Vor einem Jahr, am 24. Februar 2022, gab es ein böses Erwachen. Das Unvorstellbare wurde Ereignis. Der Krieg war zurück in Europa. Wir lebten nicht mehr auf einer Insel der Seligen, umzingelt von Freunden in einer sicheren Welt, die Krieg nur als eine archaische Erscheinungsform in fremden, mehr oder weniger weit entfernten Gegenden kannte.
Der Schock saß tief. Putins Überfall auf die Ukraine hatten amerikanische Geheimdienste zwar mehrfach prognostiziert, aber deren Glaubwürdigkeit war durch Fehleinschätzungen wie in Afghanistan auf null geschrumpft. Und der Glaube an Putins Rationalität stand für viele – mich eingeschlossen – vor einen solchen Irrsinn. Vor einem Jahr endeten definitiv einige längst angeschlagene Gewissheiten.
Der Glaube, ein an den Schmerzen verlorener Supermachtpositionen leidender schwieriger Nachbar wie Putins Russland ließe sich durch wirtschaftliche Kooperation mit Wohlstandeffekten für Russland dauerhaft pazifizieren, erwies sich als Illusion. Nicht zuletzt auch deshalb, weil auch in Putins Russland – wie zu Jelzins Zeiten – die Handelsgewinne im System der Oligarchen versickern. Allerdings mit dem Unterschied, dass unter Putin die Oligarchen ihre ziemlich einzigartige soziale und ökonomische Macht in den Dienst des Staates stellen müssen. Ihre Gewinne sind nun die steuerliche Basis für die Finanzierung der neoimperialen Großmachtträume der von Putin angeführten neuen Eliten, die man auch die „herrschende Klasse“ im neuen Russland nennen könnte. Finanziert wird damit ein Sicherheits- und Militärapparat, der die Herrschaft nach innen sichert und die Großmachtansprüche mit Patriotismus als „Opium des Volkes“ nach außen ermöglicht.
Die Marschrichtung für Putins Russland ist klar. In einem „strategischen Bündnis“ mit China, faktisch als Juniorpartner, soll die verhasste universalistische, multilaterale „amerikanische“ Weltordnung nach 1945 durch eine neue, ohne das verpflichtende lästige Regelwerk ersetzt werden. Im Kern bedeutet es das Ende der „Weltgemeinschaft“, der Vereinten Nationen als völkerrechtliche Institution. Wer den Krieg in der Ukraine nicht als Teil dieses Programms sieht, verkennt seine Bedeutung.
Das Ende von Illusionen
Der Überfall auf die Ukraine bedeutet das Scheitern des liberalen Paradeprojektes „Wandel durch Handel“. Damit steht die westliche Politik vor einem Scherbenhaufen. Im Allgemeinen, weil die friedensfördernde Funktion des freien Handels nun generell, auch mit Blick auf China, zur Disposition steht. Der deutsche Wirtschaftsminister denkt laut über einen „werteorientierten Handel“ nach, der dann die Welt in demokratische und diktatorische (oder was da als Feind zusammengestellt wird) Handelsblöcke teilt.
Im Besonderen, weil nicht nur Deutschland, sondern auch die EU – entgegen den Mahnungen mehrerer osteuropäischer Länder – auf das gleiche Pferd gesetzt hatte. Aber alle, die es immer schon wussten, darf man fragen, warum sollte eine Strategie, die in Richtung diktatorisches China von den USA lange als der Weisheit letzter Schluss gehandelt wurde, für Russlands Autokratie von vornherein zum Scheitern verurteilt sein?
