. (2018): Die Mitte als Mythos und Problem, in: Jahrbuch für Management in Nonproft-Organisationen, Vol. 7, Münster: LIT-Verlag, S. 247-259

Wortmann, R. (2017): Populismus – eine Herausforderung für die Zivilgesellschaft, in: Jahrbuch für Management in Nonproft-Organisationen, Vol. 6, Münster: LIT-Verlag, S. 13-42

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