Während sich an der Causa China schon die künftigen Konfliktpotenziale innerhalb des Westens abzeichnen, erfreut der sich dank Putins Völkerrechtsbruch in flagranti zugleich einer unerwarteten neuen Eintracht. Putins Aggressionspolitik hat die für „Hirntod“ gehandelte Nato nicht nur reanimiert, sondern zum organisierten Kern des Westens gemacht. Sie steht heute nicht nur da als Helferin der Ukraine, auch als Retterin eines „freien Europas“ und je nach Stimmungslage gleich der gesamten „freien Welt“. Joe Biden kürte sie in Polen gerade zur erfolgreichsten Allianz der Weltgeschichte. Voller Pathos beschwor er den Artikel 5 des Nato-Vertrages als „heilige Beistandsverpflichtung der USA“, was sich daraus erklärt, dass dieser vielzitierte Artikel gerade keinen Beistandsautomatismus kennt. Das hatten die USA bei den Verhandlungen des Nato-Vertrages 1949 gegen den Wunsch der Europäer durchgesetzt.
Die neue Eintracht des Westens fällt in eine militärische Situation, die es in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges nicht gab. Der noch lokalisierte, konventionell geführte Krieg in der Ukraine läuft stets Gefahr, sich haarscharf am Rande jenes „Ernstfalles“ zu bewegen, vor dem das Bündnis abschrecken soll. Alle schwerwiegenden politischen Krisen in Europa während des Kalten Krieges blieben, gerade wegen der funktionierenden Abschreckung durch das nukleare Patt, immer unterhalb einer militärischen Konfrontation. Jetzt gilt es, einen konventionell eskalierenden Kriegsverlauf unterhalb der atomaren Schwelle zu halten. Aufschlussreich sind die sehr unterschiedliche Wahrnehmungen und Befürchtungen der Risiken einer nuklearen Eskalation im Bündnis.
Sorgen und Ängste über den weiteren Kriegsverlauf
Zwar ist die Nato im Ukrainekrieg offiziell (noch) keine Kriegspartei, aber ein nüchterner Blick auf das vergangene erste Kriegsjahr zeigt ein ambivalentes Bild. Einerseits hat Putin offensichtlich seine Kriegsziele nicht erreicht, denn andernfalls würde er den Krieg beenden. Ihm im Wege steht ein wohl unerwarteter Widerstand der Ukrainischen Bevölkerung und ihrer Armee, gestützt auf enorme Waffenlieferungen des Westens, vor allem der USA. Und in der Entwicklung dieser Waffenlieferungen ist eine nicht ungefährliche militärische Eigenlogik unübersehbar, die diametralen politischen Kriegszielen entspringt. Während die russische Kriegsführung erkennbar keine militärischen Entscheidungsschlachten vergangener Zeiten zur Eroberung des Landes anzustreben scheint, sondern mit der gezielten Zerstörung lebenswichtiger Infrastrukturen einen Zermürbungs- und Ermattungskrieg vor allem gegen die ukrainische Zivilbevölkerung führt und dabei auf einen längeren Atem auf der russischen Seite spekuliert, verfolgt die ukrainische Führung die Wiederherstellung des territorialen Status quo ante von vor der Krimannexion als Kriegsziel.
Um dieses politisch gesehen defensive Ziel zu erreichen, benötigt die Ukraine für die Rückeroberung des verlorenen Territoriums zunehmend Offensivwaffen, um die Russen aus den völkerrechtswidrig okkupierten Gebieten zu vertreiben. Und hier beginnt die Quadratur des Kreises. Denn die „rote Linie“ des Übergangs solcher Offensivwaffen zur „Kriegspartei“ definiert kein Kolleg von Völkerrechtlern, sondern der Adressat dieser Waffen im Kreml. Beschwichtigungsversuche bezüglich der Risiken nuklearer Eskalationen haben zwar momentan Hochkonjunktur und vielleicht ist es Olaf Scholz bei seinem China-Besuch gelungen, Putins Drohungen mit dem Einsatz von Nuklearwaffen zu bremsen, weil der strategische Partner dem eine klare Missbilligung erteilte. China hat diese Position der Ächtung von Atomwaffeneinsätzen jetzt nochmals bekräftigt. Putin würde zwar seinen wichtigsten Partner gegen sich haben, aber deshalb ist die Gefahr nicht definitiv beseitigt.
Auch die USA kalkulieren offensichtlich mit dieser ultimo ratio. Mit Blick auf das faktische Verhalten der USA bei Waffenlieferungen fällt auf, dass nicht alle opulenten Waffenwünschen der Ukrainer erfüllt werden. Hinsichtlich der Qualität der Waffen, insbesondere der Reichweiten, verfahren die USA mit Blick auf die Eskalationsspiralen bislang wesentlich restriktiver, als es öffentlich in Erscheinung tritt. Offenkundig scheint die USA der ukrainischen Führung trotz der großen Verbrüderungszeremonie in Kiew zwischen Biden und Selenskyj nicht so ganz zu trauen. Die Gefahr, dass ukrainische Geschosse amerikanischer Bauart, und sei es nur im Eifer des Gefechts, auf russisches Territorium gelangen, ist real. Fest steht, dass die USA – und damit auch die Nato – nicht Kriegspartei werden sollen.
Russland hat unabhängig der Ungewissheiten über die künftige amerikanische Politik nach der Präsidentschaftswahl für einen längeren Krieg die besseren Karten. Es kann mehr Soldaten requirieren, es hat gefüllte Waffen- und Munitionslager und hat weder interne Aufstände noch Palastrevolten zu befürchten. Sollten sich Opfer der Wirtschaftssanktionen erheben, wäre das kaum das einfache Volk, sondern Teile der herrschenden Klasse. Ob der Westen und die Ukraine von dort Entgegenkommen oder noch Schlimmeres als Putin zu erwarten hat, bleibt wohl ein Geheimnis. Gründe auf Gutes zu hoffen, gibt es nicht.
EU als Verlierer – Nato als Gewinner, aber auch der Westen?
Nach einem Kriegsjahr drängen sich zwei wichtige Erkenntnisse auf. Verlierer dieses Krieges wird die EU sein. Die absolute militärische und sicherheitspolitische Abhängigkeit des alten Kontinents von den USA ist ein machtpolitischer Offenbarungseid. Der EU ist es nicht gelungen, mit oder jenseits der Nato eine eigenständige Sicherheitspolitik aufzubauen. Sie hat es nicht einmal geschafft, eine gemeinsame Außenpolitik zu entwickeln. Europa hat nach der Wende 1990 keine ernsthaften Anstrengungen unternommen, für sich eine eigene Sicherheitsarchitektur zu entwickeln. Man akzeptierte eine von den USA bestimmte normativen Kraft des Faktischen – und das war die real-existierende Nato.
Das Problem der sicherheits- und verteidigungspolitischen Abhängigkeit Europas von den USA wäre vielleicht weniger gravierend, wenn auf Amerikas Beistand dauerhaft Verlass wäre. Dieses früher sicherlich naive Urvertrauen ist seit Trump verschwunden und absehbar nicht wieder herzustellen. Was Trump so plump verkörperte, das ist eine mächtige Strömung in der amerikanischen Außenpolitik, die Amerikas Europaengagement aus der Perspektive der zentralen „chinesischen Herausforderung“ nur noch als „Nebenkriegsschauplatz“ betrachten. Ganz aktuell folgt daraus, dass die weitere Entwicklung in der Ukraine unmittelbar abhängig wird von der Entwicklung in den USA, d.h. einem sehr schmalen Zeitfenster der Präsidentschaftswahl.
Die zweite wichtige Erkenntnis ist, dass die Nato als Verkörperung der Einheit des Westens bisher zwar gestärkt aus dem Krieg hervorgeht, aber der Westen aus einer anderen Perspektive geschwächt dasteht. Da der Krieg in und um die Ukraine zugleich Teil des Kampfes um eine neue Weltordnung ist, stellt sich nicht nur die Frage, welche Groß- oder Weltmächte da künftig mit- oder gegeneinander antreten. Mindestens genauso wichtig, wenn nicht noch wichtiger ist, wie bewertet die nicht-europäische Welt diesen „Stellvertreterkrieg“ um verschiedene Weltordnungen?
Die mit Spannung erwartete Abstimmung der UN-Vollversammlung zur der Ukraine-Resolution anlässlich des Jahrestages des russischen Einmarsches hat zwar die Zustimmung mit 141 von 193 Mitgliedstaaten wie vor einem Jahr halten können, aber nimmt man statt der Staaten die Bevölkerungszahlen, stimmte die Hälfte der Menschheit nicht dafür. Wichtig für den Augenblick ist, dass China, anders als befürchtet, nicht mit Russland gegen die Resolution stimmte, sondern sich wie Indien, Südafrika und Iran enthielt. Dafür stimmte Brasilien und fast alle südamerikanischen Länder. Mali wechselte ins Lager Russlands.
Ein Mahnruf für den Westen muss das wiederholte Abstimmungsverhalten einer breiten Front vor allem afrikanischer Länder und weiterer Vertreter des „globalen Südens“ sein, die sich enthielten. Wenn der Westen keine offene und ehrliche Antwort auf die Frage findet, warum die Staaten und Völker des globalen Südens sich in der Frage des Ukrainekrieges eher reserviert. neutral oder gar ablehnend zum Krieg verhalten und dem Westen eine Mitschuld geben, dann wird er an dieser wichtigen Front nicht nur seinen Kampf gegen den neuen Hauptrivalen China verlieren.
Bundeskanzler Scholz hat zwar mit seinen außenpolitischen Aktivitäten der Einbeziehung afrikanischer Länder in die G 7 bzw. G 20-Formate und seiner Südamerikareise offensichtlich die Bedeutung dieser offenen Flanke erkannt und zur Kenntnis genommen, wie tief hier die Gräben sind. Damit ist zunächst aber nur die Erkenntnis gewonnen, dass hier viel zu tun ist. Strategisch ist nicht nur gegen die autokratischen Revisionisten mehr als eine Verteidigung der Werte des Status quo erforderlich. Nötig ist eine den veränderten Problemen und Bedürfnissen einer sich verändernden globalen Welt adäquate Idee einer neuen Weltordnung, die vor allem eine ökonomisch und ökologisch fundierte Neuausrichtung braucht.
Der Schlaf der Vernunft oder Jürgen Habermas‘ Plädoyer für Verantwortung
Wenn die militärische Hängepartie auf dem Schlachtfeld sich nicht bald in Fortschritte für die Ukraine verwandelt und damit eine Verbesserung ihrer Verhandlungsposition entsteht, dann gerät absehbar die Koalition der Waffenlieferanten in eine schwierige Situation. Das Versteckspiel hinter der Ukraine, sie allein definiere die Kriegsziele und wann unter welchen Bedingungen mit welchen Zielen verhandelt werden kann, wird nicht ewig halten. Die salomonischen Formeln, Putin dürfe nicht siegen und die Ukraine müsse den Krieg gewinnen oder dürfe ihn zumindest nicht verlieren, entpuppen sich mit Fortdauer des Krieges als das, was sie letztlich sind: Diplomatische Floskeln oder Sprechblasen. Aus den Aufblähungen vom Kampf der freien Welt, der Demokratie gegen die Autokratien ergeben sich höchstens sehr abenteuerliche Kriegsziele.
Nach dem von der Ukraine angestrebten Recht auf staatliche Souveränität ist es zwar die logische Konsequenz, dass die Ukraine allein über die Bedingungen von Krieg und Frieden entscheiden kann. Aber es wäre naiv zu glauben, die waffenliefernden Unterstützer stellten der Ukraine einen Freibrief für bedingungslose Hilfe aus. Auch sie haben Interessen und eine Verantwortung für ihre Länder. Bislang haben lediglich die USA einmal ihr Kriegsziel formuliert, Russland dahin zu bringen, dass es sich so etwas nicht noch einmal leisten kann. Was das konkret heißt, ist keineswegs so klar, wie es scheint. Entweder einigen sich die Bündnispartner auf gemeinsame Kriegsziele, was für eine gesamtstrategische Ausrichtung eigentlich unabdingbar wäre, oder diese werden faktisch abhängig von der Relevanz der Waffenlieferanten irgendwann gesetzt.
Es mehren sich in dieser zunehmend verworrenen Situation Appelle, Aufrufe und Manifeste hier zu Lande, die Verhandlungen fordern. So wahr es ist, dass immer mehr Waffen den Krieg verlängern, so richtig ist, dass keine Waffenlieferungen momentan Putin zum Sieger machen. Aber die Frage, wie soll es weiter gehen, stellt sich immer dringender.
Deutschlands gegenwärtig bedeutendster Philosoph mit weltweiter Wirkung und öffentlicher Intellektuelle Jürgen Habermas hat sich vor ein paar Tagen in der Ukraine-Debatte und den vermehrt erhobenen Forderungen nach Verhandlungen zu Wort gemeldet. Er hat hier einen schweren Stand, denn auf der Ebene der internationalen Politik werden die schmerzlichen Grenzen seines kontrafaktischen normativen Anspruchs eines „herrschaftsfreien Diskurses“ bzw. „deliberativen Entscheidungsprozesses“ offensichtlich. Denn auf die elende Frage, wie man mit Mangel an Vernunft oder gar der dezidierten Weigerung davon überhaupt Gebrauch machen zu wollen, umgeht, hat Habermas theoretisch keine plausible Antwort.
Insgeheim gesteht er in seinem jüngsten Beitrag in der „Süddeutschen Zeitung“ diese Grenze seines Projektes ein. Gegen Putins gewaltsame Weigerung zum vernunftgeleiteten Diskurs helfen nur Antworten von gleicher Qualität. Gegen die Sprache der Gewalt kann eine angemessene Antwort zur legitimen Selbstverteidigung der Existenz nur auf dieser gleichen Ebene erfolgen. Aber die dazu erforderlichen Lieferungen von Waffen, so fügt er hinzu, entbinde die Lieferanten nicht von ihrer Verantwortung auch gegenüber ihren eigenen Bevölkerungen. Sein Plädoyer auch über die Möglichkeiten von Verhandlungen nachzudenken, verbindet er mit Rückgriff auf Max Webers Unterscheidung von Gesinnungs- und Verantwortungsethik mit einem sehr entschiedenen Plädoyer für eine an den möglichen Folgen der eigenen Handlungen orientierten Außenpolitik. Das Risiko einer nuklearen Eskalation und die Folgen für die eigene Bevölkerung wären demnach verantwortungsethisch eine Grenze. Das verbindet er mit einer expliziten Absage an eine primär gesinnungsethische Außenpolitik, die ihre Handelsmaximen aus der Orientierung an feststehenden Werten bezieht.
Ob diese Spitze gegen die amtierende gesinnungsstarke Außenministerin etwas bewirkt, darf man bezweifeln. Aber ein solches Plädoyer für Verhandlungen auf der Basis wohl begründeter Verantwortung, um weiteren, unter Umständen hochriskante Eskalationsspiralen zu entgehen und Chancen einer Verständigungsmöglichkeit unterhalb der bislang anvisierten Kriegsziele zu eruieren, ist in dem gegenwärtig aufgeheizten Waffenlieferungswettbewerb schon ein Lebenszeichen der ewig knappen Ressource Vernunft.
Sie ist angesichts der Einschätzung maßgeblicher Militärs, dass weder die eine noch die andere Seite kurz- wie langfristig realistische Aussichten auf nennenswerte militärische Vorteile hat, von aktueller Bedeutung. Wenn Spielräume für Verhandlungen durch relevante Geländegewinne keiner Seite zu erwarten sind und die aus dem Ersten Weltkrieg bekannten Materialschlachten das abschreckende Vorbild des Krieges in der Ukraine werden, dann stellen sich vielleicht auch die entschiedensten Bellizisten wie einst Erich Maria Remarque die Frage, wie lange soll der Wahnsinn noch weitergehen und Wozu?
